Russland: Facebook und Instagram als "extremistisch" eingestuft

Die beiden sozialen Netzwerke von Meta sind nun offiziell in Russland verboten - Whatsapp hingegen nicht.

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Meta ist dem russischen Gericht zufolge eine "extremistische Organisation".
Meta ist dem russischen Gericht zufolge eine "extremistische Organisation". (Bild: Reuters)

Die russische Regierung hat die beiden sozialen Netzwerke Facebook und Instagram offiziell in Russland verbieten lassen und den Mutterkonzern Meta als "extremistische Organisation" eingestuft. Das berichtet unter anderem die Tagesschau. Der Schritt war erwartet worden, nachdem die russische Regierung am 11. März 2022 einen entsprechenden Antrag eingereicht hatte.

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Vorausgegangen war die Ankündigung Metas, bei seinen sozialen Netzwerken in Russland, der Ukraine und weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken und Anrainerstaaten der Ukraine unter bestimmten Voraussetzungen Aufrufe zur Gewalt gegenüber russischen Soldaten und Politikern zuzulassen. Die russische Regierung hatte Facebook und Instagram bereits im eigenen Land blockiert.

Meta hatte ursprünglich Gewaltaufrufe gegen russische Soldaten, die ohne Details wie Ort, Zeit oder Methode auskommen, erlaubt. Die Erlaubnis, auch zum Tod von Figuren wie dem russischen Präsidenten Putin und dem belarussischen Präsidenten Lukaschenko aufrufen zu dürfen, wurde später widerrufen.

Whatsapp wird nicht verboten

Der Kurznachrichtendienst Whatsapp ist von dem Verbot nicht betroffen. Viele Nutzer sollen in den vergangenen Tagen aber bereits vorsichtshalber zur Alternative Telegram gewechselt sein, da eine Sperrung von Whatsapp immer noch nicht ausgeschlossen sein dürfte. Warum Whatsapp nicht verboten wird, Facebook und Instagram aber schon, ist unklar.

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Die Abschaltung von Facebook und Instagram dürfte der russischen Regierung dabei helfen, die Verbreitung von Nachrichten in Russland weiter zu kontrollieren. Seit der Invasion der Ukraine hat die Regierung in Moskau immer weiter unabhängige Medien verbieten oder abschalten lassen. Ein neues Gesetz stellt die Benennung des Krieges als solchen zudem unter mitunter schwere Strafen.

Alle aktuellen Golem.de-Artikel und weitere News zum Ukraine-Krieg finden sich in unserem Liveblog.

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