Abo
  • IT-Karriere:

Rundfunkkommission: Ministerpräsidentin gegen nutzungsabhängige Rundfunkgebühr

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission, Malu Dreyer, findet einen Vorschlag schädlich, die Rundfunkgebühr nur noch nutzungsbedingt zu berechnen. Dies hatte ein Gutachten des Beirates des Bundesfinanzministeriums gefordert.

Artikel veröffentlicht am ,
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich gegen Überlegungen gewandt, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr über eine Zwangsgebühr, sondern nutzungsabhängig zu finanzieren. Dreyer, die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist, sagte bei einem Medienempfang des ZDF zur Berlinale in Berlin: "Überlegungen, wie sie in dem Gutachten des Beirates des Bundesfinanzministeriums geäußert werden, kann ich in weiten Teilen nicht nachvollziehen." Angesichts seiner nach wie vor großen gesellschaftlichen Bedeutung halte sie Forderungen, etwa nach einer "rein nutzungsabhängigen Finanzierung oder radikalen Einschränkung des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für schädlich", so Dreyer.

Stellenmarkt
  1. Versicherungskammer Bayern, München
  2. GÖRLITZ AG, Koblenz

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums hatte Ende 2014 das derzeitige öffentlich-rechtliche System grundlegend in Frage gestellt. ARD und ZDF sollten nur Inhalte anbieten, die die Privatsender nicht liefern. Die zwangsweise erhobene Rundfunkgebühr pro Haushalt sollte durch ein nutzungsabhängiges Bezahlmodell ersetzt werden. Auf Werbung sollten ARD und ZDF danach verzichten.

Dreyer: "Wir bekennen uns auch künftig zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wichtige Säule in unserem dualen Rundfunksystem. Die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie benötigen sie auch als Legitimation für die solidarische Finanzierung." Wer sich hiergegen ausspreche, lege die Axt an die Wurzeln des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Schätzungen zufolge nehmen ARD und ZDF jährlich etwa 500 Millionen Euro durch Werbung ein. Die öffentlich-rechtlichen Sender können für die Jahre 2013 bis 2016 mit insgesamt 31,8 Milliarden Euro rechnen. Die Mehreinnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag werden in den nächsten vier Jahren um deutlich mehr als 1,2 Milliarden Euro über dem genehmigten Bedarf liegen. Das hatte Horst Wegner, Geschäftsführer der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), erklärt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 61,90€
  3. täglich neue Deals bei Alternate.de

azeu 15. Feb 2015

Deutschland ist, wie andere Länder auch, Mitglied in verschiedenen Gemeinschaften, NATO...

neocron 12. Feb 2015

1. hast du mir Beispiel serviert, die deine BEhauptung nicht untermalten, immer noch...

liquidnight 12. Feb 2015

Es ging nie um Solidarität. Es ist Abzocke unter dem Handelsrecht. Da wir keinen Staat...

liquidnight 12. Feb 2015

Für die Militärdiktatur hier in der vereinigten Wirtschaftszone hat die Propaganda...

Yes!Yes!Yes! 12. Feb 2015

im Prinzip sollte der ganze Unterhaltungskram nicht "solidarisch" finanziert werden. Ich...


Folgen Sie uns
       


Asus ROG Phone 2 ausprobiert

Das neue ROG Phone II von Asus richtet sich an Mobile Gamer - ist angesichts der Topausstattung aber auch für alle anderen Nutzer interessant.

Asus ROG Phone 2 ausprobiert Video aufrufen
IT-Sicherheit: Auch kleine Netze brauchen eine Firewall
IT-Sicherheit
Auch kleine Netze brauchen eine Firewall

Unternehmen mit kleinem Geldbeutel verzichten häufig auf eine Firewall. Das sollten sie aber nicht tun, wenn ihnen die Sicherheit ihres Netzwerks wichtig ist.
Von Götz Güttich

  1. Anzeige Wo Daten wirklich sicher liegen
  2. Erasure Coding Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
  3. Endpoint Security IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

iPad 7 im Test: Nicht nur für Einsteiger lohnenswert
iPad 7 im Test
Nicht nur für Einsteiger lohnenswert

Auch mit der siebten Version des klassischen iPads richtet sich Apple wieder an Nutzer im Einsteigersegment. Dennoch ist das Tablet sehr leistungsfähig und kommt mit Smart-Keyboard-Unterstützung. Wer ein gutes, lange unterstütztes Tablet sucht, kann sich freuen - ärgerlich sind die Preise fürs Zubehör.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. iPad Einschränkungen für Apples Sidecar-Funktion
  2. Apple Microsoft Office auf neuem iPad nicht mehr kostenlos nutzbar
  3. Tablet Apple bringt die 7. Generation des iPads

Akku-FAQ: Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!
Akku-FAQ
Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!

Soll man Akkus ganz entladen oder nie unter 20 Prozent fallen lassen - oder garantiert ein ganz anderes Verhalten eine möglichst lange Lebensdauer? Und was ist mit dem Memory-Effekt? Wir geben Antworten.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Müll Pfand auf Fahrrad-Akkus gefordert
  2. Akku-FAQ Wo bleiben billige E-Autos?
  3. Echion Technologies Neuer Akku soll sich in sechs Minuten laden lassen

    •  /