Abo
  • Services:

Rundfunkkommission: Ministerpräsidentin gegen nutzungsabhängige Rundfunkgebühr

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission, Malu Dreyer, findet einen Vorschlag schädlich, die Rundfunkgebühr nur noch nutzungsbedingt zu berechnen. Dies hatte ein Gutachten des Beirates des Bundesfinanzministeriums gefordert.

Artikel veröffentlicht am ,
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016
ARD und ZDF: 31,8 Milliarden Euro bis 2016 (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich gegen Überlegungen gewandt, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr über eine Zwangsgebühr, sondern nutzungsabhängig zu finanzieren. Dreyer, die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder ist, sagte bei einem Medienempfang des ZDF zur Berlinale in Berlin: "Überlegungen, wie sie in dem Gutachten des Beirates des Bundesfinanzministeriums geäußert werden, kann ich in weiten Teilen nicht nachvollziehen." Angesichts seiner nach wie vor großen gesellschaftlichen Bedeutung halte sie Forderungen, etwa nach einer "rein nutzungsabhängigen Finanzierung oder radikalen Einschränkung des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für schädlich", so Dreyer.

Stellenmarkt
  1. Salzgitter Mannesmann Grobblech GmbH, Mülheim an der Ruhr
  2. MBDA Deutschland, Schrobenhausen

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums hatte Ende 2014 das derzeitige öffentlich-rechtliche System grundlegend in Frage gestellt. ARD und ZDF sollten nur Inhalte anbieten, die die Privatsender nicht liefern. Die zwangsweise erhobene Rundfunkgebühr pro Haushalt sollte durch ein nutzungsabhängiges Bezahlmodell ersetzt werden. Auf Werbung sollten ARD und ZDF danach verzichten.

Dreyer: "Wir bekennen uns auch künftig zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wichtige Säule in unserem dualen Rundfunksystem. Die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie benötigen sie auch als Legitimation für die solidarische Finanzierung." Wer sich hiergegen ausspreche, lege die Axt an die Wurzeln des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Schätzungen zufolge nehmen ARD und ZDF jährlich etwa 500 Millionen Euro durch Werbung ein. Die öffentlich-rechtlichen Sender können für die Jahre 2013 bis 2016 mit insgesamt 31,8 Milliarden Euro rechnen. Die Mehreinnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag werden in den nächsten vier Jahren um deutlich mehr als 1,2 Milliarden Euro über dem genehmigten Bedarf liegen. Das hatte Horst Wegner, Geschäftsführer der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), erklärt.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 05.10.)
  2. 33,99€
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. 45,99€ (Release 19.10.)

azeu 15. Feb 2015

Deutschland ist, wie andere Länder auch, Mitglied in verschiedenen Gemeinschaften, NATO...

neocron 12. Feb 2015

1. hast du mir Beispiel serviert, die deine BEhauptung nicht untermalten, immer noch...

liquidnight 12. Feb 2015

Es ging nie um Solidarität. Es ist Abzocke unter dem Handelsrecht. Da wir keinen Staat...

liquidnight 12. Feb 2015

Für die Militärdiktatur hier in der vereinigten Wirtschaftszone hat die Propaganda...

Yes!Yes!Yes! 12. Feb 2015

im Prinzip sollte der ganze Unterhaltungskram nicht "solidarisch" finanziert werden. Ich...


Folgen Sie uns
       


Battlefield 5 Open Beta - Golem.de live

Ein Squad voller Golems philosophiert über Raytracing, PC-Konfigurationen und alles, was noch nicht so funktioniert, im Livestream zur Battlefield 5 Open Beta.

Battlefield 5 Open Beta - Golem.de live Video aufrufen
Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


    Zukunft der Arbeit: Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat
    Zukunft der Arbeit
    Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat

    Millionen verlieren ihren Job, aber die Gesellschaft gewinnt dabei trotzdem: So stellen sich die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens die Zukunft vor. Wie soll das gehen?
    Eine Analyse von Daniel Hautmann

    1. Verbraucherschutzminister Kritik an eingeschränktem Widerspruchsrecht im Online-Handel
    2. Bundesfinanzminister Scholz warnt vor Schnellschüssen bei Digitalsteuer
    3. Sommerzeit EU-Kommission will die Zeitumstellung abschaffen

      •  /