Rundfunkkommission: Gesetz soll UKW-Ausstrahlung retten

Die Bundesländer wollen mit einem Gesetz die drohende UKW-Abschaltung verhindern. Alternativen seien besseres mobiles Internet und das Digitalradio DAB+.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Der Sendernetzbetreiber
Der Sendernetzbetreiber (Bild: Media Broadcast)

Die Bundesländer wollen eine mögliche Abschaltung der Radios wegen des Streits um die UKW-Übertragung verhindern. "Wir machen uns im Länderkreis der Rundfunkkommission Sorgen um den UKW-Betrieb", sagte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Deshalb prüfen wir auch, ob wir gesetzgeberisch tätig werden müssen, etwa mit einer Verpflichtung zum UKW-Betrieb, damit man Antennen nicht einfach abschalten oder den Sendebetrieb stilllegen kann."

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Das Radio sei kein beliebiges Wirtschaftsgut. "Es hat eine große Bedeutung und wird noch von vielen Menschen als Informationsquelle geschätzt." Mehr als 80 Prozent der Radiohörer empfangen ihre Programme über UKW. Rund 40 öffentlich-rechtliche und private Sender verbreiten Programme über die UKW-Antennen.

Der Sendernetzbetreiber Media Broadcast hatte mit der Privatisierung des Antennenmarktes 2016 zunächst den Betrieb übernommen, das Geschäft dann aber an mehrere Investoren verkauft. Die neuen Sendernetzbetreiber wie Divicon oder Uplink müssen mit den neuen Antennenbesitzern Mietpreise aushandeln. Die Sendernetzbetreiber treten als Dienstleister für die Radiosender auf. Das ist bisher jedoch gescheitert. Im April wurde eine Abschaltung abgewendet. Nur noch bis zum 30. Juni übernimmt Media Broadcast den Übergangsbetrieb.

Die Länder könnten die Frage einer UKW-Verpflichtung im Rahmen der im Herbst anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes angehen, sagte Raab. Sie müssten sich aber auch um Alternativen zu UKW kümmern - um besseres mobiles Internet und das Digitalradio DAB+. "Ich hoffe sehr, dass wir endlich mit dem Bund die Beratungen (...) fortsetzen können", sagte Raab. Das habe sie vor zwei Monaten bereits gefordert. Rheinland-Pfalz leitet die Rundfunkkommission der Länder.

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