Rundfunkbeitrag: Zwangsanmeldungen lassen Gebühren sinken

Die neue Haushaltsabgabe für ARD und ZDF soll ab 2015 leicht sinken. Möglich wird dies auch, weil durch einen Datenabgleich mit den Behörden mehr Wohnungen erfasst werden als erwartet.

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Für aufwendige Produktionen wie "Wetten, dass..?" auf Mallorca brauchen die Sender viel Geld.
Für aufwendige Produktionen wie "Wetten, dass..?" auf Mallorca brauchen die Sender viel Geld. (Bild: Alexander Hassenstein/Getty Images)

Die Mehreinnahmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus der neuen Haushaltsabgabe führen erstmals zu einer Senkung der Beiträge. Die Gebührenkommission KEF empfiehlt den Bundesländern, die Hälfte der Mehreinnahmen in Höhe von 1,15 Milliarden Euro zu nutzen, um die monatliche Abgabe um 73 Cent auf 17,25 Euro zu reduzieren. Die Senkung könne aber erst 2015 wirksam werden und gelte dann für zwei Jahre. Die übrigen Mehreinnahmen sollten bei den Sendern verbleiben. Dies sei notwendig, "um einen möglichen Anstieg des Rundfunkbeitrags in der nächsten Periode ab 2017 zu glätten".

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Seit Beginn dieses Jahres ist eine pauschale Haushaltsabgabe für die Rundfunknutzung in Höhe von 17,98 Euro zu zahlen. Diese wird auch dann fällig, wenn die Leistungen überhaupt nicht genutzt werden. Nach den Berechnungen und Prognosen der KEF werden die Sender in den Jahren 2013 bis 2016 rund 30,8 Milliarden Euro aus den Rundfunkbeiträgen einnehmen. Dies übertreffe die im April 2013 angemeldeten Ausgaben von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Arte um mehr als eine Milliarde Euro. Die Sender dürfen die überschüssigen Einnahmen aber nicht ausgeben, sondern müssen daraus Rücklagen bilden.

Die Beitragssenkung ist laut KEF auch deshalb möglich, weil mit dem neuen System mehr Wohnungen erfasst werden als erwartet. Erreicht wird dies demnach "durch den einmaligen Abgleich der Daten mit denen der Meldebehörden", der in mehreren Tranchen erfolge. Nach der Auswertung der ersten Tranche sei ersichtlich, "dass sich wesentlich mehr Teilnehmer angemeldet haben als zunächst erwartet". Dabei wird laut Medienberichten seit Ende November bei Haushalten, die auf entsprechende Schreiben nicht reagierten, das Verfahren der "Direktanmeldung" angewendet. Zudem würden die Beiträge von Haushalten, die sich nicht freiwillig gemeldet hätten, rückwirkend vom 1. Januar 2013 an erhoben, berichtete die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf ARD-Kreise.

Programme weiterhin nicht werbefrei

Nach Angaben der KEF könnte der Beitrag noch weiter sinken, da die Landesmedienanstalten ebenfalls Mehreinnahmen in Millionenhöhe verbuchten. Würde der bisherige Prozentsatz der Anstalten an das Beitragsaufkommen angepasst, könnte die Abgabe um zusätzliche 1,3 Cent reduziert werden. Trotz der Mehreinnahmen müssen die Zuschauer weiterhin Werbung in den öffentlich-rechtlichen Sendern hinnehmen. Das erwartete Einkommensplus reiche nicht aus, um die Sender werbefrei zu machen, sagte der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger der Süddeutschen Zeitung. Nach unbestätigten Schätzungen wäre dafür ein Betrag von 1,24 Euro pro Beitragszahler und Monat erforderlich.

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Neuro-Chef 20. Dez 2013

Die Entwicklung nach 2000 lässt verschiedenste Erklärungen zu, welche hältst du für...

Anonymer Nutzer 20. Dez 2013

Du geht jetzt aber überhaupt nicht auf die Art und Weise ein, wie der ÖR im Moment...

StevenValyi 20. Dez 2013

Dann lasst uns daran in kleinen Schritten etwas ändern. Äußert eure Meinung, "scheißt...

Olfo 19. Dez 2013

Die Mehreinnahmen haben überhaupt nichts mit den 73Cent zu tun mit denen du rechnest...

Prypjat 19. Dez 2013

Die nehmen mich! Wetten Dass?



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