• IT-Karriere:
  • Services:

Rundfunkbeitrag: Neue GEZ wird Schwarzseher nicht rückwirkend verfolgen

Wer bisher GEZ-Gebühren boykottiert hat, muss sie nicht nachzahlen, wenn ab dem 1. Januar 2013 die neue Gebühr des "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" fällig wird - obwohl die Behörde die Daten der Einwohnermeldeämter abfragen darf.

Artikel veröffentlicht am ,
Hermann Eicher
Hermann Eicher (Bild: SWR)

Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks, hat der Nachrichtenagentur dapd erklärt, dass mit dem neuen Rundfunkbeitrag ab Januar 2013 keine Rückforderungen an GEZ-Boykotteure verbunden sein werden. Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ), die künftig "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" heißen wird, darf die Daten mit den Einwohnermeldeämtern abgleichen. Eicher erklärte, Schwarzseher müssten dennoch keine Rückforderungen fürchten. Neue Forderungen würden nur bis zum 1. Januar 2013 rückwirkend eingetrieben. Auch die Daten der Vermieter würden erst einmal nicht abgefragt.

Stellenmarkt
  1. SCHOTT Schweiz AG, St. Gallen (Schweiz)
  2. Allianz Deutschland AG, Stuttgart

GEZ-Sprecherin Nicole Hurst sagte Golem.de im Juli 2012: "Wir sind jetzt schon gesetzlich berechtigt, Änderungsdaten von den Einwohnermeldeämtern zu bekommen. Zu bestimmten Stichtagen erhalten wir die Daten der Einwohnermeldeämter. Das sind dann die aktuellsten Daten."

Der nordrhein-westfälische Landesdatenschützer Ulrich Lepper hatte erklärt: "Wegen dieser Umstellung wird gemäß Paragraf 14, Absatz 9, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, ein Stichtag festgelegt, zu dem im Verlauf der Jahre 2012/2013 einmalig die oben aufgeführten Melderegisterdaten und frühere Namen aller volljährigen Personen an die zuständige Landesrundfunkanstalt, beziehungsweise die GEZ, übermittelt werden." Übermittelt werden Vor- und Familienname, Doktorgrad, Tag der Geburt, gegenwärtige und frühere Anschriften, Haupt- und Nebenwohnung, Tag des Ein- oder Auszugs, Familienstand sowie Sterbetag.

Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe wird pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer bisher nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Diese Zahler hat die GEZ schon mit "Millionen Briefen" angeschrieben.

Die derzeitige Gebühren- und die künftige Beitragswelt seien unabhängig voneinander zu betrachten: Für die Rundfunkgebühr ist das Vorhandensein von Empfangsgeräten entscheidend, für den Rundfunkbeitrag ist die Wohnung der Anknüpfungspunkt.

Korrekt sei, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bei Schwarzsehern und -hörern keine rückwirkenden Forderungen für den Zeitraum vor der Umstellung geltend machen würden. Eicher sagte Golem.de:"Es geht dabei nicht darum, bisherige Schwarzseher und -hörer zu schonen, es ist vielmehr hochgradig aufwendig oder gar unmöglich zu beweisen, dass jemand vor mehreren Jahren tatsächlich Rundfunkgeräte zum Empfang bereitgehalten hat."

Grundsätzlich sei im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag unter Paragraf 9 Absatz 1 Satz 2 und 3 festgelegt, dass es im Ermessen der Landesrundfunkanstalten liege, ob sie beim Vermieter oder Eigentümer Auskunft über die Mieter verlangen. ARD, ZDF und Deutschlandradio würden diese Möglichkeit nicht wahrnehmen, auch wenn es das Gesetz erlaube, so Eicher. Vielmehr setzten die Rundfunkanstalten darauf, dass die Bürger von sich aus ihrer Anmelde- und Beitragspflicht nachkommen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Rayman Legends, Ghost Recon: Breakpoint -Trial, Might & Magic: Chess Royale, Rabbids Coding...
  2. 99€ (Bestpreis mit Saturn!)
  3. (u. a. Mount & Blade 2: Bannerlord für 42,49€, Killing Floor für 3,99€, Alien Spidy für 2...

kpiarz 02. Feb 2014

Soll weil die jahrelang meinen Beitrag vom verkehrten Konto abgebucht haben drei Jahre...

leuchtmast 11. Jan 2013

Es gibt doch nur Bürger ohne Rundfunkgeräte.

BundesBernd 13. Nov 2012

Deshalb habe ich ja auch von *direkte* und *indirekte* Rede geschrieben. Die indirekte...

BundesBernd 03. Nov 2012

Sehr anschaulicher Vergleich - *jetzt* verstehe ich es! Ich muss Dir Recht geben...

ImBackAlive 30. Okt 2012

Aaaaah :) So werde ich das dann auch machen ;)


Folgen Sie uns
       


Kuschelroboter Lovot angesehen (CES 2020)

Lovot ist ein kleiner Roboter, der bei seinem Besitzer für gute Stimmung sorgen soll. Er lässt sich streicheln und reagiert mit freudigen Geräuschen.

Kuschelroboter Lovot angesehen (CES 2020) Video aufrufen
Coronakrise: IT-Freelancer müssen als Erste gehen
Coronakrise
IT-Freelancer müssen als Erste gehen

Die Pandemie schlägt bei vielen IT-Freiberuflern schneller zu als bei Festangestellten. Schon die Hälfte aller Projekte sind gecancelt. Überraschung: Bei der anderen Hälfte läuft es weiter wie bisher. Wie das?
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Coronavirus Media Markt und Saturn stoppen Mietzahlungen
  2. Corona Besitzer von Media Markt Saturn beantragt Staatshilfe
  3. Coronakrise EU wertet Kontaktsperren mit Mobilfunkdaten aus

Lkw-Steuerung: Der ferngesteuerte Lastwagen
Lkw-Steuerung
Der ferngesteuerte Lastwagen

Noch steuern den automatisierten Lastwagen T-Pod Entwickler, die Lkw-Fahren gelernt haben. Jetzt wird erstmals der umgekehrte Fall getestet - um das System kommerziell zu machen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Neue Prioritäten Daimler setzt beim autonomen Fahren zuerst auf Lkw
  2. Autonomes Fahren AutoX und Fiat planen autonome Taxis in China
  3. Human Drive Autonomer Nissan Leaf fährt durch Großbritannien

Microsoft Teams im Alltag: Perfektes Werkzeug, um Effizienz zu vernichten
Microsoft Teams im Alltag
Perfektes Werkzeug, um Effizienz zu vernichten

Wir verwenden Microsofts Chat-Dienst Teams seit vielen Monaten in der Redaktion. Im Alltag zeigen sich so viele Probleme, dass es eigentlich eine Belohnung für alle geben müsste, die das Produkt verwenden.
Von Ingo Pakalski

  1. Microsoft Die neue Preview des Windows Admin Center ist da
  2. Coronavirus Microsoft will dieses Jahr alle Events digital abhalten
  3. Microsoft Office 365 wird umbenannt

    •  /