Abo
  • Services:
Anzeige
Hermann Eicher
Hermann Eicher (Bild: SWR)

Rundfunkbeitrag: Neue GEZ wird Schwarzseher nicht rückwirkend verfolgen

Hermann Eicher
Hermann Eicher (Bild: SWR)

Wer bisher GEZ-Gebühren boykottiert hat, muss sie nicht nachzahlen, wenn ab dem 1. Januar 2013 die neue Gebühr des "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" fällig wird - obwohl die Behörde die Daten der Einwohnermeldeämter abfragen darf.

Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks, hat der Nachrichtenagentur dapd erklärt, dass mit dem neuen Rundfunkbeitrag ab Januar 2013 keine Rückforderungen an GEZ-Boykotteure verbunden sein werden. Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ), die künftig "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" heißen wird, darf die Daten mit den Einwohnermeldeämtern abgleichen. Eicher erklärte, Schwarzseher müssten dennoch keine Rückforderungen fürchten. Neue Forderungen würden nur bis zum 1. Januar 2013 rückwirkend eingetrieben. Auch die Daten der Vermieter würden erst einmal nicht abgefragt.

Anzeige

GEZ-Sprecherin Nicole Hurst sagte Golem.de im Juli 2012: "Wir sind jetzt schon gesetzlich berechtigt, Änderungsdaten von den Einwohnermeldeämtern zu bekommen. Zu bestimmten Stichtagen erhalten wir die Daten der Einwohnermeldeämter. Das sind dann die aktuellsten Daten."

Der nordrhein-westfälische Landesdatenschützer Ulrich Lepper hatte erklärt: "Wegen dieser Umstellung wird gemäß Paragraf 14, Absatz 9, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, ein Stichtag festgelegt, zu dem im Verlauf der Jahre 2012/2013 einmalig die oben aufgeführten Melderegisterdaten und frühere Namen aller volljährigen Personen an die zuständige Landesrundfunkanstalt, beziehungsweise die GEZ, übermittelt werden." Übermittelt werden Vor- und Familienname, Doktorgrad, Tag der Geburt, gegenwärtige und frühere Anschriften, Haupt- und Nebenwohnung, Tag des Ein- oder Auszugs, Familienstand sowie Sterbetag.

Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe wird pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer bisher nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Diese Zahler hat die GEZ schon mit "Millionen Briefen" angeschrieben.

Die derzeitige Gebühren- und die künftige Beitragswelt seien unabhängig voneinander zu betrachten: Für die Rundfunkgebühr ist das Vorhandensein von Empfangsgeräten entscheidend, für den Rundfunkbeitrag ist die Wohnung der Anknüpfungspunkt.

Korrekt sei, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bei Schwarzsehern und -hörern keine rückwirkenden Forderungen für den Zeitraum vor der Umstellung geltend machen würden. Eicher sagte Golem.de:"Es geht dabei nicht darum, bisherige Schwarzseher und -hörer zu schonen, es ist vielmehr hochgradig aufwendig oder gar unmöglich zu beweisen, dass jemand vor mehreren Jahren tatsächlich Rundfunkgeräte zum Empfang bereitgehalten hat."

Grundsätzlich sei im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag unter Paragraf 9 Absatz 1 Satz 2 und 3 festgelegt, dass es im Ermessen der Landesrundfunkanstalten liege, ob sie beim Vermieter oder Eigentümer Auskunft über die Mieter verlangen. ARD, ZDF und Deutschlandradio würden diese Möglichkeit nicht wahrnehmen, auch wenn es das Gesetz erlaube, so Eicher. Vielmehr setzten die Rundfunkanstalten darauf, dass die Bürger von sich aus ihrer Anmelde- und Beitragspflicht nachkommen.


eye home zur Startseite
kpiarz 02. Feb 2014

Soll weil die jahrelang meinen Beitrag vom verkehrten Konto abgebucht haben drei Jahre...

leuchtmast 11. Jan 2013

Es gibt doch nur Bürger ohne Rundfunkgeräte.

BundesBernd 13. Nov 2012

Deshalb habe ich ja auch von *direkte* und *indirekte* Rede geschrieben. Die indirekte...

BundesBernd 03. Nov 2012

Sehr anschaulicher Vergleich - *jetzt* verstehe ich es! Ich muss Dir Recht geben...

ImBackAlive 30. Okt 2012

Aaaaah :) So werde ich das dann auch machen ;)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Infokom GmbH, Karlsruhe
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Robert Bosch GmbH, Ditzingen
  4. Prime Capital AG, Frankfurt am Main


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. ab 129,99€
  2. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 4,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Prozessor

    Lightroom CC 6.9 exportiert deutlich schneller

  2. Telia

    Schwedischer ISP muss Nutzerdaten herausgeben

  3. Nokia

    Deutlich höhere Datenraten durch LTE 900 möglich

  4. Messenger

    Facebook sagt "Daumen runter"

  5. Wirtschaftsministerin

    Huawei wird in Bayern Netzwerkausrüstung herstellen

  6. Overwatch

    Blizzard will bessere Beschwerden

  7. Mobilfunk

    Nokia nutzt LTE bei 600 MHz erfolgreich

  8. Ohne Flash und Silverlight

    Netflix schließt HTML5-Umzug ab

  9. Mass Effect Andromeda im Technik-Test

    Frostbite für alle Rollenspieler

  10. Hannover

    Die Sommer-Cebit wird teuer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Technik-Kritiker: Jaron Lanier will Facebook zerschlagen
Technik-Kritiker
Jaron Lanier will Facebook zerschlagen
  1. Let's Play Facebook ermöglicht Livevideos vom PC
  2. Facebook & Co Bis zu 50 Millionen Euro Geldbuße für Hasskommentare
  3. OCP Facebook rüstet das Rechenzentrum auf

Forensik Challenge: Lust auf eine Cyber-Stelle beim BND? Golem.de hilft!
Forensik Challenge
Lust auf eine Cyber-Stelle beim BND? Golem.de hilft!
  1. Reporter ohne Grenzen Verfassungsklage gegen BND-Überwachung eingereicht
  2. Selektorenaffäre BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben
  3. Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier Die Politik stellt sich beim BND-Gesetz taub

Lithium-Akkus: Durchbruch verzweifelt gesucht
Lithium-Akkus
Durchbruch verzweifelt gesucht
  1. Super MCharge Smartphone-Akku in 20 Minuten voll geladen
  2. Brandgefahr HP ruft über 100.000 Notebook-Akkus zurück
  3. Brandgefahr Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  1. Re: Reife Leistung

    TheUnichi | 21:01

  2. Re: Zensur durch die Hintertür

    ArcherV | 21:00

  3. Re: Endlich alle cores ausgelastet?

    Necator | 20:57

  4. Re: Intel kann bald einpacken...

    ArcherV | 20:57

  5. Re: Bin gerade in Norwegen

    spezi | 20:56


  1. 18:26

  2. 18:18

  3. 18:08

  4. 17:39

  5. 16:50

  6. 16:24

  7. 15:46

  8. 14:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel