Abo
  • Services:

Rundfunkbeitrag: MDR bestätigt, dass Gebührenfahnder bleiben

Jetzt ist vom MDR offiziell bestätigt, was die Sender bislang vehement bestritten hatten: Schwarzseher werden weiterhin mit Gebührenfahndern und Haustürkontrollen verfolgt.

Artikel veröffentlicht am ,
Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks
Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks (Bild: SWR)

Der MDR hat als erster öffentlich-rechtlicher Rundfunksender auf seiner Website (PDF) die neue Satzung veröffentlicht, nach der auch nach der Umwandlung der GEZ-Gebühr in den Rundfunkbeitrag weiterhin Gebührenfahnder ausgesandt werden. Das berichtet das Blog Digitale Linke. Die Satzungen müssten laut Rundfunkbeitragsstaatsvertrag veröffentlicht werden, was kein anderer Sender bisher getan habe, so das Blog.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, deutschlandweit
  2. Dataport, Bremen

In dem PDF "Satzung des Mitteldeutschen Rundfunks über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge" steht, wie Einzelheiten des Verfahrens der Beitragserhebung geregelt werden und es definiert die Vorgehensweise bei der "Übertragung einzelner Tätigkeiten auf Dritte (Auftragnehmer)". Dies sind Callcenter, Datenerfassungs- und Inkassounternehmen und "Personen, die die Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags überprüfen". Diese sollen "mit der Feststellung bisher nicht bekannter Beitragsschuldner beauftragt" werden. Sie sind berechtigt, Auskünfte und Nachweise zu verlangen und haben sich dabei durch einen Dienstausweis auszuweisen.

Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks, hatte bislang beteuert: "Die bislang - auch häufiger von der Bildzeitung - kritisierten Kontrollen über den Besitz von Geräten durch die sogenannten Gebührenbeauftragten werden nun überflüssig."

Das Projektbüro beim Südwestrundfunk in Mainz erklärte Golem.de noch am 6. November 2012: "Wir können die Vorwürfe nicht bestätigen. Alle Aussagen, die sowohl von der ARD als auch von Eicher in diesem Zusammenhang gemacht wurden, treffen voll und ganz zu. Es wird den Beauftragtendienst bisheriger Prägung in Zukunft nicht mehr geben." Unangekündigte Kontrollen für die Bürger vor Ort seien ab 2013 nicht mehr vorgesehen.

Die Rundfunkanstalt oder die gemeinsame Stelle hat nur dann das Recht auf ein Auskunftsverlangen, wenn ein vorheriges Auskunftsverlangen unmittelbar beim Betroffenen und eine Anfrage bei der Meldebehörde erfolglos geblieben sind oder nicht möglich war, heißt es weiter in der Satzung.

Bereits zuvor wurde berichtet, dass die frühere Gebühreneinzugszentrale, die nun "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" heißt, bei einem Datenabgleich mit den Einwohnermeldeämtern rund 849.000 Schwarzseher finden will. Laut einem Medienbericht soll der nächste Datenabgleich am 3. März 2013 erfolgen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 399€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

PlanNine 25. Jul 2014

Ich wunderte mich. Das kannte ich dich schon. Golem, schön das ihr ein Datum an die...

gezwg2013 30. Mär 2013

Gute IDEE. Es ist aber auch möglich und einfacher... sich einfach mit Nachbarn und...

kitingChris 19. Jan 2013

Das heisst jetzt "Beitragsservice"... Und du möchtest für diesen Seelenlosenverein...

neocron 16. Jan 2013

Wie kann es sein, dass jede Nase teils risikoreiche Sportarten betreibt, alkohol trinkt...

Atalanttore 16. Jan 2013

http://www.youtube.com/watch?v=8r-DWarrsBY


Folgen Sie uns
       


Reflections Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti)

Wir haben die Reflections Raytracing Demo auf einer Nvidia Geforce RTX 2080 Ti und auf einer GTX 1080 Ti ablaufen lassen.

Reflections Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti) Video aufrufen
Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Mobile-Games-Auslese: Bezahlbare Drachen und dicke Bären
Mobile-Games-Auslese
Bezahlbare Drachen und dicke Bären

Rundenbasierte Strategie auf dem Smartphone mit Chaos Reborn Adventure Fantasy von Nintendo in Dragalia Lost - und dicke Alpha-Bären: Die Mobile Games des Monats bieten spannende Unterhaltung für jeden Geschmack.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Städtebau und Lebenssimulation für unterwegs
  2. Mobile-Games-Auslese Barbaren und andere knuddelige Fantasyhelden
  3. Seismic Games Niantic kauft Entwickler von Marvel Strike Force

MacOS Mojave im Test: Mehr als nur dunkel
MacOS Mojave im Test
Mehr als nur dunkel

Wer MacOS Mojave als bloßes Designupdate sieht, liegt falsch. Neben Neuerungen wie dem Dark Mode bringt Apples neues Betriebssystem vieles, was die Produktivität der Nutzer steigern kann - sofern sie sich darauf einlassen.
Ein Test von Andreas Donath

  1. MacOS Mojave Lieber warten mit dem Apple-Update
  2. Apple Öffentliche Beta von MacOS Mojave 10.14 verfügbar
  3. MacOS 10.14 Mojave Apple verabschiedet OpenGL und verbessert Machine Learning

    •  /