Abo
  • Services:

Rundfunkbeitrag: MDR bestätigt, dass Gebührenfahnder bleiben

Jetzt ist vom MDR offiziell bestätigt, was die Sender bislang vehement bestritten hatten: Schwarzseher werden weiterhin mit Gebührenfahndern und Haustürkontrollen verfolgt.

Artikel veröffentlicht am ,
Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks
Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks (Bild: SWR)

Der MDR hat als erster öffentlich-rechtlicher Rundfunksender auf seiner Website (PDF) die neue Satzung veröffentlicht, nach der auch nach der Umwandlung der GEZ-Gebühr in den Rundfunkbeitrag weiterhin Gebührenfahnder ausgesandt werden. Das berichtet das Blog Digitale Linke. Die Satzungen müssten laut Rundfunkbeitragsstaatsvertrag veröffentlicht werden, was kein anderer Sender bisher getan habe, so das Blog.

Stellenmarkt
  1. FLOCERT GmbH, Bonn
  2. Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Bielefeld

In dem PDF "Satzung des Mitteldeutschen Rundfunks über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge" steht, wie Einzelheiten des Verfahrens der Beitragserhebung geregelt werden und es definiert die Vorgehensweise bei der "Übertragung einzelner Tätigkeiten auf Dritte (Auftragnehmer)". Dies sind Callcenter, Datenerfassungs- und Inkassounternehmen und "Personen, die die Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags überprüfen". Diese sollen "mit der Feststellung bisher nicht bekannter Beitragsschuldner beauftragt" werden. Sie sind berechtigt, Auskünfte und Nachweise zu verlangen und haben sich dabei durch einen Dienstausweis auszuweisen.

Hermann Eicher, Justiziar des Südwestrundfunks, hatte bislang beteuert: "Die bislang - auch häufiger von der Bildzeitung - kritisierten Kontrollen über den Besitz von Geräten durch die sogenannten Gebührenbeauftragten werden nun überflüssig."

Das Projektbüro beim Südwestrundfunk in Mainz erklärte Golem.de noch am 6. November 2012: "Wir können die Vorwürfe nicht bestätigen. Alle Aussagen, die sowohl von der ARD als auch von Eicher in diesem Zusammenhang gemacht wurden, treffen voll und ganz zu. Es wird den Beauftragtendienst bisheriger Prägung in Zukunft nicht mehr geben." Unangekündigte Kontrollen für die Bürger vor Ort seien ab 2013 nicht mehr vorgesehen.

Die Rundfunkanstalt oder die gemeinsame Stelle hat nur dann das Recht auf ein Auskunftsverlangen, wenn ein vorheriges Auskunftsverlangen unmittelbar beim Betroffenen und eine Anfrage bei der Meldebehörde erfolglos geblieben sind oder nicht möglich war, heißt es weiter in der Satzung.

Bereits zuvor wurde berichtet, dass die frühere Gebühreneinzugszentrale, die nun "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" heißt, bei einem Datenabgleich mit den Einwohnermeldeämtern rund 849.000 Schwarzseher finden will. Laut einem Medienbericht soll der nächste Datenabgleich am 3. März 2013 erfolgen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 45,99€
  2. ab 225€

PlanNine 25. Jul 2014

Ich wunderte mich. Das kannte ich dich schon. Golem, schön das ihr ein Datum an die...

gezwg2013 30. Mär 2013

Gute IDEE. Es ist aber auch möglich und einfacher... sich einfach mit Nachbarn und...

kitingChris 19. Jan 2013

Das heisst jetzt "Beitragsservice"... Und du möchtest für diesen Seelenlosenverein...

neocron 16. Jan 2013

Wie kann es sein, dass jede Nase teils risikoreiche Sportarten betreibt, alkohol trinkt...

Atalanttore 16. Jan 2013

http://www.youtube.com/watch?v=8r-DWarrsBY


Folgen Sie uns
       


Nubia Alpha - Hands on (MWC 2019)

Nubia hat eine Smartwatch mit einem flexiblen Display auf dem Mobile World Congress 2019 in Barcelona gezeigt.

Nubia Alpha - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
Uploadfilter: Der Generalangriff auf das Web 2.0
Uploadfilter
Der Generalangriff auf das Web 2.0

Die EU-Urheberrechtsreform könnte Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten stark behindern. Die Verfechter von Uploadfiltern zeigen dabei ein Verständnis des Netzes, das mit der Realität wenig zu tun hat. Statt Lizenzen könnte es einen anderen Ausweg geben.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Pauschallizenzen CDU will ihre eigenen Uploadfilter verhindern
  2. Uploadfilter Fast 5 Millionen Unterschriften gegen Urheberrechtsreform
  3. Uploadfilter EU-Kommission bezeichnet Reformkritiker als "Mob"

Sechs Airpods-Konkurrenten im Test: Apple hat nicht die Längsten
Sechs Airpods-Konkurrenten im Test
Apple hat nicht die Längsten

Nach dem Klangsieger und dem Bedienungssieger haben wir im dritten Test den kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel mit der weitaus besten Akkulaufzeit gefunden. Etwas war aber wieder nicht dabei: die perfekten True Wireless In-Ears.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Display-Technik: So funktionieren Micro-LEDs
    Display-Technik
    So funktionieren Micro-LEDs

    Nach Flüssigkristallanzeigen (LCD) mit Hintergrundbeleuchtung und OLED-Bildschirmen sind Micro-LEDs der nächste Schritt: Apple arbeitet daran für Smartwatches und Samsung hat bereits einen Fernseher vorgestellt. Die Technik hat viele Vorteile, ist aber aufwendig in der Fertigung.
    Von Mike Wobker

    1. AU Optronics Apple soll Wechsel von OLEDs zu Micro-LEDs vorbereiten

      •  /