Rundfunkbeiträge: Mit Mehreinnahmen Depublizierung in Mediatheken beenden

Über 1,2 Milliarden Euro zu viel werden ARD und ZDF über die neue Rundfunkgebühr einnehmen. Das Geld sollte laut der Medienexpertin Tabea Rößner eingesetzt werden, um die Löschregelung in den Mediatheken abzuschaffen.

Artikel veröffentlicht am 6. Februar 2015, 15:06 Uhr, Achim Sawall

Die ARD-Mediathek (Bild: ARD Mediathek/Screenshot: Golem.de)

Die Mehreinnahmen aus den Rundfunkbeiträgen sollten für die Öffnung der Mediatheken durch die Abschaffung der 7-Tage-Regelung ausgegeben werden. Das forderte Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der Grünen. Um dies zu erreichen, müssten die Urheberinnen und Urheber angemessen vergütet werden. Zudem solle endlich auch ernsthaft über eine Reduzierung der Werbung verhandelt werden.

Die bereits finanzierten Beiträge in den Mediatheken sollten auch dauerhaft zugänglich sein, sagte Rößner. Wenn die konkrete Summe der Mehreinnahmen feststehe, müssten schnell klare Festlegungen getroffen werden. Die Mehreinnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio werden in den nächsten vier Jahren um deutlich mehr als 1,2 Milliarden Euro über dem genehmigten Bedarf liegen. Das hatte Horst Wegner, Geschäftsführer der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), erklärt.

Wenn ein Beitrag von einer externen Produktionsfirma erstellt worden ist, liegen die Rechte für die Onlinevermarktung je nach Vertrag nicht automatisch auch bei dem Sender, der ihn ausgestrahlt hat. Manchmal liegt die Entscheidung über die Dauer, für die ein Beitrag online angeboten werde, auch beim Moderator einer Sendung.

"Beim ZDF wurden 85 Prozent der Inhalte depubliziert", hatte Peter Weber, Justiziar beim ZDF, im Mai 2012 auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland erklärt. "Das hat verhindert, dass Enzyklopädien aufgebaut werden, die in Konkurrenz zu Privaten treten." Drei Viertel der Dokumentationen seien depubliziert worden. "Auch wenn es ein steiniger Weg war, sind die Gremien ihrer Rolle gerecht geworden", sagte Weber. "Das Ergebnis bedeutet für alle ein Stück Rechtssicherheit."