• IT-Karriere:
  • Services:

Routenplaner: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil zu Abofallen

Wenn ein Onlineangebot zu einer Zahlung verpflichtet, die Gegenleistung aber wertlos ist und das Abo nicht klar erkennbar ist, handelt es sich um versuchten Betrug. Dies hat der Bundesgerichtshof nun ziemlich klar formuliert.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision gegen eine Verurteilung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung abgelehnt. Der Beklagte hatte einen Routenplaner mit einer auch vom Gericht sogenannten "Abofalle" betrieben. Zuvor war der Mann vom Landgericht Frankfurt verurteilt worden, beim BGH wollte er eine Aufhebung des Urteils erreichen.

Stellenmarkt
  1. Propan Rheingas GmbH & Co. KG, Brühl
  2. Luft- und Thermotechnik Bayreuth GmbH, Goldkronach

Seiner Meinung nach handelte es sich weder um Betrug, noch sei den Nutzern der Seite Schaden entstanden. Dies sieht der BGH aber ganz anders. Die Richter sagen in einer Mitteilung zum Urteil sehr deutlich, dass "die auf Täuschung abzielende Gestaltung der Internetseite die Kostenpflichtigkeit der angebotenen Leistung gezielt verschleiert".

Bei dem Angebot handelte es sich um einen Routenplaner, zu dessen Nutzung man sich erst mit Name und Anschrift registrieren musste. Beim Klick auf "Route berechnen" schloss man ein Abo für drei Monate zu rund 60 Euro ab. Darauf wurde nur in einem kleinen Text am Ende der Seite hingewiesen, den viele Surfer nach Darstellung des BGH nur durch Scrollen hätten sehen können. Das, so die Richter, "stelle eine Täuschungshandlung im Sinne des § 263 StGB dar."

Zudem, so der BGH weiter, sei "die Gegenleistung in Form einer dreimonatigen Nutzungsmöglichkeit für den Nutzer praktisch wertlos" gewesen. Damit sei auch der vom Angeklagten bestrittene Vermögensschaden gegeben gewesen. Die Richter beschreiben auch, wie die Nutzer des Routenplaners unter Druck gesetzt worden waren: Neben Zahlungserinnerungen erhielten einige Abonnenten auch Schreiben von Rechtsanwälten, in denen mit einem Eintrag bei der Schufa gedroht wurde.

Die Abofallen waren vor dem Jahr 2010 zu einer regelrechten "Onlineplage" geworden, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband damals sagte. Es mehrten sich dann aber die Prozesse, in denen es mehrere Urteile gegen die Betreiber gab - dabei wurde in der Regel der Betrugsversuch festgestellt. Erst Anfang 2012 beschloss die Bundesregierung ein Gesetz gegen solche Machenschaften, das zuvor als "Button-Lösung" bekanntwurde. Seitdem müssen kostenpflichtige Angebote im Internet klar gekennzeichnet werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 80,61€
  2. 73,95€ (Preis wird an der Kasse angezeigt)
  3. 178,07€ (inkl. 16% Direktabzug - Bestpreis!)

Himmerlarschund... 06. Mär 2014

kwwt


Folgen Sie uns
       


Cyberpunk 2077 angespielt

Cyberpunk 2077 dürfte ein angenehm forderndes und im positiven Sinne komplexes Abenteuer werden.

Cyberpunk 2077 angespielt Video aufrufen
The Secret of Monkey Island: Ich bin ein übelriechender, groggurgelnder Pirat!
The Secret of Monkey Island
"Ich bin ein übelriechender, groggurgelnder Pirat!"

Das wunderbare The Secret of Monkey Island feiert seinen 30. Geburtstag. Golem.de hat einen neuen Durchgang gewagt - und wüst geschimpft.
Von Benedikt Plass-Fleßenkämper


    Yakuza und Dirt 5 angespielt: Xbox Series X mit Rotlicht und Rennstrecke
    Yakuza und Dirt 5 angespielt
    Xbox Series X mit Rotlicht und Rennstrecke

    Abenteuer im Rotlichtviertel von Yakuza und Motorsport in Dirt 5: Golem.de konnte zwei Starttitel der Xbox Series X ausprobieren.
    Von Peter Steinlechner

    1. Next-Gen GUI der PS5 mit höherer Auflösung als Xbox Series X/S
    2. Xbox Series X Zwei Wochen mit Next-Gen auf dem Schreibtisch
    3. Next-Gen PS5 und neue Xbox wollen Spieleklassiker aufhübschen

    CalyxOS im Test: Ein komfortables Android mit einer Extraportion Privacy
    CalyxOS im Test
    Ein komfortables Android mit einer Extraportion Privacy

    Ein mobiles System, das sich für Einsteiger und Profis gleichermaßen eignet und zudem Privatsphäre und Komfort verbindet? Ja, das geht - und zwar mit CalyxOS.
    Ein Test von Moritz Tremmel

    1. Alternatives Android im Test /e/ will Google ersetzen

      •  /