Abo
  • Services:
Anzeige
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Routenplaner: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil zu Abofallen

Wenn ein Onlineangebot zu einer Zahlung verpflichtet, die Gegenleistung aber wertlos ist und das Abo nicht klar erkennbar ist, handelt es sich um versuchten Betrug. Dies hat der Bundesgerichtshof nun ziemlich klar formuliert.

Anzeige

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision gegen eine Verurteilung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung abgelehnt. Der Beklagte hatte einen Routenplaner mit einer auch vom Gericht sogenannten "Abofalle" betrieben. Zuvor war der Mann vom Landgericht Frankfurt verurteilt worden, beim BGH wollte er eine Aufhebung des Urteils erreichen.

Seiner Meinung nach handelte es sich weder um Betrug, noch sei den Nutzern der Seite Schaden entstanden. Dies sieht der BGH aber ganz anders. Die Richter sagen in einer Mitteilung zum Urteil sehr deutlich, dass "die auf Täuschung abzielende Gestaltung der Internetseite die Kostenpflichtigkeit der angebotenen Leistung gezielt verschleiert".

Bei dem Angebot handelte es sich um einen Routenplaner, zu dessen Nutzung man sich erst mit Name und Anschrift registrieren musste. Beim Klick auf "Route berechnen" schloss man ein Abo für drei Monate zu rund 60 Euro ab. Darauf wurde nur in einem kleinen Text am Ende der Seite hingewiesen, den viele Surfer nach Darstellung des BGH nur durch Scrollen hätten sehen können. Das, so die Richter, "stelle eine Täuschungshandlung im Sinne des § 263 StGB dar."

Zudem, so der BGH weiter, sei "die Gegenleistung in Form einer dreimonatigen Nutzungsmöglichkeit für den Nutzer praktisch wertlos" gewesen. Damit sei auch der vom Angeklagten bestrittene Vermögensschaden gegeben gewesen. Die Richter beschreiben auch, wie die Nutzer des Routenplaners unter Druck gesetzt worden waren: Neben Zahlungserinnerungen erhielten einige Abonnenten auch Schreiben von Rechtsanwälten, in denen mit einem Eintrag bei der Schufa gedroht wurde.

Die Abofallen waren vor dem Jahr 2010 zu einer regelrechten "Onlineplage" geworden, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband damals sagte. Es mehrten sich dann aber die Prozesse, in denen es mehrere Urteile gegen die Betreiber gab - dabei wurde in der Regel der Betrugsversuch festgestellt. Erst Anfang 2012 beschloss die Bundesregierung ein Gesetz gegen solche Machenschaften, das zuvor als "Button-Lösung" bekanntwurde. Seitdem müssen kostenpflichtige Angebote im Internet klar gekennzeichnet werden.


eye home zur Startseite
Himmerlarschund... 06. Mär 2014

kwwt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. aiticon GmbH, Frankfurt am Main, Hoppstädten-Weiersbach
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  4. OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Regensburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,99€
  2. 35,00€ (nur für Prime-Mitglieder)
  3. 49,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Channels

    Prime Video erhält Pay-TV-Plattform mit Live-Fernsehen

  2. Bayerischer Rundfunk

    Fernsehsender wollen über 5G ausstrahlen

  3. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  4. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  5. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  6. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  7. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  8. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen

  9. Cray

    Rechenleistung von Supercomputern in der Cloud mieten

  10. Streaming

    Sky geht gegen Stream4u.tv und Hardwareanbieter vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

Google I/O: Google verzückt die Entwickler
Google I/O
Google verzückt die Entwickler
  1. Neue Version im Hands On Android TV bekommt eine vernünftige Kanalübersicht
  2. Play Store Google nimmt sich Apps mit schlechten Bewertungen vor
  3. Daydream Standalone-Headsets auf Preisniveau von Vive und Oculus Rift

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

  1. Re: Hmmm, kommt dann Methadon für alle?

    Garius | 01:39

  2. Re: Fußball!

    Garius | 01:32

  3. Re: Relevanz

    Spawn182 | 01:31

  4. Re: Die Bandbreite ist eine Sache, die Latenz...

    GenXRoad | 01:08

  5. Re: Aha..

    Garius | 01:04


  1. 00:01

  2. 18:45

  3. 16:35

  4. 16:20

  5. 16:00

  6. 15:37

  7. 15:01

  8. 13:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel