Robert Habeck: Strompreisbremse soll im Januar 2023 kommen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Strompreise in Deutschland so bald wie möglich senken und hat dem Handelsblatt(öffnet im neuen Fenster) mitgeteilt, dass es dafür zu einer Abschöpfung von Zufallsgewinnen bei den Stromerzeugern kommen solle.
Habeck nannte das "eine extrem komplexe Aufgabe" . Normalerweise werde für so ein Vorhaben erst einmal zwei oder drei Jahre lang geplant, doch diesmal müsse es schneller gehen, weil sonst ökonomische Verwerfungen drohten.
Habeck sagte dem Handelsblatt: "Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen. Darauf zielen wir." Über die Höhe der Subventionen gibt es noch keine Informationen.
Es gibt Überlegungen, dass der Bund Zufallsgewinne auch rückwirkend abschöpfen könnte, was aber rechtlich umstritten ist. Zudem könnte die Industrie weniger investieren, wenn ihre Gewinne abgeschöpft werden.
IT-Umstellung verzögert Gaspreisbremse
Bei der geplanten Gaspreisbremse scheint der Branche die Umstellung ihrer IT-Systeme im Weg zu stehen, weshalb sie erst ab März oder spätestens April 2023 gelten könne, erklärte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)(öffnet im neuen Fenster) .
"Die Gaspreisbremse auf den 01.01.2023 vorzuziehen scheitert nicht am fehlenden Willen der Energiewirtschaft, sondern an der Unmöglichkeit der technisch-administrativen Umsetzung in so kurzer Frist. Die erforderliche Umstellung der IT-Prozesse ist so komplex, dass die breite Front der Energieversorger dies in dieser kurzen Frist nicht stemmen kann" , so BDEW-Präsidentin Dr. Marie-Luise Wolff.
Geplant ist eine Preisdeckelung auf zwölf Cent pro Kilowattstunde für 80 Prozent des im September 2022 zugrunde gelegten Verbrauchs. Der BDEW schlägt vor, die eigentlich nur für Dezember 2022 geplante Einmalzahlung auf der Basis der Abschlagszahlung im September auch im Januar 2023 erneut auszuzahlen.