Ridesharing: Gericht schränkt Moia-Dienst im Hamburg ein

Ein Hamburger Gericht hat dem Einspruch eines Taxi-Unternehmers gegen die VW-Tochter Moia teilweise stattgegeben: Der Fahrdienst darf seinen Elektroauto-Fuhrpark zunächst nicht wie geplant ausbauen. Bis zur Hauptverhandlung darf Moia nur 200 Fahrzeuge betreiben.

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Elektrischer Kleinbus Moia: 200 Moias sind zumutbar.
Elektrischer Kleinbus Moia: 200 Moias sind zumutbar. (Bild: Werner Pluta/Golem.de)

Taxi gegen Ridesharing-Dienst: Moia darf in Hamburg vorerst nur 200 Autos einsetzen. Das hat das Hamburger Verwaltungsgericht festgelegt. Moia war am 15. April 2019 mit 100 Fahrzeugen gestartet und wollte das Angebot aber bis Ende des Jahres auf 500 Autos ausbauen.

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Ein Hamburger Taxi-Unternehmer hatte beim Verwaltungsgericht Widerspruch gegen die Genehmigung des Moia-Dienstes eingelegt. Als Betroffener hätte er im Genehmigungsverfahren angehört werden müssen. Dem stimmte das Gericht zu und entschied drei Tage vor dem Start, dass Moia nicht starten dürfe.

Die Stadt Hamburg, die Moia eine Sondergenehmigung für den Test des Ridesharing-Dienstes erteilt hatte, legte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gegen den Beschluss ein. Zusätzlich ordnete die Stadt an, dass die Genehmigung in Kraft trete. Das geht, weil deren Gegenstand im öffentlichen Interesse liegt.

Damit wollte sich der Taxi-Unternehmer nicht zufriedengeben und wandte sich erneut an das Verwaltungsgericht. Das befand, dass der Eilantrag des Unternehmers berechtigt sei und dass sein Widerspruch gegen die Genehmigung aufschiebende Wirkung behalte. Endgültig geklärt werden soll der Sachverhalt in einem Hauptverfahren.

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Andererseits könne das Hamburger Taxi-Gewerbe, das derzeit 3.000 Fahrzeuge im Einsatz hat, die Konkurrenz eines Fahrdienstes mit 200 Fahrzeugen verkraften. Es komme auf das Verhältnis von Moia-Fahrzeugen und Taxis an. Erst wenn mehr als fünf Moia-Fahrzeuge auf 100 Taxis kommen, könnte das für Letztere einen deutlichen Umsatzrückgang bedeuten. 200 Moias hält das Gericht für zumutbar.

Für Moia ist der Beschluss ein Rückschlag: Der Erfolg eines solchen Fahrdienstes hängt von der Verfügbarkeit und den Wartezeiten ab - und damit von der Zahl der Fahrzeuge. Es hat bereits Beschwerden gegeben, dass die Stadtteile südlich der Elbe, wo das Nahverkehrsangebot eingeschränkt ist, nicht zum Betriebsgebiet von Moia gehören.

Die VW-Tochter Moia bietet einen Fahrdienst mit elektrisch betriebenen Kleinbussen und baut dafür eigens eine Infrastruktur zum Laden der Fahrzeuge auf. Auch der Verkehrsbetrieb der Hansestadt, die Hamburger Hochbahn, arbeitet an der Umstellung auf Elektrofahrzeuge: Im Stadtteil Alsterdorf wurde der erste Betriebshof für Elektrobusse fertiggestellt. Hamburg will ab kommendem Jahr keine Dieselbusse mehr anschaffen.

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