Richter: Chancen für künstliche Intelligenz in der Justiz

Die deutschen Gerichte sind überlastet, Nachwuchs in ausreichender Zahl ist nicht in Sicht. Kann KI Recht sprechen und die Gerichte entlasten?

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Amtsgericht in Magdeburg
Amtsgericht in Magdeburg (Bild: Ronny Hartmann/AFP via Getty Images)

In der Diskussion um Möglichkeiten zur schnelleren Verfahrensabwicklung in der Justiz steht der Oberlandesgerichtspräsident Kai-Uwe Theede dem Einsatz von künstlicher Intelligenz skeptisch gegenüber. "Moderne Technik kann bei der Rechtsprechung zum Teil assistieren, sie kann jedoch nie die Entscheidung von Richtern ersetzen", sagte Theede der Deutschen Presse-Agentur.

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Der Präsident des Oberlandesgerichts Rostock äußerte sich anlässlich der am Montag beginnenden 74. Jahrestagung der 26 Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Oberlandesgerichte, des Bayerischen Obersten Landgerichts und des Bundesgerichtshofs. Künstliche Intelligenz ist eines der Schwerpunktthemen der Tagung.

Der Kern der Rechtsprechung seien die mündlichen Verhandlungen, erklärte Theede. "Gerade im Zivilrecht ist es der größte Erfolg, wenn sich die Parteien dort einigen können." Mit einem Computer sei dies kaum möglich.

Er verwies auf das Grundgesetz, das festlege, dass die rechtssprechende Gewalt Menschen anvertraut sein müsse. Es gebe sicher juristische Sachverhalte, die nach schematischen Betrachtungen beurteilt würden. Dafür könnten Hilfssysteme entwickelt werden, die Richtern die Arbeit erleichterten. Als Fallbeispiel nannte Theede Trunkenheitsfahrten, nach denen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr und zusätzlich ein Führerscheinentzug verhängt werden.

Fluggastrechte als Testfeld für Softwareurteile

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Denkbar sei, dass ein Computer alle Daten von juristischen Sachverhalten zusammenfasse und auch bewerte, erklärte der Jurist. "Ein Richter setzt sich dann damit auseinander." Ein solches Vorgehen werde im Umgang mit Fluggastrechten erprobt, wo ein Computerprogramm die Entschädigung der Passagiere für Verspätungen automatisch nach Schema F ermitteln könne. Das Programm schlage mit Textbausteinen einen Urteilsentwurf vor, den der Richter nach eigener Prüfung übernehmen könne.

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Lachser 29. Mai 2022 / Themenstart

Sehe ich auch so. Digitalisierung ist die Grundvoraussetzung, bevor sowas wie KI...

minnime 23. Mai 2022 / Themenstart

Mag sein dass es in der Juristerei anders ist aber sonst ist es doch eher so, dass die...

jsonn 22. Mai 2022 / Themenstart

Jein. Es gibt Behörden, die inzwischen komplett mit eAkte arbeiten. Bei denen hat auch...

Honigdieb 22. Mai 2022 / Themenstart

Hamm! OLG Hamm!!! Schlimmer gehts nimmer, von daher gerne da mal testen.

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