Abo
  • IT-Karriere:

Regierungssprecher: Bundesregierung steht weiter zu Acta

Trotz Demonstrationen von über hunderttausend Menschen und einer Petition an den Deutschen Bundestag mit fast 54.000 Unterzeichnern: Die Bundesregierung findet ihren Kabinettsbeschluss zu Acta immer noch richtig.

Artikel veröffentlicht am ,
Steffen Seibert
Steffen Seibert (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Regierungssprecher Steffen Seibert hat bei Twitter die Position der Bundesregierung zu Acta bekräftigt. Auf die Frage eines Nutzers von dem Account Anonymous Germany: "Finden Sie, dass Acta immer noch eine 'gute' Sache ist? Mit 50.000 Stimmen hat das Volk eine klare Grenze gezogen", erklärte Seibert: "Die Bundesregierung steht zu dem Kabinettsbeschluss zu Acta. Es ist aber richtig, jetzt das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten."

Stellenmarkt
  1. Allianz Deutschland AG, Stuttgart
  2. itsc GmbH, Hannover

Eine Petition an den Deutschen Bundestag gegen Acta hat in kurzer Zeit die notwendige Zahl von 50.000 Unterzeichnern übertroffen. Die von dem Sozialdemokraten Herbert Bredthauer eingestellte Petition fordert eine sofortige Aussetzung des internationalen Handelsabkommens durch einen Entschluss des Bundestages.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte am 10. Februar 2012 dafür gesorgt, dass Deutschland das Handelsabkommen Acta vorerst nicht unterzeichnet. Nach Angaben der Veranstalter waren am Wochenende des 19./20. Februar 2012 in Deutschland über 100.000 Menschen gegen Acta auf der Straße. Am folgenden Wochenende demonstrierten erneut zehntausende gegen Acta.

Das Acta-Abkommen wird dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorgelegt. Die Entscheidung war am Morgen des 22. Februar 2012 von der Mehrheit der EU-Kommissare getroffen worden. Geprüft werde, ob Acta in irgendeiner Form den grundlegenden Rechten und Freiheiten in der EU widerspreche. Grund für die Anrufung des EuGH sind die seit Wochen anhaltenden Massenproteste gegen Acta: "In den letzten Wochen hat der Ratifizierungsprozess von Acta eine europaweite Debatte über Acta ausgelöst", räumte EU-Handelskommissar Karel De Gucht zur Begründung ein.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. LG OLED 65E8LLA für 1.777€ statt 2.077€ im Vergleich)
  2. 139€
  3. (u. a. AMD Ryzen + ASUS-X570-Mainboard kaufen und bis zu 125€ sparen)
  4. (u. a. Hunt Showdown für 29,99€, Forza Motorsport 7 für 28,49€ und Hitman 2 für 14,49€)

Lambi 17. Mär 2012

50.000 Unterzeichner sind schon sehr viel! Macht mal nicht so ne dämliche...

phex 16. Mär 2012

Sie stellen sich nicht gegen ACTA und überlassen die Entscheidung dem Europäschen...

theWhip 16. Mär 2012

Weil 80mio schafe auf dem weg zur Schlachtbank sind.... leider, stück für stück wird...

muhzilla 16. Mär 2012

wie z.b. beim rettungsschirm für griechenland? den die überwältigende mehrheit der...

Mac Jack 16. Mär 2012

81 Millionen Demonstranten, hm... Das wird interessant wenn die Kindergärten und...


Folgen Sie uns
       


NXP Autoschlüssel erklärt

VW hat ein Konzeptauto mit einem Schließsystem ausgestattet, das vor Hackerangriffen sicher sein soll. Das Video stellt das System vor.

NXP Autoschlüssel erklärt Video aufrufen
Ryzen 7 3800X im Test: Der schluckt zu viel
Ryzen 7 3800X im Test
"Der schluckt zu viel"

Minimal mehr Takt, vor allem aber ein höheres Power-Budget für gestiegene Frequenzen unter Last: Das war unsere Vorstellung vor dem Test des Ryzen 7 3800X. Doch die Achtkern-CPU überrascht negativ, weil AMD es beim günstigeren 3700X bereits ziemlich gut meinte.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Epyc 7H12 & Ryzen 5 3500X AMD bringt 280-Watt-CPU und plant günstigen Sechskerner
  2. Agesa 1003abba Microcode-Update taktet Ryzen 3000 um 50 MHz höher
  3. Agesa 1003abb Viele ältere Platinen erhalten aktuelles UEFI für Ryzen 3000

Verkehrssicherheit: Die Lehren aus dem tödlichen SUV-Unfall
Verkehrssicherheit
Die Lehren aus dem tödlichen SUV-Unfall

Soll man tonnenschwere SUV aus den Innenstädten verbannen? Oder sollten technische Systeme schärfer in die Fahrzeugsteuerung eingreifen? Nach einem Unfall mit vier Toten in Berlin mangelt es nicht an radikalen Vorschlägen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Torc Robotics Daimler-Tochter testet selbstfahrende Lkw
  2. Edag Citybot Wandelbares Auto mit Rucksackmodulen gegen Verkehrsprobleme
  3. Tusimple UPS testet automatisiert fahrende Lkw

Astronomie: K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super
Astronomie
K2-18b ist weder eine zweite Erde noch super

Die Realität sieht anders aus, als manche Überschrift vermuten lässt. Die neue Entdeckung von Wasser auf einem Exoplaneten deutet nicht auf Leben hin, dafür aber auf Probleme im Wissenschaftsbetrieb.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Interview Heino Falcke "Wir machen Wettermodelle für schwarze Löcher"

    •  /