Abo
  • Services:

Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig

Das Potsdamer Amtsgericht hält die Abmahnungen wegen des angeblich illegalen Streamings von Redtube-Videos für unzulässig. Die Kanzlei Urmann erschien nicht zur Verhandlung.

Artikel veröffentlicht am ,
Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig
(Bild: Redtube)

Im Zusammenhang mit den Massenabmahnungen wegen angeblich illegaler Porno-Streamings haben Redtube-Nutzer einen ersten Erfolg vor Gericht erzielt. Wie die Kanzlei Anka berichtete, fällte das Amtsgericht bereits am Mittwoch ein sogenanntes Versäumnisurteil, wonach der Firma The Archive AG kein Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch gegenüber den abgemahnten Nutzern zusteht. Zudem muss die Firma die Kosten des Verfahrens tragen.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Reutlingen
  2. Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft Aktiengesellschaft in München, München

Das Versäumnisurteil sei erlassen worden, weil zur mündlichen Verhandlung weder ein Vertreter von The Archive noch von deren Prozessbevollmächtigtem, der Kanzlei Urmann, erschienen sei. Der Termin sei zuvor bereits mehrfach verschoben worden. Laut Paragraf 331 der Zivilprozessordung kann ein Kläger ein Versäumnisurteil beantragen, wenn der Beklagte nicht zur mündlichen Verhandlung erscheint. In diesem Fall ist das "tatsächliche mündliche Vorbringen des Klägers als zugestanden anzunehmen". Das Gericht ließ nach Angaben der Kanzlei Anka "in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung unberechtigt war". Der Rechtsanwalt Alexander Hufendiek hatte demnach exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage beim Streaming zu klären.

Aufsehenerregender Abmahnfall

Über eine dieser Klagen sollte am Mittwoch in Potsdam entschieden werden, nachdem sich The Archive durch die Kanzlei Urmann zuvor schriftlich "umfangreich" verteidigt hatte. Das Amtsgericht bestätigte auf Anfrage von Golem.de, dass eine Verhandlung der beteiligten Parteien stattgefunden hatte, konnte aber zunächst keine weiteren Details nennen.

Die Kanzlei Urmann + Collegen hatte Anfang Dezember Tausende Nutzer wegen einer angeblich illegalen Nutzung der Streaming-Plattform Redtube abgemahnt. Der Fall erregte auch deshalb Aufsehen, weil die Anwälte das Landgericht Köln dazu bewogen hatten, die IP-Adressen von Redtube-Nutzern ermitteln zu können. Inzwischen hat das Landgericht seine Ansicht zur Herausgabe der Nutzerdaten revidiert, zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Abmahner-Kanzlei. Die Bundesregierung stellte unterdessen klar, dass sie im Streaming von Videos keine Verletzung von Urheberrechten sieht.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 379€ (aktuell günstigster 27"-Monitor mit 144 Hz und WQHD)
  2. (u. a. Dragon's Dogma: Dark Arisen für 6,66€ und Disciples III Gold für 1,49€)
  3. für 134,98€/176,98€ (Bestpreise!)
  4. 19,99€ + 3,99€ Versand (Vergleichspreis 31,49€)

ThatsMe 02. Mai 2014

Interessant ist gerade die Diskussion, die, aufgrund einer Promi Aussage, geführt wird...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Das wird schwer. Das einzige was man den richtern vorwerfen kann ist das sie keine...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Du scheinst download und streamen auch net unterscheiden zu können. So rein rechtlich...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Falsch. Anwälte sind dafür da sicherzustellen das das vorgebrachte anliegen des...

Kasabian 11. Apr 2014

Alles eine Frage der Sichtweise und auf welcher Seite man gerade steht ;D


Folgen Sie uns
       


Electronic Arts E3 2018 Pressekonferenz - Live

Mit Command & Conquer Rivals wollte sich die Golem.de-Community so gar nicht anfreunden, da haben Anthem und Unraveled Two mehr überzeugt.

Electronic Arts E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
Lieferflatrate Otto Up: Otto ist chancenlos gegen Ebay und Amazon
Lieferflatrate Otto Up
Otto ist chancenlos gegen Ebay und Amazon

Der Versandhändler Otto bietet neuerdings eine Lieferflatrate an und will so mit Amazon und Ebay mithalten. Die Otto Up genannte Option enttäuscht uns aber mit zu vielen Einschränkungen.
Eine Analyse von Ingo Pakalski


    Urheberrechtsreform: Die zehn Mythen des Leistungsschutzrechts
    Urheberrechtsreform
    Die zehn Mythen des Leistungsschutzrechts

    Am Mittwoch gibt es eine wichtige Abstimmung zum Leistungsschutzrecht im Europaparlament. Leider werden von den Verfechtern des Gesetzes immer wieder Argumente ins Feld geführt, die keiner Überprüfung standhalten.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    1. Vor Abstimmung Demos gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
    2. Leistungsschutzrecht Nur Einschränkungen oder auch Chancen?
    3. Vor Abstimmung 100 EU-Abgeordnete lehnen Leistungsschutzrecht ab

    Urheberrrecht: Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
    Urheberrrecht
    Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

    Trotz aller Proteste: Der Rechtsausschuss des Europaparlaments votiert für ein Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Nun könnte das Plenum sich noch dagegenstellen.

    1. Urheberrecht EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
    2. EU-Urheberrechtsreform Wie die Affen auf der Schreibmaschine
    3. Leistungsschutzrecht VG Media darf Google weiterhin bevorzugen

      •  /