Abo
  • Services:
Anzeige
Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig
(Bild: Redtube)

Redtube-Verfahren: Gericht erklärt Abmahnungen für unzulässig

Das Potsdamer Amtsgericht hält die Abmahnungen wegen des angeblich illegalen Streamings von Redtube-Videos für unzulässig. Die Kanzlei Urmann erschien nicht zur Verhandlung.

Anzeige

Im Zusammenhang mit den Massenabmahnungen wegen angeblich illegaler Porno-Streamings haben Redtube-Nutzer einen ersten Erfolg vor Gericht erzielt. Wie die Kanzlei Anka berichtete, fällte das Amtsgericht bereits am Mittwoch ein sogenanntes Versäumnisurteil, wonach der Firma The Archive AG kein Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch gegenüber den abgemahnten Nutzern zusteht. Zudem muss die Firma die Kosten des Verfahrens tragen.

Das Versäumnisurteil sei erlassen worden, weil zur mündlichen Verhandlung weder ein Vertreter von The Archive noch von deren Prozessbevollmächtigtem, der Kanzlei Urmann, erschienen sei. Der Termin sei zuvor bereits mehrfach verschoben worden. Laut Paragraf 331 der Zivilprozessordung kann ein Kläger ein Versäumnisurteil beantragen, wenn der Beklagte nicht zur mündlichen Verhandlung erscheint. In diesem Fall ist das "tatsächliche mündliche Vorbringen des Klägers als zugestanden anzunehmen". Das Gericht ließ nach Angaben der Kanzlei Anka "in der mündlichen Verhandlung keinen Zweifel daran, dass die Abmahnung unberechtigt war". Der Rechtsanwalt Alexander Hufendiek hatte demnach exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage beim Streaming zu klären.

Aufsehenerregender Abmahnfall

Über eine dieser Klagen sollte am Mittwoch in Potsdam entschieden werden, nachdem sich The Archive durch die Kanzlei Urmann zuvor schriftlich "umfangreich" verteidigt hatte. Das Amtsgericht bestätigte auf Anfrage von Golem.de, dass eine Verhandlung der beteiligten Parteien stattgefunden hatte, konnte aber zunächst keine weiteren Details nennen.

Die Kanzlei Urmann + Collegen hatte Anfang Dezember Tausende Nutzer wegen einer angeblich illegalen Nutzung der Streaming-Plattform Redtube abgemahnt. Der Fall erregte auch deshalb Aufsehen, weil die Anwälte das Landgericht Köln dazu bewogen hatten, die IP-Adressen von Redtube-Nutzern ermitteln zu können. Inzwischen hat das Landgericht seine Ansicht zur Herausgabe der Nutzerdaten revidiert, zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Abmahner-Kanzlei. Die Bundesregierung stellte unterdessen klar, dass sie im Streaming von Videos keine Verletzung von Urheberrechten sieht.


eye home zur Startseite
ThatsMe 02. Mai 2014

Interessant ist gerade die Diskussion, die, aufgrund einer Promi Aussage, geführt wird...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Das wird schwer. Das einzige was man den richtern vorwerfen kann ist das sie keine...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Du scheinst download und streamen auch net unterscheiden zu können. So rein rechtlich...

Prinzeumel 12. Apr 2014

Falsch. Anwälte sind dafür da sicherzustellen das das vorgebrachte anliegen des...

Kasabian 11. Apr 2014

Alles eine Frage der Sichtweise und auf welcher Seite man gerade steht ;D



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  2. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  3. über Dr. Richter Heidelberger GmbH & Co. KG, Großraum Stuttgart
  4. DAL Deutsche Anlagen-Leasing GmbH & Co. KG, Mainz


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Destiny 2 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. SuperSignal

    Vodafone Deutschland schaltet Smart-Cells ab

  2. Top Gun 3D

    Mit VR-Headset kostenlos ins Kino

  3. Übernahme

    Marvell kauft Cavium für 6 Milliarden US-Dollar

  4. Wilhelm.tel

    Weiterer Kabelnetzbetreiber schaltet Analog-TV ab

  5. Grafiktreiber

    AMDs Display-Code in Linux-Kernel aufgenommen

  6. Oneplus 5T im Test

    Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung

  7. Vito, Sprinter, Citan

    Mercedes bringt Lieferwagen als Elektrofahrzeuge heraus

  8. JoltandBleed

    Oracle veröffentlicht Notfallpatch für Universitäts-Software

  9. Medion Akoya P56000

    Aldi-PC mit Ryzen 5 und RX 560D kostet 600 Euro

  10. The Update Aquatic

    Minecraft bekommt Klötzchendelfine



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

Erneuerbare Energien: Siemens leitet die neue Steinzeit ein
Erneuerbare Energien
Siemens leitet die neue Steinzeit ein
  1. Siemens und Schunk Akkufahrzeuge werden mit 600 bis 1.000 Kilowatt aufgeladen
  2. Parkplatz-Erkennung Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. Arkyd-6 Planetary Resources startet bald ein neues Weltraumteleskop
  2. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

  1. Re: Auf MacOS unbrauchbar

    ckdot | 05:48

  2. Re: #CDU 22% | #SPD 19% | #AfD 16% | #FDP...

    teenriot* | 04:01

  3. Re: mit 136 PS nur 155 Km/h?

    User_x | 03:00

  4. Valkyria Chronicles...

    IT-Kommentator | 02:50

  5. einen "deutschen" Macron ....

    pk_erchner | 02:21


  1. 17:26

  2. 17:02

  3. 16:21

  4. 15:59

  5. 15:28

  6. 15:00

  7. 13:46

  8. 12:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel