Abo
  • IT-Karriere:

Redtube: Gesetzliche Klarstellung zu Streaming gefordert

Der Netzpolitikerin Halina Wawzyniak geht die Antwort der Bundesregierung zu den Redtube-Abmahnungen und Streaming nicht weit genug. Der Gesetzgeber müsse sich bei der Schaffung des Urheberrechtsgesetzes "etwas gedacht haben".

Artikel veröffentlicht am ,
Halina Wawzyniak
Halina Wawzyniak (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Halina Wawzyniak, hat gefordert, dass die Bundesregierung gesetzlich klären soll, ob die Nutzung von Streamingdiensten in Deutschland legal ist. Die Klarstellung der Bundesregierung, dass "das reine Betrachten eines Videostreams" nicht als "Urheberrechtsverletzung" bewertet werde, sei sehr erfreulich, doch dann bleibe die Bundesregierung auf halbem Weg stehen.

Stellenmarkt
  1. OEDIV KG, Bielefeld
  2. Universität Passau, Passau

Wawzyniak: "Sie will nämlich keine gesetzliche Klarstellung vornehmen, sondern verweist für die Frage, ob Streaming eine Vervielfältigung darstellt, auf den Europäischen Gerichtshof. Nun muss sich aber der Gesetzgeber bei der Schaffung des Urheberrechtsgesetzes etwas gedacht haben." Wenn die Bundesregierung der Auffassung sei, es handele sich nicht um eine Urheberrechtsverletzung, könne "sie doch gesetzgeberisch Klarheit schaffen."

Die Bundesregierung führte in der Antwort auf eine Anfrage der Linken aus: "Nach Paragraf 44a Urheberrecht ist eine Vervielfältigung ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zulässig, wenn es sich um vorübergehende Vervielfältigungshandlungen handelt, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist, eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben."

Nach Paragraf 53 Urheberrecht sind zudem "einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch erlaubt, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen." Vor diesem Hintergrund halte die Bundesregierung das reine Betrachten eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung. "Ob die Nutzung von Streaming-Angeboten eine Vervielfältigung darstellt, die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten verletzt, ist allerdings bislang noch nicht durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt worden. Letztlich kann diese Frage nur vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden werden."

Die zu Unrecht wegen Streaming Abgemahnten kämen mit dieser Auskunft nicht weiter, so Wawzyniak.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 61,90€

ThatsMe 09. Jan 2014

Ich befürchte ja tatsächlich, dass er weitere Abmahnungen versendet. Da die einstweilige...

tibrob 09. Jan 2014

Na so einfach geht es aber auch nicht, allerdings finde ich die von GEMA geforderte...

Niaxa 09. Jan 2014

hmmmmm...... ne der war nicht witzig.... Und das Politiker denken ist uns auch bekannt...

violator 09. Jan 2014

Nur wenn man ihn dann auch nutzt. Bloß weil ein Link existiert hat man ja noch keine...

zombykillah 08. Jan 2014

Es war eine Zeitbombe die nun durch die Übertreibung entzündet wurde. Wie ich schon...


Folgen Sie uns
       


Acer Predator Helios 700 - Hands on (Ifa 2019)

Was für ein skurriles Gerät: Golem.de schaut sich das Gaming-Notebook Predator Triton 700 von Acer an und probiert die Schiebetastatur aus.

Acer Predator Helios 700 - Hands on (Ifa 2019) Video aufrufen
Alexa: Das allgegenwärtige Ohr Amazons
Alexa
Das allgegenwärtige Ohr Amazons

Die kürzlich angekündigten Echo-Produkte bringen Amazons Sprachassistentin Alexa auf die Straße und damit Datenschutzprobleme in die U-Bahn oder in bisher Alexa-freie Wohnzimmer. Mehrere Landesdatenschutzbeauftragte haben Golem.de erklärt, ob und wie die Geräte eingesetzt werden dürfen.
Von Moritz Tremmel

  1. Digitaler Assistent Amazon bringt neue Funktionen für Alexa
  2. Echo Frames und Echo Loop Amazon zeigt eine Brille und einen Ring mit Alexa
  3. Alexa Answers Nutzer smarter Lautsprecher sollen Alexa Wissen beibringen

Inside Bill's Brain rezensiert: Nicht nur in Bill Gates' Kopf herrscht Chaos
Inside Bill's Brain rezensiert
Nicht nur in Bill Gates' Kopf herrscht Chaos

Einer der erfolgreichsten Menschen der Welt ist eben auch nur ein Mensch: Die Netflix-Doku Inside Bill's Brain - Decoding Bill Gates zeichnet das teils emotionale Porträt eines introvertierten und schlauen Nerds, schweift aber leider zu oft in die gemeinnützige Arbeit des Microsoft-Gründers ab.
Eine Rezension von Oliver Nickel

  1. Microsoft Netflix bringt dreiteilige Dokumentation über Bill Gates

Akku-FAQ: Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!
Akku-FAQ
Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!

Soll man Akkus ganz entladen oder nie unter 20 Prozent fallen lassen - oder garantiert ein ganz anderes Verhalten eine möglichst lange Lebensdauer? Und was ist mit dem Memory-Effekt? Wir geben Antworten.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Müll Pfand auf Fahrrad-Akkus gefordert
  2. Akku-FAQ Wo bleiben billige E-Autos?
  3. Echion Technologies Neuer Akku soll sich in sechs Minuten laden lassen

    •  /