Abo
  • Services:
Anzeige
Halina Wawzyniak
Halina Wawzyniak (Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Redtube Gesetzliche Klarstellung zu Streaming gefordert

Der Netzpolitikerin Halina Wawzyniak geht die Antwort der Bundesregierung zu den Redtube-Abmahnungen und Streaming nicht weit genug. Der Gesetzgeber müsse sich bei der Schaffung des Urheberrechtsgesetzes "etwas gedacht haben".

Anzeige

Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Halina Wawzyniak, hat gefordert, dass die Bundesregierung gesetzlich klären soll, ob die Nutzung von Streamingdiensten in Deutschland legal ist. Die Klarstellung der Bundesregierung, dass "das reine Betrachten eines Videostreams" nicht als "Urheberrechtsverletzung" bewertet werde, sei sehr erfreulich, doch dann bleibe die Bundesregierung auf halbem Weg stehen.

Wawzyniak: "Sie will nämlich keine gesetzliche Klarstellung vornehmen, sondern verweist für die Frage, ob Streaming eine Vervielfältigung darstellt, auf den Europäischen Gerichtshof. Nun muss sich aber der Gesetzgeber bei der Schaffung des Urheberrechtsgesetzes etwas gedacht haben." Wenn die Bundesregierung der Auffassung sei, es handele sich nicht um eine Urheberrechtsverletzung, könne "sie doch gesetzgeberisch Klarheit schaffen."

Die Bundesregierung führte in der Antwort auf eine Anfrage der Linken aus: "Nach Paragraf 44a Urheberrecht ist eine Vervielfältigung ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zulässig, wenn es sich um vorübergehende Vervielfältigungshandlungen handelt, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist, eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben."

Nach Paragraf 53 Urheberrecht sind zudem "einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch erlaubt, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen." Vor diesem Hintergrund halte die Bundesregierung das reine Betrachten eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung. "Ob die Nutzung von Streaming-Angeboten eine Vervielfältigung darstellt, die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten verletzt, ist allerdings bislang noch nicht durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt worden. Letztlich kann diese Frage nur vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden werden."

Die zu Unrecht wegen Streaming Abgemahnten kämen mit dieser Auskunft nicht weiter, so Wawzyniak.


eye home zur Startseite
ThatsMe 09. Jan 2014

Ich befürchte ja tatsächlich, dass er weitere Abmahnungen versendet. Da die einstweilige...

tibrob 09. Jan 2014

Na so einfach geht es aber auch nicht, allerdings finde ich die von GEMA geforderte...

Niaxa 09. Jan 2014

hmmmmm...... ne der war nicht witzig.... Und das Politiker denken ist uns auch bekannt...

violator 09. Jan 2014

Nur wenn man ihn dann auch nutzt. Bloß weil ein Link existiert hat man ja noch keine...

zombykillah 08. Jan 2014

Es war eine Zeitbombe die nun durch die Übertreibung entzündet wurde. Wie ich schon...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Software Innovations GmbH, Böblingen
  2. Jung, DMS & Cie. AG, Wiesbaden
  3. A.L.L. Lasersysteme GmbH, München
  4. Chrono24 GmbH, Karlsruhe


Anzeige
Top-Angebote
  1. 397€ + 4,99€ Versand oder Abholung im Markt
  2. 139,99€ (Bestpreis!)
  3. 179€ (Bestpreis!)

Folgen Sie uns
       


  1. Linux

    Fedora will Konzept der Desktop-Distro aufbrechen

  2. Fusion

    Charter will Sprint nicht

  3. Sandbox-Leak

    Daten über die Antiviren-Cloud herausschmuggeln

  4. Elektroauto

    Tesla übergibt die ersten Model 3

  5. Arduino vs. Arduino

    Marke und Produktion wieder unter Kontrolle der Gründer

  6. IT-News der Woche

    Ein warmer Drohnenregen zur Sommerpause

  7. Certificate Transparency

    Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

  8. Sony

    Online spielen auf der Playstation wird teurer

  9. Quartalszahlen

    Intel meldet Rekordumsatz für zweites Quartal 2017

  10. Deutsche Telekom

    Router-Hacker bekommt Bewährungsstrafe



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mercedes-Benz: "In einer perfekten Zukunft brauchen wir keine VR-Gehhilfen"
Mercedes-Benz
"In einer perfekten Zukunft brauchen wir keine VR-Gehhilfen"
  1. Remote Control Serienklassiker Das Boot wird VR-Antikriegsspiel
  2. Digility VR kann helfen, Vorurteile abzubauen
  3. Würfel Google zeigt experimentelles Werbeformat für Virtual Reality

Computermuseum Stuttgart: Als Computer noch ganze Räume füllten
Computermuseum Stuttgart
Als Computer noch ganze Räume füllten
  1. Studio Wildcard Server-Neustart bei Ark Survival Evolved abgesagt
  2. Huawei Neue Rack- und Bladeserver für Azure Stack vorgestellt
  3. Android für PCs Jide stellt Remix OS ein

Surface Laptop im Test: Microsofts Next Topmodel hat zu sehr abgespeckt
Surface Laptop im Test
Microsofts Next Topmodel hat zu sehr abgespeckt
  1. Microsoft Surface Pro im Test Dieses Tablet kann lange
  2. Microsoft Neues Surface Pro fährt sich ohne Grund selbst herunter
  3. iFixit-Teardown Surface Laptop ist fast nicht reparabel

  1. Re: Scheiß iPhone kann kein Flash!!!

    Sammie | 14:01

  2. Re: Es faselt der falsche was von Freiheit

    Seitan-Sushi-Fan | 14:00

  3. Re: die neuen Skylake lassen grüßen

    JouMxyzptlk | 14:00

  4. Re: Wo kann man denn bestellen?

    bplhkp | 13:56

  5. Re: Schlecht gewählter Titel

    JustSnipy | 13:56


  1. 13:25

  2. 13:06

  3. 12:10

  4. 11:27

  5. 10:59

  6. 10:31

  7. 00:56

  8. 16:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel