Abo
  • Services:
Anzeige
Streaming-Video lädt
Streaming-Video lädt (Bild: Screenshot Golem.de)

Redtube.com Warum die Streaming-Abmahnung unwirksam sein dürfte

Zwei renommierte IT-Anwälte geben ihr Urteil dazu ab, ob die Abmahnung von U+C wegen formaler Fehler einfach ignoriert werden kann. Doch sie sind sich nicht absolut sicher.

Anzeige

Die Abmahnung von U+C zur Nutzung von Streaming-Pornos bei Redtube.com ist möglicherweise schon aus formalen Gründen unwirksam. Das berichtet der Rechtsanwalt Udo Vetter im Lawblog: "Die beigefügte Unterlassungserklärung, die der Empfänger unterschrieben zurücksenden soll, ist nämlich weitgehender als der Rechtsverstoß, den U+C beanstandet." Dies sei juristisch zwar zulässig. Allerdings muss die Unterlassungserklärung den Empfänger dann darüber aufklären, dass etwas unterschrieben werden soll, was über das unterstellte Vergehen hinausgeht. "Dieser Hinweis scheint in den Abmahnungen zu fehlen."

Laut Gesetz ist eine Abmahnung, die dem nicht entspricht, unwirksam. Wer eine solch unwirksame Abmahnung erhält, kann sogar die Ersetzung seiner Anwaltskosten verlangen, auch wenn dies praktisch in dem Fall nicht durchsetzbar sein dürfte.

Rechtsanwalt Thomas Stadler führte im Gesprächs mit Golem.de aus: "Die vorformulierte Unterlassungserklärung von U+C beinhaltet in Ziffer 2 die Verpflichtung zur Kostenerstattung. Schon dabei handelt es sich um einen rechtlich nicht notwendigen Bestandteil einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Der Schuldner ist grundsätzlich nur dazu verpflichtet, die tatsächliche Rechtsverletzung zu unterlassen." Die Formulierung es zu unterlassen, das urheberrechtlich geschützte Werk oder Teile davon im Rahmen von Streaming im Internet zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen, ginge erheblich über die abgemahnte Rechtsverletzung hinaus. Die abgemahnte Rechtsverletzung besteht nämlich in dem Vorwurf einer Vervielfältigungshandlung über Redtube.com.

Sowohl die pauschale Formulierung "im Internet" als auch die Erweiterung auf eine aktive und passive Form mit der Klausel "vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen" ginge somit über die tatsächlich beanstandete Rechtsverletzung hinaus.

An der Unwirksamkeit ändere auch ein angefügter Sternchenhinweis nichts, da sich aus diesem auch nicht konkret ergibt, ob und inwieweit die vorformulierte Erklärung über den konkreten Verstoß hinausgeht.

Auf die Frage von Golem.de, ob die Abmahnung deshalb ignoriert werden kann, sagte Stadler: "Im Grunde ja. Man kann die Unwirksamkeit der Abmahnung im Prozess in jedem Fall einwenden."


eye home zur Startseite
Tante_Lotti 16. Dez 2013

ich würde noch weiter gehen und die Bekanntgabe der Quellen zu "meinen Datensätzen...

mcfree 15. Dez 2013

Leute, ich fürchte die haben ihre Hausaufgaben gemacht, und redtube hat ihnen...

mfeldt 12. Dez 2013

Und vermutlich nicht nur zu diesem Film. Auch irgendwelche anderen möglicherweise...

ChMu 11. Dez 2013

Also ich komme aus einer Zeit, wo das wirklich Gesellschaftlich inakzeptabel gewesen...

Frank Selo 11. Dez 2013

Gerade ein Titel wie Amanda Secret stimmt ggfs. Mit den 20.000 kommt es mir nur so...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Duerenhoff GmbH, Raum Braunschweig
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, Bonn
  4. über Duerenhoff GmbH, Raum Mannheim


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Destiny 2 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Staingate

    Austauschprogramm für fleckige Macbooks wird verlängert

  2. Digitale Infrastruktur

    Ralph Dommermuth kritisiert deutsche Netzpolitik

  3. Elektroauto

    VW will weitere Milliarden in Elektromobilität investieren

  4. Elektroauto

    Walmart will den Tesla-Truck

  5. Die Woche im Video

    Ausgefuchst, abgezockt und abgefahren

  6. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  7. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  8. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  9. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  10. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Star Wars Battlefront 2 im Test: Filmreife Sternenkrieger
Star Wars Battlefront 2 im Test
Filmreife Sternenkrieger
  1. Star Wars EA entfernt Mikrotransaktionen aus Battlefront 2
  2. Electronic Arts Community empört über freischaltbare Helden in Battlefront 2
  3. Star Wars Mächtiger Zusatzinhalt für Battlefront 2 angekündigt

Coffee Lake vs. Ryzen: Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
Coffee Lake vs. Ryzen
Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
  1. Custom Foundry Intel will 10-nm-Smartphone-SoCs ab 2018 produzieren
  2. ARM-Prozessoren Macom verkauft Applied Micro
  3. Apple A11 Bionic KI-Hardware ist so groß wie mehrere CPU-Kerne

  1. Re: Ladeleistung

    Sharra | 20:27

  2. Re: Der Akku wird zu schnell geladen

    User_x | 20:24

  3. Sleep Phaser

    SandyMerleburg | 20:19

  4. Re: Digitalisierung, Bedeutung?

    Juge | 20:14

  5. Re: Wenig neues

    PhonierDeluxe | 20:14


  1. 17:14

  2. 13:36

  3. 12:22

  4. 10:48

  5. 09:02

  6. 19:05

  7. 17:08

  8. 16:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel