Abo
  • Services:

Redtube-Abmahnungen: Landgericht Köln überdenkt Entscheidungen

In den kommenden Tagen will das Landgericht Köln einige Entscheidungen zu den Abmahnungen im Fall Redtube veröffentlichen. Bisher gibt es über 50 Beschwerden gegen die Herausgabe von Adressen, wie das Gericht erklärte.

Artikel veröffentlicht am , /
Das Kölner Landgericht
Das Kölner Landgericht (Bild: LG Köln)

Das Landgericht Köln, das wegen der Abmahnungen durch die Kanzlei U+C in der Kritik steht, tritt nun die Flucht nach vorne an. Dazu will es unter anderem solche Bescheide veröffentlichen, bei denen den Anträgen von U+C auf die Herausgabe von Postanschriften auf Basis der gesammelten IP-Adressen nicht stattgegeben wurde. Dies teilte das Gericht in einer bisher nur per E-Mail verbreiteten Erklärung mit, die Golem.de vorliegt.

Stellenmarkt
  1. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart

Darin betont das Gericht, dass die Kammern, welche den Anträgen entsprochen haben, "die inzwischen aufgetauchten Bedenken u.a. an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlung der IP-Adressen für beachtlich halten". Daher sollten die Entscheidungen nun überdacht werden, manche der Beschlüsse könnten sogar aufgehoben werden. Die Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft wegen mutmasslicher eidesstattlicher Falsschaussage werden fortgeführt.

Weiter teilt das Gericht mit: "In den von diesen Kammern erteilten Hinweisen wird auch thematisiert, dass die Frage der urheberrechtlichen Einordnung des 'Streaming' juristisch umstritten ist und daher möglicherweise die Rechtsverletzung nicht offensichtlich im Sinne von § 101 Abs. 9 UrhG sein könnte."

Inzwischen sind in Köln über 50 Beschwerden zu den Anträgen eingegangen, einige davon hat das Gericht auch bereits schriftlich beantwortet. In Auszügen aus diesen Antworten ist unter anderem zu lesen, dass die Kammern die Rechtmässigkeit von Streaming für nicht abschließend geklärt halten. Sie verweisen allerdings auch auf den §44a des Urheberrechts, der für Streaming zur Anwendung kommen könnte. Diese Einschätzungen decken sich mit denen des Medienrechtlers Gerald Spindler, der in einem Interview sagte, um das festzustellen, wäre nur ein einziges Urteil nötig.

Das Landgericht Köln will zu den abgelehnten Anträgen von U+C unter der Adresse nrwe.de in den kommenden Tagen auch zwei Dokumente mit den Ablehnungen veröffentlichen. Sie sollen dann in der dortigen Datenbank unter den Aktenzeichen 228 O 173/13 und 214 O 190/13 zu finden sein. Mit einer Bearbeitung aller Beschwerden ist laut dem Gericht aber frühestens im Januar 2014 zu rechnen.

Auf die Frage von Golem.de, ob die Richter damit auf den öffentlichen Druck zu einer zweifelhaften Entscheidung reagieren, sagte Gerichtssprecher Christian Hoppe: "Das ist eine Wertung, die von einzelnen Medien vorgenommen wurde. Richtig daran ist, dass die Kammern mitgeteilt haben, dass sie voraussichtlich nicht mehr an ihrem ursprünglichen Beschluss festhalten. Sie haben angekündigt, ihre Entscheidung überdenken zu wollen."

Der Rechtsanwalt Christian Solmecke kommentierte: "Die Neubewertung des Falles durch das Landgericht Köln kann somit als spektakulär und als große Erleichterung für alle Betroffenen angesehen werden. Jetzt bleibt abzuwarten, ob die Betroffenen in den kommenden Wochen noch selbst tätig werden müssen oder ob das Gericht einen Weg findet, die Beschwerden von sich aus aufzuheben. Bislang sind offenbar schon 50 Beschwerden erhoben worden. Darüber soll allerdings erst im Januar 2014 entschieden werden.".



Anzeige
Top-Angebote
  1. 127,90€ (effektiver Preis für SSD 107,90€)
  2. (u. a. Battlefield 5, FIFA 19, Battlefront 2, NHL 19)
  3. (u. a. FIFA 19, New Super Mario Bros. U Deluxe, Donkey Kong Contry)
  4. (aktuell u. a. Ryzen 7 2700X 299€, Playstation-Store-Guthaben für 18,40€ statt 20€ oder...

janitor 22. Dez 2013

Diese schwammigen Formulierungen gibts oft in unseren Gesetzten. Z.B. die...

crazypsycho 21. Dez 2013

Das ist nur eine Frage der Zeit. Und die Rechtslage ist mit §44a und §53 UrhG auf Seiten...

Abseus 21. Dez 2013

Ja und? Vorher war es nur eine Auffassung? Jetzt fangen es die Gerichte an so zu sehen!

SternchenAgain 21. Dez 2013

Vor allem will ich nicht wissen was der alles da in der Klappsmühle gesehen und gehört...

Abseus 21. Dez 2013

Das Problem wenn man ganz Kölle abreißt: die ganzen Köllner wollen dann irgendwo hin.


Folgen Sie uns
       


Commodore CDTV (1991) - Golem retro_

Das CDTV wurde in den frühen 1990er Jahren von Commodore als High-End-Multimediasystem auf den Markt gebracht. Wir beleuchten die Hintergründe seines Scheiterns und spielen Exklusivtitel.

Commodore CDTV (1991) - Golem retro_ Video aufrufen
Slighter im Hands on: Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist
Slighter im Hands on
Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist

CES 2019 Mit Slighter könnte ausgerechnet ein Feuerzeug Rauchern beim Aufhören helfen: Ausgehend von den Rauchgewohnheiten erstellt es einen Plan - und gibt nur zu ganz bestimmten Zeiten eine Flamme.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Smart Tab Lenovo zeigt Mischung aus Android-Tablet und Echo Show
  2. Royole Flexpai im Hands on Display top, Software flop
  3. Alienware Area 51m angesehen Aufrüstbares Gaming-Notebook mit frischem Design

Alternative Antriebe: Saubere Schiffe am Horizont
Alternative Antriebe
Saubere Schiffe am Horizont

Wie viel Dreck Schiffe in die Luft blasen, bleibt den meisten Menschen verborgen, denn sie tun es auf hoher See. Fast 100 Jahre wurde deshalb nichts dagegen unternommen - doch die Zeiten ändern sich endlich.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autonome Schiffe Und abends geht der Kapitän nach Hause
  2. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  3. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem

Mobilität: Überrollt von Autos
Mobilität
Überrollt von Autos

CES 2019 Die Consumer Electronic Show entwickelt sich immer stärker zu einer Mobilitätsmesse. Größere Fernseher und leichtere Laptops sind zwar noch ein Thema, doch die Stars in Las Vegas haben Räder.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Link Bar JBL bringt Soundbar mit eingebautem Android TV doch noch
  2. Streaming LG und Sony bringen Airplay 2 nur auf neue Smart-TVs
  3. Master Series ZG9 Sony stellt seinen ersten 8K-Fernseher vor

    •  /