Abo
  • IT-Karriere:

Rechtsunsicherheit bei Cookies: EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung

Der ambitionierte Zeitplan für das Inkrafttreten der ePrivacy-Verordnung ist wohl nicht zu halten. Das könnte für die Wirtschaft, die die Pläne kritisiert, noch zu einem Problem werden, warnen Vertreter von EU-Kommission und Europaparlament.

Artikel veröffentlicht am ,
Warnt vor einer Verzögerung bei der ePrivacy-Verordnung: Martin Selmayr
Warnt vor einer Verzögerung bei der ePrivacy-Verordnung: Martin Selmayr (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die geplante EU-Verordnung zum Schutz von Nutzern vor ungewolltem Tracking tritt vermutlich anderthalb Jahre später in Kraft als geplant. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte auf Anfrage von Golem.de mit, dass sich die EU-Mitgliedstaaten wohl erst im Frühjahr auf eine Verhandlungsposition zur sogenannten ePrivacy-Verordnung einigen werden. Nach Abschluss der sogenannten Trilog-Verhandlungen im Laufe des kommenden Jahres und einer möglichen Übergangsfrist von zwölf Monaten müsste die Verordnung dann erst Ende 2019 angewendet werden.

Inhalt:
  1. Rechtsunsicherheit bei Cookies: EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung
  2. Tracking durch Drittanbieter wird verboten
  3. Telekom fordert gleiche Regeln für Standortdaten

Ursprünglich war geplant, dass die ePrivacy-Verordnung zusammen mit der Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 in Kraft tritt. Das Europaparlament beschloss Ende Oktober 2017 seine Verhandlungsposition. Diese ist deutlich nutzerfreundlicher als der Entwurf, der im Januar dieses Jahres von der EU-Kommission vorgelegt worden war. Doch der sogenannte Ministerrat, in dem die 28 Mitgliedstaaten vertreten sind, verhandelt noch über eine gemeinsame Position für den Trilog. Unter der aktuellen estnischen Ratspräsidentschaft wird dies bis Ende des Jahres nicht mehr gelingen.

Schärfere Regeln statt ePrivacy-Vorgaben

Obwohl gerade aus der IT-Wirtschaft derzeit viel Widerstand gegen die Pläne kommt, könnte eine weitere Verzögerung oder gar Blockade gerade für Unternehmen zu einem Problem werden. Davor warnen zumindest der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, sowie der Europaabgeordnete und Datenschutzexperte Jan Philipp Albrecht (Grüne). Auf einer Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) am Donnerstag in Berlin sagte Selmayr: "Dann gilt erstmal überall die Datenschutzgrundverordnung. Für diejenigen, die irgendwelche speziellen Regelungen aus industriepolitischen Gründen sich wünschen oder aus bürgerrechtlichen Gründen sich erhoffen, ist das schlecht."

Nach Ansicht Selmayrs trifft dies vor allem für Deutschland zu, da hier die ePrivacy-Richtlinie der EU nicht korrekt umgesetzt worden sei und daher in der Übergangsphase nicht angewandt werden dürfe. "Das wäre für die Rechtssicherheit wahrscheinlich nicht der beste Zustand", sagte Selmayr. Er verwies zudem darauf, dass in bestimmten Bereichen die ePrivacy-Verordnung nicht immer der Datenschutzgrundverordnung vorgehen werde. Dies treffe nur dann zu, wenn beide das gleiche Ziel verfolgten.

Verlage sehen Geschäftsmodell gefährdet

Stellenmarkt
  1. JENOPTIK AG, Jena
  2. über experteer GmbH, Köln, Düsseldorf, Hannover, Frankfurt, München

Nach Ansicht der Verlegerverbände BDZV und VDZ können die Pläne "dramatische Auswirkungen auf die Finanzierung von professionellem Journalismus in der digitalen Welt" haben. Die vom Parlament gewünschten Regelungen gefährdeten die Datenverarbeitung unter Verwendung von Cookies und ähnlichen Techniken für viele Zwecke wie "Messung der Nutzungen und Nutzungsabläufe zwecks Anpassung des Angebots, Reichweitenmessung, Datenerhebung für Bezahlangebote, Kundenkommunikation und Werbung, Datenspeicherung für den Zweck der Betrugsprävention und der Sicherung der Integrität der Dienste".

Inwieweit dies tatsächlich zutrifft, ist aber unklar. So schränkt der vom Europaparlament beschlossene Entwurf in Artikel 8 die Möglichkeiten zur Setzung von Cookies und anderen Trackingtools ohne Nutzerzustimmung ein. Allerdings sind beispielsweise Reichweitenmessungen weiterhin erlaubt, unter anderem durch Provider, in deren Auftrag oder durch Webanalyse-Agenturen in öffentlichem Interesse oder für wissenschaftliche Zwecke.

Tracking durch Drittanbieter wird verboten 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

WalterWhite 27. Nov 2017

DPA ist Propaganda der Eliten!

/mecki78 27. Nov 2017

Nein. Bei öffentlichen Interesse geht es darum, ob etwas dem Gemeinwohl dient. Also ob...

logged_in 26. Nov 2017

Kann mir gut vorstellen, dass wenn die eine oder andere Großbank möchte, dass das noch...

Sammie 25. Nov 2017

Tracking-Methoden basieren nicht nur auf Cookies, sondern in vielen Teilen auch auf...

egal 25. Nov 2017

Glückwunsch, du hast gerade den Unterschied zwischen früher und heute erkannt! ;-) panta rhei


Folgen Sie uns
       


Ryzen 7 3800X im Test: Der schluckt zu viel
Ryzen 7 3800X im Test
"Der schluckt zu viel"

Minimal mehr Takt, vor allem aber ein höheres Power-Budget für gestiegene Frequenzen unter Last: Das war unsere Vorstellung vor dem Test des Ryzen 7 3800X. Doch die Achtkern-CPU überrascht negativ, weil AMD es beim günstigeren 3700X bereits ziemlich gut meinte.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Agesa 1003abba Microcode-Update taktet Ryzen 3000 um 50 MHz höher
  2. Agesa 1003abb Viele ältere Platinen erhalten aktuelles UEFI für Ryzen 3000
  3. Ryzen 5 3400G und Ryzen 3 3200G im Test Picasso passt

Surface Hub 2S angesehen: Das Surface Hub, das auch in kleine Meeting-Räume passt
Surface Hub 2S angesehen
Das Surface Hub, das auch in kleine Meeting-Räume passt

Ifa 2019 Präsentationen teilen, Tabellen bearbeiten oder gemeinsam auf dem Whiteboard skizzieren: Das Surface Hub 2S ist eine sichtbare Weiterentwicklung des doch recht klobigen Vorgängers. Und Microsofts Pläne sind noch ambitionierter.
Ein Hands on von Oliver Nickel

  1. Microsoft Nutzer berichten von defektem WLAN nach Surface-Update
  2. Surface Microsofts Dual-Screen-Gerät hat zwei 9-Zoll-Bildschirme
  3. Centaurus Microsoft zeigt intern ein Surface-Gerät mit zwei Displays

TVs, Konsolen und HDMI 2.1: Wann wir mit 8K rechnen können
TVs, Konsolen und HDMI 2.1
Wann wir mit 8K rechnen können

Ifa 2019 Die Ifa 2019 ist bezüglich 8K nüchtern. Wird die hohe Auflösung wie 4K fast eine Dekade lang eine Nische bleiben? Oder bringen kommende Spielekonsolen und Anschlussstandards die Auflösung schneller als gedacht?
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Kameras und Fernseher Ein 120-Zoll-TV mit 8K reicht Sharp nicht
  2. Sony ZG9 Erste 8K-Fernseher werden bald verkauft
  3. 8K Sharp schließt sich dem Micro-Four-Thirds-System an

    •  /