Abo
  • Services:

Rechtsunsicherheit bei Cookies: EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung

Der ambitionierte Zeitplan für das Inkrafttreten der ePrivacy-Verordnung ist wohl nicht zu halten. Das könnte für die Wirtschaft, die die Pläne kritisiert, noch zu einem Problem werden, warnen Vertreter von EU-Kommission und Europaparlament.

Artikel veröffentlicht am ,
Warnt vor einer Verzögerung bei der ePrivacy-Verordnung: Martin Selmayr
Warnt vor einer Verzögerung bei der ePrivacy-Verordnung: Martin Selmayr (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die geplante EU-Verordnung zum Schutz von Nutzern vor ungewolltem Tracking tritt vermutlich anderthalb Jahre später in Kraft als geplant. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte auf Anfrage von Golem.de mit, dass sich die EU-Mitgliedstaaten wohl erst im Frühjahr auf eine Verhandlungsposition zur sogenannten ePrivacy-Verordnung einigen werden. Nach Abschluss der sogenannten Trilog-Verhandlungen im Laufe des kommenden Jahres und einer möglichen Übergangsfrist von zwölf Monaten müsste die Verordnung dann erst Ende 2019 angewendet werden.

Inhalt:
  1. Rechtsunsicherheit bei Cookies: EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung
  2. Tracking durch Drittanbieter wird verboten
  3. Telekom fordert gleiche Regeln für Standortdaten

Ursprünglich war geplant, dass die ePrivacy-Verordnung zusammen mit der Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 in Kraft tritt. Das Europaparlament beschloss Ende Oktober 2017 seine Verhandlungsposition. Diese ist deutlich nutzerfreundlicher als der Entwurf, der im Januar dieses Jahres von der EU-Kommission vorgelegt worden war. Doch der sogenannte Ministerrat, in dem die 28 Mitgliedstaaten vertreten sind, verhandelt noch über eine gemeinsame Position für den Trilog. Unter der aktuellen estnischen Ratspräsidentschaft wird dies bis Ende des Jahres nicht mehr gelingen.

Schärfere Regeln statt ePrivacy-Vorgaben

Obwohl gerade aus der IT-Wirtschaft derzeit viel Widerstand gegen die Pläne kommt, könnte eine weitere Verzögerung oder gar Blockade gerade für Unternehmen zu einem Problem werden. Davor warnen zumindest der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, sowie der Europaabgeordnete und Datenschutzexperte Jan Philipp Albrecht (Grüne). Auf einer Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) am Donnerstag in Berlin sagte Selmayr: "Dann gilt erstmal überall die Datenschutzgrundverordnung. Für diejenigen, die irgendwelche speziellen Regelungen aus industriepolitischen Gründen sich wünschen oder aus bürgerrechtlichen Gründen sich erhoffen, ist das schlecht."

Nach Ansicht Selmayrs trifft dies vor allem für Deutschland zu, da hier die ePrivacy-Richtlinie der EU nicht korrekt umgesetzt worden sei und daher in der Übergangsphase nicht angewandt werden dürfe. "Das wäre für die Rechtssicherheit wahrscheinlich nicht der beste Zustand", sagte Selmayr. Er verwies zudem darauf, dass in bestimmten Bereichen die ePrivacy-Verordnung nicht immer der Datenschutzgrundverordnung vorgehen werde. Dies treffe nur dann zu, wenn beide das gleiche Ziel verfolgten.

Verlage sehen Geschäftsmodell gefährdet

Stellenmarkt
  1. Deutsche Leasing AG, Frankfurt
  2. amedes Medizinische Dienstleistungen GmbH, Hamburg

Nach Ansicht der Verlegerverbände BDZV und VDZ können die Pläne "dramatische Auswirkungen auf die Finanzierung von professionellem Journalismus in der digitalen Welt" haben. Die vom Parlament gewünschten Regelungen gefährdeten die Datenverarbeitung unter Verwendung von Cookies und ähnlichen Techniken für viele Zwecke wie "Messung der Nutzungen und Nutzungsabläufe zwecks Anpassung des Angebots, Reichweitenmessung, Datenerhebung für Bezahlangebote, Kundenkommunikation und Werbung, Datenspeicherung für den Zweck der Betrugsprävention und der Sicherung der Integrität der Dienste".

Inwieweit dies tatsächlich zutrifft, ist aber unklar. So schränkt der vom Europaparlament beschlossene Entwurf in Artikel 8 die Möglichkeiten zur Setzung von Cookies und anderen Trackingtools ohne Nutzerzustimmung ein. Allerdings sind beispielsweise Reichweitenmessungen weiterhin erlaubt, unter anderem durch Provider, in deren Auftrag oder durch Webanalyse-Agenturen in öffentlichem Interesse oder für wissenschaftliche Zwecke.

Tracking durch Drittanbieter wird verboten 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 164,90€

WalterWhite 27. Nov 2017

DPA ist Propaganda der Eliten!

/mecki78 27. Nov 2017

Nein. Bei öffentlichen Interesse geht es darum, ob etwas dem Gemeinwohl dient. Also ob...

logged_in 26. Nov 2017

Kann mir gut vorstellen, dass wenn die eine oder andere Großbank möchte, dass das noch...

Sammie 25. Nov 2017

Tracking-Methoden basieren nicht nur auf Cookies, sondern in vielen Teilen auch auf...

egal 25. Nov 2017

Glückwunsch, du hast gerade den Unterschied zwischen früher und heute erkannt! ;-) panta rhei


Folgen Sie uns
       


The Crew 2 - Fazit

The Crew 2 bietet zum Teil wahnwitzige Neuerungen, stolpert im Test aber trotzdem über alte Fehler.

The Crew 2 - Fazit Video aufrufen
Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

    •  /