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Rechtsstreit: Google und Apple arbeiten an Patentfrieden

Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens sprechen Google und Apple über eine Vereinbarung zur Nutzung von Standardpatenten. Eine Rückkehr von Google Maps auf iOS-Plattformen ist sogar schon vor dem Abschluss der Gespräche möglich.
/ Peter Steinlechner
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Google Maps auf Apples iPhone (Bild: Golem.de)
Google Maps auf Apples iPhone Bild: Golem.de

Nachdem es vor wenigen Tagen noch im Verfahren vor einem Gericht in Wisconsin Streit zwischen der Google-Tochter Motorola und Apple gegeben hatte, steht jetzt laut All Things Digital(öffnet im neuen Fenster) möglicherweise ein Patentfrieden bevor - also ein Abkommen, das die gegenseitige Nutzung von Standardpatenten zu fairen Konditionen vorsieht. In einem Brief schreibt Google-Vertreter Kent Walker an den Apple-Juristen Bruce Sewell: "Wir begrüßen die Möglichkeit, einen konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen."

Er nennt dann eine Reihe von Punkten, in denen eine Einigung erreichbar erscheint oder angestrebt werden sollte. Aussicht darauf besteht vor allem bei Standardpatenten. Zuvor hatte Apple bereits eine Einigung unter bestimmten Bedingungen in Aussicht gestellt. Einer der Diskussionspunkte ist offenbar ein Verfahren in Deutschland, das Google von einer möglichen Schlichtung in den USA ausgenommen sehen möchte.

Trotzdem scheint eine Einigung derzeit möglich. Dazu passt auch die Meldung des Wall Street Journal(öffnet im neuen Fenster) , dass die Rückkehr von Google Maps auf iPhone und iPad kurz bevorstehen soll. Angeblich befindet sich eine weitgehend fertige Version bereits in der Testphase.

Sollten sich Apple und Google einigen können, wäre das ein wichtiger erster Schritt, um die auch mit und zwischen anderen Firmen tobenden Patentkriege beizulegen. Erst vor wenigen Tagen hatten sich Apple und HTC einigen können. Allerdings: Beim wohl wichtigsten Verfahren, dem zwischen Apple und Samsung, hat es noch keinerlei Anzeichen für einen Patentfrieden gegeben.


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