Rechtsstreit: Erster kleiner Teilerfolg für Nvidias Patentklage
Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) hat in einer sogenannten Markman-Anhörung(öffnet im neuen Fenster) die meisten von Nvidias Ansprüchen bei einer laufenden Patentklage gegen Samsung und Qualcomm für gültig erklärt. Die Streitigkeiten können also fortgesetzt werden, wenngleich eine aus Sicht des Klägers – also Nvidia – gescheiterte Markman-Anhörung nicht das Ende einer Klage bedeuten muss; oft ist dies aber der Fall.
Nvidia hatte Samsung und Qualcomm im September 2014 verklagt, geschützte Verfahren in den Grafikeinheiten ihrer Systems-on-a-Chip zu nutzen; Nvidia nennt allerdings explizit auch die Mali-GPUs von ARM und die PowerVR-Grafikeinheiten von Imagination Technologies. Unter die Patente fallen beispielsweise programmierbare Shader sowie die mit DirectX-10 und der Geforce 8800 GTX eingeführten Unified Shader.
In einer Markman-Anhörung werden die zu den jeweiligen Patenten vorliegenden Dokumente gesichtet und entschieden, ob diese vor Gericht standhalten. Im Falle von Nvidias Klage gilt dies für sechs der sieben vorgelegten Ansprüche, was einen positiven Ausgang des Verfahrens wahrscheinlicher macht – im Juni 2015 geht es dann weiter.
An einer anderen Front bekam vorerst Samsung recht: Die Südkoreaner hatten eine Klage gegen Nvidia eingereicht, weil die Firma unter anderem verzerrte und geschönte Benchmarks von der des Tegra K1 im Shield-Tablet veröffentlicht haben soll. Zudem wurde Nvidias Partner Velocity Micro Patentverletzung bei Komplett-PCs vorgeworfen. Nvidia wollte die Verhandlungen im Bundesstaat Kalifornien führen lassen, es bleibt aber bei Virginia.
- Anzeige Hier geht es zum Samsung Galaxy S25 bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.