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Rechtsstreit: Erster kleiner Teilerfolg für Nvidias Patentklage

Nvidia gegen Samsung und Qualcomm: Sechs der sieben Ansprüche sind anerkannt worden - die Klage für die Patente, die darauf basieren, findet also statt. Bei einem anderen Rechtsstreit, ebenfalls mit Samsung, musste Nvidia hingegen vorerst zurückstecken.

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Eine der Patentklagen betrifft Unified Shader, wie sie im G80-Chip der Geforce 8800 GTX stecken
Eine der Patentklagen betrifft Unified Shader, wie sie im G80-Chip der Geforce 8800 GTX stecken (Bild: Nvidia)

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) hat in einer sogenannten Markman-Anhörung die meisten von Nvidias Ansprüchen bei einer laufenden Patentklage gegen Samsung und Qualcomm für gültig erklärt. Die Streitigkeiten können also fortgesetzt werden, wenngleich eine aus Sicht des Klägers - also Nvidia - gescheiterte Markman-Anhörung nicht das Ende einer Klage bedeuten muss; oft ist dies aber der Fall.

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Nvidia hatte Samsung und Qualcomm im September 2014 verklagt, geschützte Verfahren in den Grafikeinheiten ihrer Systems-on-a-Chip zu nutzen; Nvidia nennt allerdings explizit auch die Mali-GPUs von ARM und die PowerVR-Grafikeinheiten von Imagination Technologies. Unter die Patente fallen beispielsweise programmierbare Shader sowie die mit DirectX-10 und der Geforce 8800 GTX eingeführten Unified Shader.

In einer Markman-Anhörung werden die zu den jeweiligen Patenten vorliegenden Dokumente gesichtet und entschieden, ob diese vor Gericht standhalten. Im Falle von Nvidias Klage gilt dies für sechs der sieben vorgelegten Ansprüche, was einen positiven Ausgang des Verfahrens wahrscheinlicher macht - im Juni 2015 geht es dann weiter.

An einer anderen Front bekam vorerst Samsung recht: Die Südkoreaner hatten eine Klage gegen Nvidia eingereicht, weil die Firma unter anderem verzerrte und geschönte Benchmarks von der des Tegra K1 im Shield-Tablet veröffentlicht haben soll. Zudem wurde Nvidias Partner Velocity Micro Patentverletzung bei Komplett-PCs vorgeworfen. Nvidia wollte die Verhandlungen im Bundesstaat Kalifornien führen lassen, es bleibt aber bei Virginia.

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Sharra 08. Apr 2015

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