Rechtsstreit: Blackberry verklagt Facebook wegen Messaging-Patenten

Der frühere Smartphone-Hersteller Blackberry wirft Facebook in einer Klage mehrere Patentverletzungen vor. Das soziale Netzwerk soll sieben verschiedene Messaging-Patente ohne Erlaubnis nutzen, die im Besitz von Blackberry sind. Facebook will sich gegen die Klage wehren.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Facebook wird von Blackberry verklagt.
Facebook wird von Blackberry verklagt. (Bild: Dado Ruvic/Reuters)

Facebook soll mehrere Blackberry-Patente ohne Genehmigung verwenden, lautet der Vorwurf in der Klageschrift. Die Patente soll Facebook unter anderem in der eigenen App sowie den Kurzmitteilungsdiensten Messenger, Whatsapp sowie der Fotoplattform Instagram nutzen. Diese Patente seien vor allem Bestandteil vom Blackberry Messenger, ein spezieller Messaging-Dienst von Blackberry.

Klage gingen lange Gespräche voraus

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Bei den Patenten geht es unter anderem um Techniken von Blackberrys Verschlüsselungslösungen, das Einbinden von Messaging-Diensten in Spiele sowie das Verschicken von Nachrichten. Zudem geht es darum, Leute in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile Namensvorschläge zum Vervollständigen zu bekommen. Unter den Patenten ist auch die Idee, ein App-Symbol mit einem Zähler für die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Das geht aus der 117-seitigen Klageschrift hervor.

Blackberry machte gegenüber Ars Technica deutlich, dass der Klage lange Gespräche mit Facebook vorausgingen. "Als führender Anbieter von Cybersicherheits- und Embedded-Software ist Blackberry der Ansicht, dass Facebook, Instagram und Whatsapp großartige Partner in unserem Bestreben nach einer sicher verbundenen Zukunft sein könnten, und wir halten ihnen diese Tür weiterhin offen", sagte Blackberry.

Facebook will sich wehren

Facebook wird vorgeworfen, "mehrere innovative Sicherheits- und Benutzeroberflächenfunktionen sowie Funktionserweiterungen zu verwenden, die die Blackberry-Produkte zu einem entscheidenden und kommerziellen Erfolg gemacht haben". "Wir werden uns wehren", erklärte der stellvertretende Facebook-Chefjustiziar Paul Grewal. "Blackberry hat aufgehört, selbst Innovationen herauszubringen und versucht nun, bei den Erfindungen anderer abzukassieren." Das zeige, in welchem Zustand sich das Messaging-Geschäft des Unternehmens befinde.

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Blackberry war eine treibende Kraft in den Anfangsjahren des Smartphone-Geschäfts, geriet mit dem Erfolg von Apples iPhone und später Googles Android-System aber ins Abseits. Aus dieser Zeit blieben viele Patente, die Geld bringen können. Allgemein konzentriert sich Blackberry vor allem auf Software-Entwicklung.

Blackberry-Smartphones kommen mittlerweile von TCL

Unter dem aktuellen Chef John Chen wurde die verlustreiche eigene Entwicklung und Produktion von Smartphones eingestellt. Smartphones der Marke Blackberry gibt es zwar immer noch, aber die werden vom chinesischen Hersteller TCL gebaut, der die Namensrechte bekam.

Chen erklärte jüngst, Blackberry sei nicht mehr im Sanierungsstadium. Er schreckt vor dem Gang vor Gericht nicht zurück: Im vergangenen Jahr bekam Blackberry rund 815 Millionen US-Dollar (658 Millionen Euro) vom Prozessorhersteller Qualcomm zurückerstattet. Der ehemalige Smartphone-Hersteller konnte sich mit dem Argument durchsetzen, dass ihm eine Rückzahlung zustehe, weil er weniger Smartphones verkaufte, als die Patentvereinbarung mit Qualcomm vorsah.

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