Abo
  • Services:
Anzeige
Ergebnis einer Google-Bildersuche
Ergebnis einer Google-Bildersuche (Bild: Mike Blake/Reuters)

Recht auf Vergessenwerden: Google muss nicht selbst nach gesperrten Links suchen

Ergebnis einer Google-Bildersuche
Ergebnis einer Google-Bildersuche (Bild: Mike Blake/Reuters)

Suchmaschinenbetreiber müssen nicht von sich aus Links auf bestimmte Inhalte entfernen. Ein anderslautendes Urteil gegen Google hat ein Karlsruher Gericht einkassiert.

Das sogenannte Recht auf Vergessenwerden verpflichtet Suchmaschinenbetreiber nicht dazu, bereits beanstandete Inhalte von sich aus aufzuspüren und aus Suchergebnissen zu entfernen. Das habe das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden und damit ein anderslautendes Urteil des Landgerichts Heidelberg aufgehoben, berichtet das Fachmedium Beck-aktuell. Demnach ist ein Suchmaschinenbetreiber wie Google nur dazu verpflichtet, jeweils einen konkreten Link zu einem bestimmten Inhalt nicht anzuzeigen, wenn der Name des Betroffenen in die Suchmaschine eingegeben wird (Urteil vom 14.12.2016, Az.: 6 U 2/15).

Anzeige

Im konkreten Fall sahen mehrere Kläger durch Behauptungen auf der Internetseite Indymedia.org ihre Persönlichkeitsrechte verletzt. Google entfernte jeweils die reklamierten Links, doch die Artikel tauchten mit derselben Überschrift unter einer anderen URL auf Indymedia.org wieder auf. Die Kläger verlangten daher, dass Google "unabhängig vom jeweiligen Inhalt des Artikels zukünftig alle Links zu der Internetseite linksunten.indymedia.org sperrt, die bei Eingabe der Namen der Kläger in die Suchmaschine der Beklagten angezeigt werden".

Betroffene müssen konkrete URL mitteilen

Das Landgericht Heidelberg hatte in seinem Urteil vom Dezember 2014 (Az. 2 O 162/13) der Klage teilweise stattgegeben. Google wurde damit verpflichtet, Links zu einem der beanstandeten Artikel "dauerhaft" aus der Suche zu entfernen. Unabhängig davon, unter welcher URL sie veröffentlicht werden. Google sei als Suchmaschinenbetreiber für die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts eines Klägers mitverantwortlich und daher als Störer verpflichtet, den Link zu entfernen.

Eine solche Verpflichtung ging dem OLG Karlsruhe aber zu weit. Es sei Aufgabe des Betroffenen, einer Suchmaschine die konkreten Links mitzuteilen, durch die er rechtswidrig in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt werde. Google sei nicht verpflichtet, selbst von Dritten in das Netz gestellte Beiträge aufzuspüren und auf eventuelle Persönlichkeitsrechtsverletzungen zu überprüfen. Anders als das LG Heidelberg sahen die Karlsruher Richter die Beiträge auf Indymedia.org durch das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Eine Revision des Urteils wurde laut Beck-aktuell nicht zugelassen. Die Kläger können jedoch Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.


eye home zur Startseite
msoika84 23. Dez 2016

Es geht nicht in mein Kopf rein das eine drittfirma verantwortlich gemacht wird für die...

Moe479 22. Dez 2016

klar ... das entlastet den teuren rechtsstaat ... qualität spielte schon immer eine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin
  2. über Nash Direct GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  3. operational services GmbH & Co. KG, Ottobrunn
  4. Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Game of Thrones, Supernatural, The Big Bang Theory)
  2. (u. a. Resident Evil: Vendetta 12,97€, John Wick: Kapitel 2 9,99€, Fight Club 7,99€ und...

Folgen Sie uns
       


  1. Canon

    Riesiger Bildschirm soll DSLR und Tablet vereinen

  2. Wibotic Powerpad

    Induktions-Drohnenlandeplatz erhöht die Reichweite

  3. Mercedes-Benz Energy

    Elektroauto-Akkus werden zum riesigen Stromnetzspeicher

  4. Unternehmen

    1&1 Versatel bietet Gigabit für Frankfurt

  5. Microsoft

    Xbox One emuliert 13 Xbox-Klassiker

  6. DMT Bonding

    Telekom probiert 1 GBit/s ohne Glasfaser aus

  7. Telekom-Software

    Cisco kauft Broadsoft für knapp 2 Milliarden US-Dollar

  8. Pubg

    Die blaue Zone verursacht künftig viel mehr Schaden

  9. FSFE

    "War das Scheitern von Limux unsere Schuld?"

  10. Code-Audit

    Kaspersky wirbt mit Transparenzinitiative um Vertrauen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Gran Turismo Sport im Test: Puristischer Fahrspaß - fast nur für Onlineraser
Gran Turismo Sport im Test
Puristischer Fahrspaß - fast nur für Onlineraser

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. Mirai-Nachfolger Experten warnen vor "Cyber-Hurrican" durch neues Botnetz
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: Problem = Nutzer

    FreiGeistler | 07:56

  2. Da kommen viele Interessenskonflikte zusammen

    ckerazor | 07:51

  3. Re: HA HA, Reactive, Non-blocking am A****

    dice2k | 07:50

  4. Re: Golem - Die Apple-Hater!

    maci23 | 07:49

  5. und wie lange dauert der Ladevorgang?

    booyakasha | 07:35


  1. 07:34

  2. 07:22

  3. 07:11

  4. 18:46

  5. 17:54

  6. 17:38

  7. 16:38

  8. 16:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel