Recht auf Vergessenwerden: Französisches Gericht kassiert Strafe gegen Google

Im Streit um das sogenannte Recht auf Vergessenwerden hat das oberste Verwaltungsgericht in Frankreich ein altes Urteil gegen Google widerrufen.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Conseil d'État hat die Strafe gegen Google zurückgenommen.
Der Conseil d'État hat die Strafe gegen Google zurückgenommen. (Bild: DAMIEN MEYER/AFP via Getty Images)

Google muss eine gegen das Unternehmen verhängte Strafe in Höhe von 100.000 Euro nicht zahlen. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf eine Entscheidung des Conseil d'État in Frankreich. Die Strafe wurde einst verhängt, weil Google nicht den gerichtlich auferlegten Löschungen von Links nachgekommen war.

Hintergrund ist das sogenannte Recht auf Vergessenwerden: Nach einem Urteil im Jahr 2014 konnten Personen und Unternehmen bei Google beantragen, dass Links mit veralteten oder irreführenden Informationen über sie gelöscht werden müssten. Unter anderem die französische Datenschutzbehörde Commission Nationale de l'Informatique et des Libertés (CNIL) beharrte im Streit mit Google darauf, dass das Unternehmen diese Links auf allen seinen Suchergebnisseiten löschen müsse, nicht nur auf den französischen Seiten.

Google sah das anders, ein französisches Gericht folgte hingegen der Argumentation von CNIL. Entsprechend wurde eine Strafe gegen Google verhängt, nachdem das Unternehmen die Links nicht rechtzeitig gelöscht hatte.

Französisches Recht gibt CNIL keine weltweiten Befugnisse

Da der Conseil d'État, der unter anderem als oberstes Verwaltungsgericht in Frankreich dient, eben jene Strafe nun kassiert hat, dürfte sich Google in seiner Haltung bestätigt sehen. Die Institution gab als Begründung an, dass CNIL nach französischem Recht nicht dazu befugt sei, eine weltweite Löschung von Suchergebnissen zu verlangen.

Stattdessen könne CNIL nur eine Löschung von Links innerhalb Europas fordern. Aus Sicht der französischen Datenschützer sollte dies ausgeschlossen werden: Erkenne Google ein Löschersuchen an, müsse dies für alle Varianten gelten. Ansonsten könne das Ergebnis leicht von Europa aus mit einer Suche auf google.com gefunden werden. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Recht auf Vergessenwerden im Mai 2014 gingen Hunderttausende Anträge bei Google ein.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Energiespargeräte und Diskokugeln
Bundesnetzagentur zieht 15 Millionen Geräte aus dem Verkehr

Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr zahlreiche Produkte verboten. Darunter sind Energiespargeräte, Fernbedienungen und Diskokugeln.

Energiespargeräte und Diskokugeln: Bundesnetzagentur zieht 15 Millionen Geräte aus dem Verkehr
Artikel
  1. OpenAI startet ChatGPT Plus: Abomodell von ChatGPT bekommt Zusatzkomfort
    OpenAI startet ChatGPT Plus
    Abomodell von ChatGPT bekommt Zusatzkomfort

    ChatGPT ist in Deutschland schnell bekannt geworden, viele verwenden den ChatBot auch bereits.

  2. Seti: KI entdeckt möglicherweise Signale von Außerirdischen
    Seti
    KI entdeckt möglicherweise Signale von Außerirdischen

    Ein neu entwickelter KI-Algorithmus hat in einem vorhandenen Datensatz Signale gefunden, die Merkmale von Technosignaturen enthalten, die nicht von Menschen stammen.

  3. Kryptowährung: Tesla verliert Millionen US-Dollar durch Bitcoins
    Kryptowährung
    Tesla verliert Millionen US-Dollar durch Bitcoins

    Tesla hat 2022 durch Spekulationen mit Bitcoins einen hohen Verlust eingefahren.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PNY RTX 4080 1.269€ • Dead Space PS5 -16% • Bis 77% Rabatt auf Fernseher bei Otto • Roccat Kone Pro -56% • Xbox Series S + Dead Space 299,99€ • PCGH Cyber Week • AMD CPU kaufen, SW Jedi Survivor gratis dazu [Werbung]
    •  /