Abo
  • Services:
Anzeige
Der Sitzungssaal des EuGH
Der Sitzungssaal des EuGH (Bild: Stephan64, CC BY-SA 3.0)

Recht auf Vergessen: Bundesverfassungsrichter kritisiert EuGH-Urteil

Der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing kritisiert des EuGH-Urteil zum Recht auf Vergessen. Es gefährde die Meinungsfreiheit und gebe den Vermittlern zu viel Macht.

Anzeige

In einem internen Schreiben kritisiert der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing das EuGH-Urteil zum Recht auf Vergessen. Während er ein solches Urteil grundsätzlich begrüße, gehe es in seiner jetzigen Form jedoch zu weit und gefährde dadurch die Meinungsfreiheit. Zwischen Persönlichkeitsrecht und Kommunikationsfreiheit entstehe "ein Ungleichgewicht, das die liberalen Linien des Äußerungsrechts zu unterlaufen" drohe. Zusätzlich gebe das Urteil zu viel Macht an die betroffenen Konzerne wie Google.

Die Vorwürfe seien nicht unbedingt neu, heißt es bei der Webseite iRights.info, der der Text vorliegt. Allerdings seien die Begründungen die bislang fundiertesten. Der 24-seitige Text wurde auf Wunsch des Verfassers zunächst nicht veröffentlicht, später änderte Masing aber seine Meinung und stimmte einer Veröffentlichung zu.

Schwierige Umsetzung

Tatsächlich herrscht bei Konzernen wie Google, Microsoft oder Facebook Unsicherheit wegen der derzeitigen Rechtslage. So hatte Google die Löschung eines Guardian-Artikels nach einem Protest des Verlags wieder rückgängig gemacht. Chefjustiziar David Drummond räumte kürzlich ein, dass die Abläufe bei der Bearbeitung von Löschanträgen "noch nicht vollständig entwickelt" seien.

Juristen werfen dem Konzern inzwischen vor, die Anträge einfach durchzuwinken. Es fehle eine sorgfältige Abwägung zwischen Informationsrecht der Öffentlichkeit und Recht des Einzelnen auf Vergessen, wie von den EuGH-Richtern vorgegeben, bemängelte Christian Solmecke. Solmecke hatte bereits kurz nach dem Urteil zahlreiche Löschanträge bei Google eingereicht, die er selbst für unzulässig hielt. Sie seien offenbar durchgewunken worden.

Google selbst hat inzwischen einen achtköpfigen "Löschbeirat" eingerichtet, dem auch Wikipedia-Gründer Jimmy Wales und die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) angehören. Wales hatte sich mehrfach sehr kritisch zu dem EuGH-Urteil geäußert.

Nachtrag vom 18. August 2014, 12:16 Uhr

Wir haben im zweiten Absatz einen Link auf den Originaltext ergänzt.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. thyssenkrupp AG, Essen
  2. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau
  3. GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  4. ROHDE & SCHWARZ SIT GmbH, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 15,99€
  2. (-43%) 23,99€
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  2. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  3. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  4. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  5. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  6. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern

  7. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht

  8. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  9. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks

  10. Celsius-Workstations

    Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: 16GB RAM unzeitgemäß

    Bouncy | 21:44

  2. 10 - 20 Gbit und < 1 ms ping

    jo-1 | 21:42

  3. Re: Marketing scheint bei Unity ein besonders...

    Mithrandir | 21:36

  4. Re: Verfügbarkeit Razer Blade Stealth

    menecken | 21:34

  5. Re: Markenanmutung

    Arkarit | 21:32


  1. 18:58

  2. 18:20

  3. 17:59

  4. 17:44

  5. 17:20

  6. 16:59

  7. 16:30

  8. 15:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel