Recht auf schnelles Internet: Bundesregierung verhält "sich wie ein bockiges Kind"

Bei der Umsetzung des Rechts auf schnelles Internet wolle die Bundesregierung die niedrigste Datenrate anbieten, die möglich sei, kritisieren die Grünen.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Teilnemer des Breko Digitalk
Die Teilnemer des Breko Digitalk (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Die Bundesregierung verhalte sich bei dem geplanten "'Recht auf schnelles Internet' wie ein bockiges Kind." Das sagte die Grünen-Expertin für digitale Infrastruktur, Margit Stumpp, am 11. Februar 2021 beim Digitalk des Branchenverbands Breko. "Die Bundesregierung orientiert sich mit ihrem vorgeschlagenen Universaldienst an dem niedrigsten Niveau, das die europäische Vorgabe gerade noch zulässt", betonte Stumpp.

Stellenmarkt
  1. Product Owner Marketing-Systeme (w/m/d)
    dmTECH GmbH, Karlsruhe
  2. IT-Architekt*in für die Abteilung Informations- und Kommunikationstechnologie
    Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V., München
Detailsuche

Mindestens verfügbar sein sollen laut Bundesregierung Dienste wie E-Mails, Online-Bestellungen oder Nachrichtenportale. Es werden also einige Dienste definiert, die keine großen Datenübertragungsraten benötigen. Es gibt auch keine genaue Angabe der Datenrate durch die Bundesregierung.

Die Grünen fordern einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Breitband-Internetanschluss festzuschreiben, mit einer Übertragungsrate, wie sie an der Mehrzahl der deutschen Internetanschlüsse bereits heute genutzt wird; dabei sei die Mehrzahl der Nutzer als mindestens 80 Prozent im Sinne der COCOM-Empfehlung von 2011 zu bestimmen und regelmäßig zu überprüfen.

Betreiber: Recht auf schnelles Internet nicht mehr zeitgemäß

Golem Akademie
  1. Advanced Python – Fortgeschrittene Programmierthemen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    27.–28. Januar 2022, Virtuell
  2. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    26. November 2021, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Stumpp erklärte, dass das Recht auf schnelles Internet bei einer richtigen Ausgestaltung den Glasfaserausbau beschleunigen würde.

"Die flächendeckende Versorgung mit Telekommunikationsdiensten trägt zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet bei und gewährleistet die soziale und wirtschaftliche Teilhabe", heißt es in dem Entwurf des neuen Telekommunikationsgesetzes, der Golem.de vorliegt.

Für Alfred Rauscher, Geschäftsführer des regionalen Telekommunikationsanbieters R-Kom in Ostbayern und Breko-Vizepräsident, ist die "Diskussion um ein Recht auf schnelles Internetetwas aus der Zeit gefallen". Sie stamme aus einer Zeit, als der Internetausbau noch sehr schwach war. Es werde auch nur eine Mindestversorgung nach EU-Vorgabe geben, betonte Rauscher.

Bislang haben aber mehr als vier Millionen Haushalte noch keinen Anschluss von 50 Megabit in der Sekunde oder mehr.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


jsonn 13. Feb 2021

Im Speckgürtel wurde z.T. VDSL ausgebaut. Nicht unbedingt flächendeckend, sprich: es...

Nasenbaer 12. Feb 2021

Find ich gut! Mach ich genauso. Warum soll ich mir ein Auto kaufen, für das ich nie nen...

Ykandor 12. Feb 2021

Lustige Realitätsverzerrung. Nicht.

unbuntu 12. Feb 2021

Hauptsache irgendein Politiker labert wieder was von Weltmarktführer.

Jesterfox 11. Feb 2021

Bei unseren Politikern ist das Internet doch dann schnell genug wenn es ohne stocken den...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Informatik
"Programmieren lernen tut weh"

Doris Aschenbrenner ist eine der jüngsten Professorinnen für Informatik in Deutschland. Ein Porträt über eine Frau mit einer großen Liebe für Roboter.
Ein Porträt von Peter Ilg

Informatik: Programmieren lernen tut weh
Artikel
  1. Apple: Kunde zeigt das Innere des Macbook Pro 14 mit M1 Pro
    Apple
    Kunde zeigt das Innere des Macbook Pro 14 mit M1 Pro

    Das neue Macbook Pro 14 kann wie die Vorgänger aufgeschraubt werden. Zumindest Akku und Ports sind auswechselbar, RAM und SSD aber nicht.

  2. Scoolio: Daten hunderttausender Schüler im Netz abrufbar
    Scoolio
    Daten hunderttausender Schüler im Netz abrufbar

    Die für die Schule gedachte App Scoolio hat zahlreiche persönliche Daten preisgegeben. Die Betreiber werden für ihr Verhalten kritisiert.

  3. Plugin-Hybride: Endet die Förderung trotz höherer Reichweiten?
    Plugin-Hybride
    Endet die Förderung trotz höherer Reichweiten?

    Die Plugin-Hybride der Mercedes C-Klasse sollen elektrisch mehr als 100 km weit kommen. Doch die Ampelkoalition könnte die umstrittene Förderung streichen.
    Von Friedhelm Greis

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Seagate Exos 18TB 319€ • Samsung 4K-Monitore & TVs günstiger (u. a. 50" QLED 2021 749€) • Alternate-Deals (u. a. Asus B550-Plus Maiboard 118€) • Neues Xiaomi 11T 256GB 549,90€ • Switch OLED 359,99€ • Speicherprodukte von Sandisk & WD [Werbung]
    •  /