Rechtsstreit mit Nokia: Lenovo darf keine Computer mehr in Deutschland verkaufen

Ein Rechtsstreit mit Nokia um den älteren H.264-Standard ist zunächst schlecht für Lenovo verlaufen. Auch Daimler droht ein solches Ergebnis.

Artikel veröffentlicht am ,
Ein Gericht hat entschieden: Lenovo darf in Deutschland erst einmal keine PCs verkaufen.
Ein Gericht hat entschieden: Lenovo darf in Deutschland erst einmal keine PCs verkaufen. (Bild: Pixabay.com/CC0 1.0)

"Es tut uns leid! Wir können aktuell nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten." Auf der deutschen Produktseite von Lenovo wird klar, dass das Unternehmen zumindest momentan einen Rückschlag im Patentstreit mit Nokia hinnehmen muss. Der Konzern darf vorerst keine Geräte mehr in Deutschland verkaufen, entsprechend leer ist der deutsche Online-Store. Das wirkt sich auf nahezu alle Kategorien aus: Workstation-PCs und Notebooks wie die beliebten Thinkpad- und Yoga-Serien sind allesamt nicht erhältlich. Lediglich Zubehör und Monitore darf das Unternehmen weiterhin anbieten.

Stellenmarkt
  1. Junior Projektmanager (m/w/d)
    ADLATUS GmbH & Co. KG, Wentorf bei Hamburg
  2. SAP Logistik-Berater (m/w/x)
    über duerenhoff GmbH, Raum Bielefeld
Detailsuche

Der Grund für die Einschränkungen: Nokia hat im Patentstreit um den H.264-Codec von einem Münchener Gericht bereits Ende September Recht bekommen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Bloomberg. Lenovo darf daher keine Hardware verkaufen, die den Codec mit teils von Nokia gehaltenen Patenten verwendet, was nahezu alle Produkte mit einem Prozessor sind. Theoretisch wäre es möglich, dass sich dieser Streit auch auf andere Unternehmen ausweitet, die Computer mit einer zu H.264 kompatiblen CPU verkaufen.

"Rechtliche Schritte sind niemals unsere präferierte Option, aber Lenovo ist bisher unwillig gewesen, in Diskussion zu treten", rechtfertigt Nokia die Aktion. "Unsere Tür steht Lenovo offen, um die Lage durch eine gutwollende Verhandlung zu klären." Lenovo gibt an, dass Nokias Konditionen nicht fair und daher diskriminierend seien. "Nokias Lizenzpraktiken bedrohen diesen Zugang", meint das Unternehmen. Daher sei der Rechtsstreit zustande gekommen.

Lenovo lehnt Gerichtsentscheidung ab

Auf Anfrage von Golem.de teilt Lenovo in einer Stellungnahme mit: "Wir sind mit der Entscheidung des Münchner Gerichts nicht einverstanden und haben gegen das Urteil Berufung eingelegt. Wir glauben, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter, deren Teile die H.264-Technologie enthalten, zu lizenzieren. Als einer der großen Patentinhaber der Welt hat Lenovo den größten Respekt vor der Arbeit und den Investitionen, die in Innovation fließen. Wir glauben, dass die Verfügbarkeit standardisierter Technologien zu FRAND-Bedingungen für die Zukunft der globalen Technologie-Industrie und die Verbreitung erschwinglicher Innovationen für Kunden auf der ganzen Welt von entscheidender Bedeutung ist und dass die Lizenzierungspraktiken von Nokia diesen Zugang bedrohen."

Golem Akademie
  1. Adobe Photoshop für Social Media Anwendungen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    29./30.06.2022, virtuell
  2. Microsoft 365 Security: virtueller Drei-Tage-Workshop
    29.06.-01.07.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Neben Lenovo befindet sich auch der deutsche Automobilkonzern Daimler im Rechtsstreit mit Nokia - wegen ähnlicher Patentprobleme. Am 30. Oktober 2020 startet die Gerichtsverhandlung zwischen den beiden Parteien. Sie wird vor dem gleichen Münchener Gericht stattfinden.

Golem HIGHEND

Nur der deutsche Onlineshop von Lenovo ist von den Einschränkungen betroffen. So ist es etwa weiterhin möglich, über die .at-Domain in Österreich darauf zuzugreifen. Es wird sich zeigen, wie die nächste Instanz im Rechtsstreit entscheidet, denn diese will Lenovo durchlaufen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


on(Golem.de) 27. Okt 2020

Es ist "nicht undiskriminierend", direkt übersetzt aus der englischsprachigen Quelle. Ich...

AllDayPiano 26. Okt 2020

Gelebte Umsetzung? Ausschlaggebend ist ausschließlich, was per Gesetz geregelt ist. Und...

Trockenobst 24. Okt 2020

In den USA haben Kapitalismus-Arschl-cher und Patent-Orks lange köstlich davon gelebt...

WinnieW 24. Okt 2020

Was hat die Sache hier mit Softwarepatenten zu tun? Videocodecs fallen patentrechtlich...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Halbleiter & SMIC
Chip-Nachfrage für Smartphones und PC fällt "wie ein Stein"

Chinesische Kunden von SMIC haben volle Lager und ordern weniger Chips. Andere Halbleiter sollen den Einbruch auffangen.

Halbleiter & SMIC: Chip-Nachfrage für Smartphones und PC fällt wie ein Stein
Artikel
  1. Google: Russland will Youtube aus Selbstschutz nicht blockieren
    Google
    Russland will Youtube aus Selbstschutz nicht blockieren

    Die zahlreichen Drohungen der russischen Zensurbehörde zur Blockade von Youtube werden wohl nicht umgesetzt. Die Auswirkungen wären zu stark.

  2. Arclight Rumble: Wegen Warcraft Mobile sollte sich Blizzard selbst verklagen!
    Arclight Rumble
    Wegen Warcraft Mobile sollte sich Blizzard selbst verklagen!

    Golem.de hat es gespielt: Arclight Rumble entpuppt sich als gelungenes Mobile Game - aber wie ein echtes Warcraft fühlt es sich nicht an.
    Von Peter Steinlechner

  3. Biontech: Mainz kann 365-Euro-ÖPNV-Ticket dank Corona einführen
    Biontech
    Mainz kann 365-Euro-ÖPNV-Ticket dank Corona einführen

    In Mainz ist Biontech beheimatet, was die Steuereinnahmen explodieren lässt. Mit dem Geld wird nun ein 365-Euro-Jahresticket für Schüler und Azubis finanziert.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 jetzt bestellbar • Cyber Week: Bis zu 900€ Rabatt auf E-Bikes • MindStar (u. a. Intel Core i9 529€, MSI RTX 3060 Ti 609€) • Gigabyte Waterforce Mainboard günstig wie nie: 480,95€ • Razer Ornata V2 Gaming-Tastatur günstig wie nie: 54,99€ • AOC G3 Gaming-Monitor 34" 165 Hz günstig wie nie: 404€ [Werbung]
    •  /