Rechnungshof: EU untersucht schwachen Breitbandausbau in Deutschland

Vectoringausbau der Deutschen Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

Der Europäische Rechnungshof schickt Prüfer, weil in Deutschland wohl die Ausbauziele des Breitbandnetzes nicht erreicht werden. 50 Prozent der Haushalte sollten über 100 MBit/s erhalten.

Der Europäische Rechnungshof bezweifelt wohl, dass die Breitbandziele aus dem Jahr 2010 in Deutschland erreicht werden und schickt Prüfer. Das gab der Rechnungshof am 5. Juli bekannt (PDF). Nach der digitalen Agenda sollen bis September 2020 alle Haushalte mit 30 MBit/s versorgt sein. 50 Prozent der Haushalte sollten über 100 MBit/s erhalten.

Die Prüfer besuchen die fünf Mitgliedstaaten Irland, Deutschland, Ungarn, Polen und Italien. Die Prüfungsergebnisse werden voraussichtlich im Frühjahr 2018 veröffentlicht.

Die Prüfer werden untersuchen, ob die Mitgliedstaaten geeignete Strategien entwickelt und umgesetzt haben, um die von der EU-Kommission festgelegten Breitbandziele zu erreichen, und wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass sie diese Ziele erreichen.

Lage höchst unterschiedlich

Die Breitbandverfügbarkeit in der EU hat sich laut EU-Kommission seit dem Jahr 2011 zwar verbessert, die Lage in den einzelnen Mitgliedstaaten sowie in städtischen und ländlichen Gebieten stellt sich jedoch sowohl bei der Festnetz-Breitbandversorgung als auch bei den Breitbandanschlüssen höchst unterschiedlich dar.

Iliana Ivanova, das für den Bericht zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs, sagte: "Es geht uns unter anderem darum zu analysieren, ob das Risiko besteht, dass die Finanzierung nicht ausreichen könnte, um die in der Strategie Europa 2020 festgelegten Breitbandziele zu erreichen."

Andere Staaten sind beim Glasfaserausbau bereits viel weiter als Deutschland, weil dort kommunale Betriebe das Netz errichten und im Open Access verschiedenen Anbietern gegen Entgelt die Nutzung erlauben. Das ergab eine Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung vom Mai 2017.

In Estland haben bereits 73 Prozent, in Schweden 56 Prozent, in Spanien 53 Prozent und in der Schweiz immerhin 27 Prozent der Haushalte direkt verfügbare Glasfaserverbindungen. In Deutschland hingegen gilt das für lediglich 6,6 Prozent der Haushalte. Im ländlichen Bereich beträgt die Abdeckung mit Glasfaserleitungen gerade einmal 1,4 Prozent. Bei der Versorgung mit Glasfaseranschlüssen belegt Deutschland im OECD-Vergleich Platz 28 von 32.