Abo
  • Services:
Anzeige
Notebook-Nutzer in Hannover
Notebook-Nutzer in Hannover (Bild: Christian Charisius/Reuters)

Rechner weggenommen: Schadensersatz wegen Notebook-Beschlagnahme

Notebook-Nutzer in Hannover
Notebook-Nutzer in Hannover (Bild: Christian Charisius/Reuters)

Die Generalstaatsanwaltschaft hat festgelegt, dass Betroffene, deren Hardware zu Unrecht beschlagnahmt wurde, Schadensersatz verlangen können. Das könnte Modellcharakter haben, so Rechtsanwalt Jens Ferner.

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat entschieden, dass für ein zu Unrecht beschlagnahmtes Notebook ein Schadensersatz in Höhe von 1,40 Euro pro Tag gezahlt wird. Das gab Jens Ferner von der Anwaltskanzlei Ferner bekannt. Insgesamt wurden 1.164,80 Euro für den Nutzungsausfall des Rechners über 832 Tagen gezahlt.

Anzeige

Zuvor hatte die Kanzlei für ihren Mandanten bereits durch das Amtsgericht Wuppertal (26 Ds-10 Js 1977/08-282/08) feststellen lassen, dass für das zu Unrecht beschlagnahmte Notebook ein Schadensersatz zu leisten ist. Ferner: "Da hier die Summe durch die Generalstaatsanwaltschaft festgesetzt wurde, dürfte sich ein gewisser Modellcharakter ergeben. Betroffene, deren Hardware zu Unrecht beschlagnahmt wurde, sollten in Zukunft darauf achten, hier derartigen Schadensersatz zu verlangen." Bei Ermittlungen wegen IT-Straftaten werden die Rechner der Beschuldigten regelmäßig sichergestellt beziehungsweise beschlagnahmt.

Sein Notebook erhielt der Beschuldigte zurück und die Sache kam nicht zur Anklage, weil das Gericht das Hauptverfahren nicht eröffnete, so der Anwalt. Die Staatsanwaltschaft ging dagegen vor, scheiterte letztlich, behielt aber das Notebook weiter ein. Am Ende bekam Ferners Mandant den Computer nach 832 Tagen wieder zurück. "Wir haben Schadensersatz verlangt - und bekommen." Der Schadensersatzanspruch besteht nach Paragraf 7 Strafverfolgungsentschädigungsgesetz. Für den Wertverlust des Rechners durch den Zeitablauf gab es keinen Ersatz.

In einem anderen Fall hatte das Oberlandesgericht München (1 W 2689/09) 2,30 Euro pro Kalendertag zuerkannt. Betroffene sollten für eventuell vorenthaltene Geräte eine Nutzungsausfallentschädigung geltend machen. Bei Notebooks scheine derzeit ein Betrag um die 2 Euro pro Kalendertag angemessen zu sein, folgerte Ferner. Doch die Geltendmachung sei sehr aufwendig gewesen, habe sich über mehrere Monate hingezogen und "war letztlich aufwendiger als die eigentliche Strafsache", sagte er.


eye home zur Startseite
Computerarbeiter 25. Aug 2012

wahre Worte! Wüllkür durch einen kleinen unfähigen Beamten der Kripo in Waiblingen und...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

das ich nicht lache!!!! begründeter Verdacht - sorry - das klingt für mich persönlich...

PaterRolfLingen 23. Aug 2012

Welchen "Beweiswert" haben die ganzen PC-Bestandteile außer der Festplatte (Gehäuse...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

volle Zustimmung es gibt technische und organisatorische Möglichkeiten die Folgen von...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

glaub mir - da hängt noch viel mehr dran als die Punkte die ich hier beschrieben habe...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ROHDE & SCHWARZ SIT GmbH, Stuttgart
  2. doctronic gmbH & Co. KG, Bonn
  3. MedAdvisors GmbH über Academic Work Germany GmbH, Hamburg
  4. Jobware Online-Service GmbH, Paderborn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 16,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  2. 13,98€ + 5,00€ Versand
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  2. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  3. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  4. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  5. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  6. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  7. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  8. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  9. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern

  10. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

  1. Re: Warum überhaupt VLC nutzen

    __destruct() | 12:46

  2. Re: Ich werd es mir wohl kaufen oder gibt es...

    ArcherV | 12:45

  3. Re: 700$ - Ich hätte da eine bessere Lösung...

    ArcherV | 12:44

  4. Re: Realitätsflucht

    plutoniumsulfat | 12:42

  5. Re: Für Vermögende die kreativ sein wollen..

    Evron | 12:25


  1. 10:10

  2. 09:59

  3. 09:00

  4. 18:58

  5. 18:20

  6. 17:59

  7. 17:44

  8. 17:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel