Abo
  • Services:
Anzeige
Notebook-Nutzer in Hannover
Notebook-Nutzer in Hannover (Bild: Christian Charisius/Reuters)

Rechner weggenommen: Schadensersatz wegen Notebook-Beschlagnahme

Notebook-Nutzer in Hannover
Notebook-Nutzer in Hannover (Bild: Christian Charisius/Reuters)

Die Generalstaatsanwaltschaft hat festgelegt, dass Betroffene, deren Hardware zu Unrecht beschlagnahmt wurde, Schadensersatz verlangen können. Das könnte Modellcharakter haben, so Rechtsanwalt Jens Ferner.

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat entschieden, dass für ein zu Unrecht beschlagnahmtes Notebook ein Schadensersatz in Höhe von 1,40 Euro pro Tag gezahlt wird. Das gab Jens Ferner von der Anwaltskanzlei Ferner bekannt. Insgesamt wurden 1.164,80 Euro für den Nutzungsausfall des Rechners über 832 Tagen gezahlt.

Anzeige

Zuvor hatte die Kanzlei für ihren Mandanten bereits durch das Amtsgericht Wuppertal (26 Ds-10 Js 1977/08-282/08) feststellen lassen, dass für das zu Unrecht beschlagnahmte Notebook ein Schadensersatz zu leisten ist. Ferner: "Da hier die Summe durch die Generalstaatsanwaltschaft festgesetzt wurde, dürfte sich ein gewisser Modellcharakter ergeben. Betroffene, deren Hardware zu Unrecht beschlagnahmt wurde, sollten in Zukunft darauf achten, hier derartigen Schadensersatz zu verlangen." Bei Ermittlungen wegen IT-Straftaten werden die Rechner der Beschuldigten regelmäßig sichergestellt beziehungsweise beschlagnahmt.

Sein Notebook erhielt der Beschuldigte zurück und die Sache kam nicht zur Anklage, weil das Gericht das Hauptverfahren nicht eröffnete, so der Anwalt. Die Staatsanwaltschaft ging dagegen vor, scheiterte letztlich, behielt aber das Notebook weiter ein. Am Ende bekam Ferners Mandant den Computer nach 832 Tagen wieder zurück. "Wir haben Schadensersatz verlangt - und bekommen." Der Schadensersatzanspruch besteht nach Paragraf 7 Strafverfolgungsentschädigungsgesetz. Für den Wertverlust des Rechners durch den Zeitablauf gab es keinen Ersatz.

In einem anderen Fall hatte das Oberlandesgericht München (1 W 2689/09) 2,30 Euro pro Kalendertag zuerkannt. Betroffene sollten für eventuell vorenthaltene Geräte eine Nutzungsausfallentschädigung geltend machen. Bei Notebooks scheine derzeit ein Betrag um die 2 Euro pro Kalendertag angemessen zu sein, folgerte Ferner. Doch die Geltendmachung sei sehr aufwendig gewesen, habe sich über mehrere Monate hingezogen und "war letztlich aufwendiger als die eigentliche Strafsache", sagte er.


eye home zur Startseite
Computerarbeiter 25. Aug 2012

wahre Worte! Wüllkür durch einen kleinen unfähigen Beamten der Kripo in Waiblingen und...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

das ich nicht lache!!!! begründeter Verdacht - sorry - das klingt für mich persönlich...

PaterRolfLingen 23. Aug 2012

Welchen "Beweiswert" haben die ganzen PC-Bestandteile außer der Festplatte (Gehäuse...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

volle Zustimmung es gibt technische und organisatorische Möglichkeiten die Folgen von...

Computerarbeiter 23. Aug 2012

glaub mir - da hängt noch viel mehr dran als die Punkte die ich hier beschrieben habe...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ARRK ENGINEERING, München
  2. Robert Bosch Packaging Technology GmbH, Crailsheim
  3. über Personalwerk Sourcing GmbH, Bad Nauheim
  4. Robert Bosch Start-up GmbH, Ludwigsburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei Caseking
  2. 149,99€
  3. (diverse Modelle von MSI, ASUS, ASRock und Gigabyte lagernd)

Folgen Sie uns
       


  1. Kabelnetz

    Statt auf Docsis 3.1 lieber gleich auf Glasfaser setzen

  2. Virtuelle Güter

    Activision patentiert Förderung von Mikrotransaktionen

  3. Nervana Neural Network Processor

    Intels KI-Chip erscheint Ende 2017

  4. RSA-Sicherheitslücke

    Infineon erzeugt Millionen unsicherer Krypto-Schlüssel

  5. The Evil Within 2 im Test

    Überleben in der Horror-Matrix

  6. S410

    Getacs modulares Outdoor-Notebook bekommt neue CPUs

  7. Smartphone

    Qualcomm zeigt 5G-Referenz-Gerät

  8. Garmin Speak

    Neuer Alexa-Lautsprecher fürs Auto zeigt den Weg an

  9. Datenrate

    Kunden wollen schnelle Internetzugänge

  10. Essential Phone im Test

    Das essenzielle Android-Smartphone hat ein Problem



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Kosten ...

    DAUVersteher | 18:41

  2. Re: Durch das Fräsverfahren beim Trenching geht...

    Faksimile | 18:40

  3. Re: Schön das Duopol aufbauen

    Faksimile | 18:38

  4. hört hört

    azeu | 18:37

  5. Re: IP54 -> Ohne Wasserschutz?

    Kondratieff | 18:33


  1. 17:40

  2. 17:02

  3. 16:35

  4. 15:53

  5. 15:00

  6. 14:31

  7. 14:16

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel