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Rassismus: Facebook will entschiedener gegen Hasskommentare vorgehen

Facebook reagiert auf Kritik von Politikern und Nutzern, es gehe nicht entschieden genug bei der Löschung von rassistischen und fremdenfeindlichen Beiträgen vor. Jetzt soll strenger kontrolliert werden.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Facebook-Logo
Facebook-Logo (Bild: Jonathan Nackstrand/AFP/Getty Images)

Facebook will stärker gegen die Verbreitung von Hassrede im Netz vorgehen. Unmittelbar vor einem Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte das Unternehmen drei Maßnahmen an (PDF). Dazu gehört eine Kampagne, bei der Gegenargumentation zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auch mit Hilfe internationaler Experten gefördert werden soll.

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Außerdem regte Facebook eine Task-Force zum Umgang mit Hassbotschaften im Internet an. Dabei gehe es darum, "komplexe Herausforderungen wie Hassrede im Internet aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und anzugehen". Ziel der Gruppe sei es, "geeignete Lösungen zu erarbeiten, um Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu entgegnen und dies auch online darzustellen". Dafür will Facebook gemeinnützige Organisationen wie Netz gegen Nazis sowie Vertreter politischer Parteien in Deutschland einladen.

Außerdem strebt das Netzwerk beim Umgang mit Hassbotschaften eine Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) an. "Die Gemeinschaftsstandards von Facebook verbieten bereits Hassrede gegen geschützte Gruppen und die Aufforderung zu Gewalt gegen andere", schrieb das Unternehmen.

Facebook steht in der Kritik, weil manche von Nutzern gemeldeten fremdenfeindlichen Kommentare online bleiben, statt gelöscht zu werden. Das Netzwerk will bei Entscheidungen über das Löschen von Inhalten auch das Gefahrenpotenzial in der realen Welt, die Frage der Meinungsfreiheit und die gesellschaftlichen Auswirkungen abwägen. Die gemeldeten Kommentare werden nach Auskunft von Facebook von deutschsprachigen Mitarbeitern geprüft.

Im Vorfeld hatte Bundesjustizminister Maas Facebook aufgefordert, in Deutschland ein Team mit deutschsprachigen Beschäftigten aufzubauen. Maas warf dem US-Konzern vor, nicht entschieden genug gegen rassistische, fremdenfeindliche oder volksverhetzende Kommentare vorzugehen.

Nachtrag vom 15. September 2015, 11:31 Uhr

Bundesjustizminister Maas will, dass Facebook und andere soziale Netzwerke mehr strafrechtlich relevante, rassistische Kommentare löschen. Deshalb soll eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften im Netz gebildet und von Facebook finanziell unterstützt werden, wie der SPD-Minister nach dem Treffen mit Facebook-Vertretern in Berlin mitteilte. Der Arbeitsgruppe sollen auf Einladung des Ministeriums Internetanbieter und zivilgesellschaftliche Organisationen angehören.

Richard Allen, Angehöriger der Firmenleitung von Facebook in Europa, sagte, der Dialog auf Facebook müsse immer "innerhalb vernünftiger Grenzen" bleiben.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Internetkonzerne wie Facebook für die auf ihren Plattformen verbreiteten Inhalte haftbar machen. Für die Fernsehsender gebe es bereits solche Regeln, sagte er dem Handelsblatt. Gewaltverherrlichung, Pornografie und Hassreden seien verboten. "Wir müssen nun überlegen, ob einige Vorschriften auf neue Dienste und Plattformen im Internet ausgeweitet werden können", sagte Oettinger. Entsprechende Vorschriften wolle er in die in Kürze zu novellierende Richtlinie für audiovisuelle Medien einfügen.

Hate-Speech löschen

Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, sagte mit Blick auf Maas: "Es ist richtig, auf die Betreiber sozialer Netzwerke einzuwirken, damit Hate-Speech und Aufrufe zu schweren Straftaten gelöscht werden." Damit allein sei es aber nicht getan. "In vielen Fällen bemühen sich Polizei und Staatsanwaltschaften nicht darum, Täter kriminalistisch zu ermitteln und anzuklagen."

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Nadine Schön, erklärte, nicht nur Inhalte sollten entfernt werden. Gegebenenfalls sollte Facebook auch Nutzerkonten zügig sperren.



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Clown 17. Sep 2015

Nicht direkt, nein. Die Presse war aber schnell: Bevor nur irgendjemand die Leute da...

Lagaz 17. Sep 2015

Die beste Kritik nützt nichts, wenn niemand auf diese Kritik aufmerksam wird. Ich bin...

quineloe 16. Sep 2015

Siehe meinen Kommentar direkt vor deinem.

Kleba 15. Sep 2015

+1! Dein Beitrag ist ein gutes Beispiel dafür wie man differenziert und sachlich Kritik...

azeu 15. Sep 2015

Nur, dass hier nicht der Staat direkt löscht/sperrt/was auch immer, sondern Facebook...


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