Hintergrund des Streits sind Preise für die Antennennutzung

Hintergrund des Streits ist, dass der Dienstleister Media Broadcast sich aus dem Geschäft mit den terrestrischen UKW-Antennen und Sendeanlagen zurückzieht und nur noch übergangsweise bis zur Jahresmitte den Sendebetrieb aufrechterhält. Während im Wesentlichen zwei Unternehmen den Sendenetzbetrieb übernommen haben, wurden die daran montierten Antennen an mehrere Investoren verkauft. Nun werden höhere Preise für die Nutzung der Antennen verlangt.

Damit die Beteiligten mehr Zeit für die Preisverhandlungen haben, hat sich Media Broadcast nach Angaben eines Sprechers vom 6. April 2018 unter bestimmten Bedingungen bereit erklärt, noch bis Ende Juni 2018 den Betrieb von UKW zu gewährleisten. Dazu müsse das Unternehmen allerdings mit der Weiterverbreitung beauftragt werden - entweder von den Radioanbietern oder den neuen Sendernetzbetreibern.

Nur ein Viertel der betroffenen Sender haben Aufträge eingereicht

Bislang seien bei Media Broadcast aber nur die Aufträge von einem Viertel der 40 betroffenen Radioveranstalter eingegangen, sagte der Media-Broadcast-Sprecher. Es gebe jetzt noch eine letzte Frist bis zum Vormittag des 9. April. "Wer sich bis dahin nicht gemeldet hat, wird am 11. April abgeschaltet", sagte Unternehmenschef Breuer der Welt.

Radio NRW zeigte sich "in höchstem Maß irritiert über das gesamte Verfahren". Für Geschäftsführer Sven Thölen seien "derartige Drohungen nicht nachvollziehbar". Bei einem runden Tisch sei bisher der Minimalkonsens herausgekommen, "bundesweit bis Ende April respektive Ende Juni 2018 von Abschaltszenarien Abstand zu nehmen". Radio NRW gehe davon aus, dass alle Beteiligten sich daran halten und die Zeit nutzen, um "Lösungen zu erarbeiten, die auf Dauer tragfähig sind".

Deutschlandradio-Vertreter Kampmann stellte heraus: "Wir fordern die Akteure auf, unverzüglich ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen und die nach dem Verkauf der UKW-Infrastruktur noch offenen Vertragsfragen schnellstmöglich zu klären." Sollte es "wider Erwarten" zu Störungen oder Ausfällen kommen, werde Deutschlandradio "umgehend und mit der gebotenen Konsequenz die notwendigen rechtlichen und tatsächlichen Schritte einleiten, um die UKW-Verbreitung seiner öffentlich-rechtlich beauftragten Programme sicherzustellen", so Kampmann. "Wir tun alles, um eine mögliche Abschaltung zu verhindern."