Radikalisierung im Netz: Neue Taskforce des BKA nimmt Telegram ins Visier

Das Bundeskriminalamt hat eine neue Taskforce gegründet, um gezielt Straftatbestände in Messengern wie Telegram zu verfolgen.

Artikel veröffentlicht am 26. Januar 2022, 16:06 Uhr, Manuel Bauer

Der Messenger Telegram steht besonders im Fokus der neuen BKA-Taskforce. (Bild: Getty Images)

Weil sich Straftaten wie öffentliche Beleidigungen sowie Aufrufe zu Gewalt in Messengerdiensten häufen, hat das Bundeskriminalamt (BKA) eine neue Taskforce ins Leben gerufen. Die nimmt mit sofortiger Wirkung ihre Arbeit auf und soll gezielt Rechtsverstöße im Netz verfolgen.

Hauptaugenmerk liegt laut offizieller Pressemeldung auf dem Messenger Telegram. Der entwickelt sich den Einschätzungen deutscher Sicherheitsbehörden zufolge zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung und damit zu einer Anlaufstelle für Extremisten und Kriminelle.

Diese nutzen die Plattform nicht nur zum Austausch persönlicher Informationen, es kommt dort laut BKA auch besonders häufig zu Verunglimpfungen sowie zu Bedrohungen bis hin zu Mordaufrufen. Besonders betroffen von derlei Straftaten seien vor allem Personen aus Politik, Wissenschaft und Medizin, die sich öffentlich im Kampf gegen die Coronapandemie einsetzen.

Taskforce soll Tatverdächtige ermitteln

Um den Eindruck eines rechtsfreien Raums im Internet zu zerstreuen, soll die neue Taskforce mit Nachdruck Tatverdächtige identifizieren und strafrechtlich verfolgen. Dazu stimmt sich das BKA eigenen Angaben zufolge nicht nur eng mit bundesweiten Polizeistellen und der Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität ab.

Auch mit Telegram selbst strebt die Taskforce eine Zusammenarbeit an. Gemeinsam mit den Landeskriminalämtern will das BKA das Kooperationsverhalten des Unternehmens erheben und langfristig verbessern. Das gilt insbesondere für Löschanregungen und Bestandsdatenabfragen im Zusammenhang mit politisch motivierter Kriminalität.

Das BKA hofft darauf, vor allem bei der Aufklärung von Mordaufrufen und ähnlich schweren Delikten künftig mehr Unterstützung von Telegram zu erhalten. Gleichzeitig verweist die Behörde darauf, dass sie ihre Maßnahmen im Zweifelsfall auch ohne die Rückendeckung von Telegram umsetzen werde. Währenddessen setzt sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser dafür ein, dass Apple und Google Telegram aus ihren App Stores entfernen.