Abo
  • Services:
Anzeige
Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Quellen-TKÜ: Bundesanwaltschaft sieht keine Grundlage für Staatstrojaner

Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten der Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass es für das Ausspähen von Computern mittels Trojanern keine rechtliche Grundlage gibt. Ob und wann eine solche geschaffen wird, ist nicht abzusehen.

Die Plattform frag-den-staat.de der Open Knowledge Foundation hat ein aus dem Oktober 2010 stammendes Gutachten der Bundesanwaltschaft veröffentlicht. Das vertrauliche Dokument konnte erst publik gemacht werden, nachdem es bereits vorher in einer Auskunft der Bundesregierung (PDF) als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion erwähnt wurde. Die Bundesanwaltschaft hat nun, auch auf Bitten von Netzpoltik.org, die Freigabe erteilt.

Anzeige

Das leicht verständliche Gutachten (PDF) besagt eindeutig, dass eine mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts konforme sogenannte "Quellen-TKÜ", also die Überwachung von Telekommunikation mittels Computern auf dem Gerät selbst, derzeit nicht möglich ist: "Eine Ermächtigung zur Infiltration eines informationstechnischen Systems, die diesen Anforderungen gerecht wird, enthält die Strafprozessordnung nicht."

Auch technische Bedenken

Kritisch sieht die Bundesanwaltschaft es auch, dass beim Einsatz von Trojanern wie dem vom CCC entdeckten 0zapftis nicht der "Eingriff in die Vertraulichkeit und die Integrität des geschützten Systems unterbleibt." Aus Sicht des Gutachtens sprechen also nicht nur rechtliche, sondern auch technische Gründe gegen den Einsatz solcher Software.

Trotz solcher Bedenken hat das Bundeskriminalamt vor kurzem den Staatstrojaner Finfisher/Finspy als Vollversion gekauft. Da bei solch kommerzieller Software in der Regel nicht der vollständige Quellcode mitgeliefert wird, will das BKA einen eigenen Trojaner entwickeln, der bis Ende 2014 fertig sein soll. Bisher gibt es noch keine Gesetzesvorschläge, die den Einsatz solcher Software rechtens machen könnten.


eye home zur Startseite
Speicherleiche 25. Jan 2013

Jeder kennt es... muss man denn mehr sagen? http://youtu.be/SGD2q2vewzQ



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Arnold & Richter Cine Technik GmbH & Co. Betriebs KG, München
  2. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  3. Automotive Safety Technologies GmbH, Weissach
  4. Interhyp Gruppe, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 699€
  2. 237,90€ + 5,99€ Versand bei Alternate.de
  3. täglich neue Deals bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


  1. Alcatel 1X

    Android-Go-Smartphone mit 2:1-Display kommt für 100 Euro

  2. Apple

    Ladestation Airpower soll im März 2018 auf den Markt kommen

  3. Radeon Software Adrenalin 18.2.3

    AMD-Treiber macht Sea of Thieves schneller

  4. Lifebook U938

    Das fast perfekte Business-Ultrabook bekommt vier Kerne

  5. Wochenrückblick

    Früher war nicht alles besser

  6. Raumfahrt

    Falsch abgebogen wegen Eingabefehler

  7. Cloud

    AWS bringt den Appstore für Serverless-Software

  8. Free-to-Play-Strategie

    Total War Arena beginnt den Betabetrieb

  9. Funkchip

    US-Grenzbeamte können Pass-Signaturen nicht prüfen

  10. Telekom-Chef

    "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: Habe noch nie verstanden...

    gaga2 | 21:11

  2. Re: Ein ziemlicher Unsinn...

    DetlevCM | 21:04

  3. Re: Andere Frage!

    DetlevCM | 21:01

  4. Vorsicht mit "nicht autorisierter Software"

    niemandhier | 20:53

  5. Re: Android One war mal das Android Go

    Niaxa | 20:47


  1. 19:00

  2. 11:53

  3. 11:26

  4. 11:14

  5. 09:02

  6. 17:17

  7. 16:50

  8. 16:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel