Huawei: Schweden muss 5G-Auktion verschieben

Die 5G-Auktion in Schweden kann am Dienstag nicht stattfinden. Ein Gericht hat das Huawei-Verbot bis auf Weiteres außer Kraft gesetzt.

Artikel veröffentlicht am 9. November 2020, 21:19 Uhr, Achim Sawall

Huawei Research Center in Schweden: Dort wurde Single RAN weitgehend entwickelt. (Bild: Huawei)

Die schwedische Regulierungsbehörde Post and Telecom Authority (PTS) muss die für Dienstag geplante 5G-Auktion verschieben. Das gab die Behörde am 9. November 2020 bekannt. Zuvor hatte sich Huawei mit einer einstweiligen Verfügung gegen den Ausschluss durchgesetzt.

Auch die Netzbetreiber Tele2 und Telenor hatten die Regulierungsbehörde aufgefordert, die 5G-Auktion zu verschieben. Schwedens Regulierungsbehörde hatte allen Teilnehmern der Auktion vorgeschrieben, bis zum Jahr 2025 Ausrüstung von Huawei und ZTE in ihrem bestehenden Netzwerk auszubauen. Die Entscheidung der PTS sei in "Absprache mit den schwedischen Streitkräften und dem Swedish Security Service erfolgt, um Schwedens Sicherheit keinen Schaden zuzufügen".

Bestimmte Teile der Entscheidung der PTS vor der bevorstehenden 5G-Auktion würden bis auf Weiteres nicht gelten, teilte das Stockholmer Verwaltungsgericht mit. Mit der Entscheidung des Gerichts ist das Verbot Huaweis vorübergehend aufgehoben. Huawei hatte eine einstweilige Verfügung beantragt.

Wichtig bei der Entscheidung ist, dass das Verwaltungsgericht festgelegt hat, dass Huawei berechtigt ist, zu klagen. Dies hatte die schwedische Regierung abgelehnt, weil der Technikkonzern kein Bieter bei der Frequenzauktion ist. Zudem wurde grob geprüft, ob die Argumente des chinesischen Ausrüsters Aussicht auf Erfolg hätten. Das heißt aber noch nicht, dass Huawei in der Hauptsache gewinnen wird, wie Golem.de aus informierten Kreisen erfuhr.

"Das Verwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Huawei das Recht hat, gegen die PTS-Entscheidung Berufung einzulegen", sagte der Richter Johan Lundmark.

Bei der Auktion geht es um das 3,5-GHz- und 2,3-GHz-Band. Es werden bis zu 15 landesweite Konzessionen im 3,5 GHz-Band (3400 MHz -3720 MHz) versteigert, die maximal 320 MHz an Frequenzen umfassen. Eine Konzession erhält 40 MHz-Frequenzen, während die 14 anderen nur 20 MHz haben werden. Das Mindestgebot beträgt 100 Millionen SEK (9,4 Millionen Euro), insgesamt geht es um 1,5 Milliarden SEK (140,3 Millionen Euro).