Project Loon: Alphabet verliert wichtiges Patent für Internet-Ballons

Das Unternehmen Space Data hat die US-Patentbehörde erfolgreich davon überzeugt, dass Alphabet widerrechtlich eines seiner Patente für das Internet-Ballonprojekt Project Loon verwendet. Ohne das Patent könnte es für Alphabet schwer werden.

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Einer der Project-Loon-Ballons
Einer der Project-Loon-Ballons (Bild: Alphabet)

Die US-Patentbehörde USPTO hat dem Unternehmen Space Data mit seinem Vorwurf recht gegeben, wonach das Google-Mutterunternehmen Alphabet unberechtigterweise dessen Patente verwende. Konkret geht es um Project Loon, Googles Internet-Ballons.

Patentverletzung betrifft die Steuerung der Ballons

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USPTO hat festgelegt, dass die Idee, die Richtung der Ballons mit Hilfe von Höhenänderungen zu steuern, von Space Data patentiert sei und entsprechend nicht ohne weiteres von Alphabet genutzt werden dürfe. Dies schreibt die Internetseite Wired.com. Space Date verwendet diese Technik bei seinen eigenen Ballons, die Kunden mit Mobilfunkverbindungen versorgen.

Für Alphabet bedeutet die Entscheidung der Patentbehörde ein Rückschlag. Space Data kann mit der Festlegung des USPTO in der Hinterhand vor Gericht ziehen; die Chancen auf Erfolg einer Klage sind dank der Entscheidung realistisch.

Alphabet dürfte von eventuellen Patenten gewusst haben

Es ist anzunehmen, dass Alphabet von dem Patent wusste. 2008 hatte Google - aus dem Alphabet hervorgegangen ist - Kontakt zu Space Data und mutmaßlich sogar eine Übernahme erwogen. Die Google-Gründer Larry Page und Sergey Brin sollen im Februar 2008 sogar Space Data besucht haben.

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Space Data hatte seinen Einspruch im Sommer 2016 an die US-Patentbehörde gemeldet. Außer dem Patent zur Richtungsänderung sind weitere Patentverletzungen in der Beschwerde enthalten.

Mit Project Loon will Alphabet Internet in entlegene Winkel der Erde bringen. Dazu wird ein Sender an einem Ballon befestigt, der anschließend in der Stratosphäre fliegt und breitbandigen Internetzugang über LTE bereitstellt. Im Mai 2017 hat Alphabet auf diese Weise Internet in einem Katastrophengebiet in Peru bereitgestellt.

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