Project Jedi: Vergabe des Pentagon-Auftrags an Microsoft war rechtmäßig

Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums durften sich jedoch nicht zur Kommunikation mit dem Weißen Haus äußern.

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US-Präsident Donald Trump: Was sagte das Weiße Haus dem Pentagon?
US-Präsident Donald Trump: Was sagte das Weiße Haus dem Pentagon? (Bild: Pixabay.com/Montage: Golem.de/CC0 1.0)

Schlechte Aussichten für Amazon: Bei einer Auftragsvergabe an Microsoft ist nach den Erkenntnissen eines Generalinspektors des US-Verteidigungsministeriums alles rechtmäßig zugegangen. Amazon hatte gemutmaßt, dass die Vergabe an den Konkurrenten politisch motiviert gewesen sei. Ganz konnte die Angelegenheit jedoch nicht geklärt werden.

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Amazon und Microsoft hatten um einen Auftrag des US-Verteidigungsministerium konkurriert. Es ging um den Aufbau einer kommerziellen IT-Infrastruktur (Infrastructure as a Service) inklusive Plattformdiensten (Platform as a Service). Das Projekt Joint Enterprise Defense Infrastructure Cloud, kurz Jedi, hat eine Laufzeit von zehn Jahren und ein Volumen von bis zu zehn Milliarden US-Dollar.

Sehr viele Behörden in den USA bei Cloud-Diensten arbeiten mit Amazon Web Services (AWS), Amazon galt deshalb als Favorit. Überraschend erhielt jedoch Microsoft den Auftrag vom Verteidigungsministerium.

Die Washington Post kritisiert Trump

Amazon glaubte deshalb an politische Einflussnahme durch US-Präsident Donald Trump. Eine Unterbrechung des Verfahrens soll von Trump veranlasst worden sein. Amazon-Chef Jeff Bezos gehört die einflussreiche US-Tageszeitung Washington Post, die den US-Präsidenten Trump regelmäßig kritisiert und auch schon Interna der Regierung veröffentlichte.

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Deshalb ist Trump schlecht auf Bezos sprechen. Amazon glaubte, dass der Präsident deshalb die Vergabe des Auftrags an Amazon verhinderte und klagte dagegen. Die Ermittlung habe jedoch ergeben, dass die Vergabe fair und in Übereinstimmung mit dem Gesetz durchgeführt wurde, heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums. Das Team des Generalinspektors habe keine Einflussnahme des Weißen Hauses oder der Führung des Verteidigungsministeriums auf die Ausschüsse, die die Auswahl getroffen hätten, feststellen können.

Vollständig klären ließ sich der Vorgang jedoch nicht: Zeugen durften sich nicht zur Kommunikation zwischen Verteidigungsministerium und dem Weißen Haus in dieser Angelegenheit äußern. Die Rechtsabteilung des Verteidigungsministeriums begründete das damit, dass "ein 'präsidiales Kommunikationsprivileg' geltend gemacht wurde".

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