Abo
  • Services:
Anzeige
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen.
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen. (Bild: Andreas Donath)

Privates WLAN: Nutzer haftet nicht für illegale Uploads seiner Gäste

Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen.
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen. (Bild: Andreas Donath)

Der BGH stellt sich im Streit um illegale Uploads auf die Seite des Anschlussinhabers. Davon könnten auch Vermieter von Ferienwohnungen profitieren.

Wer WG-Bewohnern oder Gästen den Zugang zum Internet im eigenen WLAN erlaubt, muss nicht automatisch dafür haften, wenn diese illegal Filme, Spiele oder Musik hochladen. Zwar müssen Eltern ihre Kinder über die Illegalität bestimmter Tauschbörsen aufklären und ihnen die Teilnahme daran verbieten. "Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht", entschied nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem Urteil vom Donnerstag (AZ: I ZR 86/15). Eine entsprechende Belehrung ohne konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung des Internetanschlusses sei "nicht zumutbar".

Im vorliegenden Fall hatte eine Frau ihrer Nichte und deren Freund aus Australien den PC-Zugang erlaubt. Die beiden hatten vom Internetanschluss der Tante den Film "Silver Linings Playbook" öffentlich zugänglich gemacht. Das Landgericht Hamburg hatte die Frau daher zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 755,80 Euro verurteilt. Diese Entscheidung hob der BGH nun auf.

Anzeige

Auch Vermieter müssen nicht mehr aufklären

"Bisher verlangt der Bundesgerichtshof gegenüber erwachsenen Familienmitgliedern keine Belehrung, da für sich genommen nichts dafür spricht, dass der Nutzer den Internetanschluss zum Zwecke des Filesharings missbrauchen könnte. Dass der Bundesgerichtshof das jetzt auch auf Gäste und Besucher und Mitglieder einer Wohngemeinschaft erweitert, ist ein großer Erfolg für Verbraucher", sagte Rechtsanwalt Johannes von Rüden dem Berliner Tagesspiegel. Die Kanzlei betreibt das Portal Abmahnhelfer.de, über das jährlich Hunderte Abmahnungen der Film- und Musikindustrie abgewehrt werden.

Die Entscheidung sei auch für die Tausenden Vermieter maßgeblich, die ihre Wohnungen über Portale wie airbnb.de vermittelten. Sie müssten nun nicht mehr nachweisen, dass sie ihre Gäste über die Illegalität des Filesharings aufgeklärt haben, sagte Rüden. "Dies gilt selbst dann, wenn diese aus einem anderen Land kommen."

In weiteren Urteilen setzte sich der BGH am Donnerstag mit der Berechnung von Abmahngebühren auseinander. Deren Höhe müsse sich nach dem wirtschaftlichen Wert des verletzten Urheberrechts, nach Aktualität, Popularität und Dauer der Rechtsverletzung richten, hieß es.


eye home zur Startseite
Sharra 13. Mai 2016

Liest du eigentlich auch, oder schreist du nur? Es ist nur die eine Kammer des LG HH...

Ratanka 13. Mai 2016

Es ist bei jedem Internet Urteil das gleiche, Hamburg macht ein Stuss urteil nach dem...

Muhaha 13. Mai 2016

Ist es auch. Abmahnungen dürfen nicht als Mittel zum Geld verdienen verwendet werden...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schlafhorst Zweigniederlassung der Saurer GmbH & Co. KG, Übach-Palenberg
  2. Dentsply Sirona, The Dental Solutions Company, Bensheim
  3. redcoon Logistics GmbH, Erfurt
  4. Sattel Business Solutions GmbH, Langenau


Anzeige
Top-Angebote
  1. heute bis zu 27% günstiger
  2. (u. a. Angebote aus den Bereichen Games, Konsolen, TV, Film, Computer)
  3. 59,90€ statt 69,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Dex-Bytecode

    Google zeigt Vorschau auf neuen Android-Compiler

  2. Prozessor

    Intels Ice Lake wird in 10+ nm gefertigt

  3. Callya Flex

    Vodafone eifert dem Congstar-Prepaid-Tarif nach

  4. Datenbank

    MongoDB bereitet offenbar Börsengang vor

  5. Spielemesse

    Entwickler von Playerunknown's Battlegrounds hält Keynote

  6. Matias Ergo Pro Keyboard im Test

    Die Exzentrische unter den Tastaturen

  7. Deeplearn.js

    Google bringt Deep Learning in den Browser

  8. Satellitennavigation

    Sapcorda will auf Zentimeter genau orten

  9. Nach Beschwerden

    Google löscht Links zu Insolvenzdatenbanken

  10. Arena of Valor

    Tencent veröffentlicht Sucht-Moba in Europa



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

Mitmachprojekt: HTTPS vermiest uns den Wetterbericht
Mitmachprojekt
HTTPS vermiest uns den Wetterbericht

  1. Re: Apple Nutzer

    My1 | 14:47

  2. Re: Linux?

    TheArchive | 14:47

  3. Re: Das ist doch keine News...

    Joker86 | 14:46

  4. wenn er diesen "song" bei der gema anmeldet...

    Rulf | 14:45

  5. Re: Armutszeugnis

    Dwalinn | 14:44


  1. 14:49

  2. 13:50

  3. 13:27

  4. 13:11

  5. 12:20

  6. 12:01

  7. 11:54

  8. 11:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel