Abo
  • IT-Karriere:

Privates WLAN: Nutzer haftet nicht für illegale Uploads seiner Gäste

Der BGH stellt sich im Streit um illegale Uploads auf die Seite des Anschlussinhabers. Davon könnten auch Vermieter von Ferienwohnungen profitieren.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen.
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen. (Bild: Andreas Donath)

Wer WG-Bewohnern oder Gästen den Zugang zum Internet im eigenen WLAN erlaubt, muss nicht automatisch dafür haften, wenn diese illegal Filme, Spiele oder Musik hochladen. Zwar müssen Eltern ihre Kinder über die Illegalität bestimmter Tauschbörsen aufklären und ihnen die Teilnahme daran verbieten. "Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht", entschied nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem Urteil vom Donnerstag (AZ: I ZR 86/15). Eine entsprechende Belehrung ohne konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung des Internetanschlusses sei "nicht zumutbar".

Stellenmarkt
  1. CPA Software Consult GmbH, Langenfeld
  2. Bayerische Versorgungskammer, München

Im vorliegenden Fall hatte eine Frau ihrer Nichte und deren Freund aus Australien den PC-Zugang erlaubt. Die beiden hatten vom Internetanschluss der Tante den Film "Silver Linings Playbook" öffentlich zugänglich gemacht. Das Landgericht Hamburg hatte die Frau daher zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 755,80 Euro verurteilt. Diese Entscheidung hob der BGH nun auf.

Auch Vermieter müssen nicht mehr aufklären

"Bisher verlangt der Bundesgerichtshof gegenüber erwachsenen Familienmitgliedern keine Belehrung, da für sich genommen nichts dafür spricht, dass der Nutzer den Internetanschluss zum Zwecke des Filesharings missbrauchen könnte. Dass der Bundesgerichtshof das jetzt auch auf Gäste und Besucher und Mitglieder einer Wohngemeinschaft erweitert, ist ein großer Erfolg für Verbraucher", sagte Rechtsanwalt Johannes von Rüden dem Berliner Tagesspiegel. Die Kanzlei betreibt das Portal Abmahnhelfer.de, über das jährlich Hunderte Abmahnungen der Film- und Musikindustrie abgewehrt werden.

Die Entscheidung sei auch für die Tausenden Vermieter maßgeblich, die ihre Wohnungen über Portale wie airbnb.de vermittelten. Sie müssten nun nicht mehr nachweisen, dass sie ihre Gäste über die Illegalität des Filesharings aufgeklärt haben, sagte Rüden. "Dies gilt selbst dann, wenn diese aus einem anderen Land kommen."

In weiteren Urteilen setzte sich der BGH am Donnerstag mit der Berechnung von Abmahngebühren auseinander. Deren Höhe müsse sich nach dem wirtschaftlichen Wert des verletzten Urheberrechts, nach Aktualität, Popularität und Dauer der Rechtsverletzung richten, hieß es.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Lenovo Y25f-10 144 Hz für 159€)
  2. (u. a. Anno 1800 - Sonderausgabe für 33€ und Fast & Furious 6 Steelbook für 4,99€)
  3. (aktuell u. a. Corsair T1 Race 2018 in diversen Farben für 229,90€ + Versand. Bestpreis!)
  4. (heute u. a. mit PlayStation 4 und Samsung-TVs)

Sharra 13. Mai 2016

Liest du eigentlich auch, oder schreist du nur? Es ist nur die eine Kammer des LG HH...

Ratanka 13. Mai 2016

Es ist bei jedem Internet Urteil das gleiche, Hamburg macht ein Stuss urteil nach dem...

Muhaha 13. Mai 2016

Ist es auch. Abmahnungen dürfen nicht als Mittel zum Geld verdienen verwendet werden...


Folgen Sie uns
       


Golem.de probiert 5G in Berlin aus - Bericht

Wir probieren 5G in Berlin-Adlershof aus.

Golem.de probiert 5G in Berlin aus - Bericht Video aufrufen
MINT: Werden Frauen überfördert?
MINT
Werden Frauen überfördert?

Es gibt hierzulande einige Förderprogramme, die mehr Frauen für MINT begeistern und in IT-Berufe bringen möchten. Werden Männer dadurch benachteiligt?
Von Valerie Lux

  1. Recruiting Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird
  2. Recruiting Alle Einstellungsprozesse sind fehlerhaft
  3. LoL Was ein E-Sport-Trainer können muss

Innovationen auf der IAA: Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach
Innovationen auf der IAA
Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach

IAA 2019 Auf der IAA in Frankfurt sieht man nicht nur neue Autos, sondern auch etliche innovative Anwendungen und Bauteile. Zulieferer und Forscher präsentieren in Frankfurt ihre Ideen. Eine kleine Auswahl.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. E-Auto Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte

HP Pavilion Gaming 15 im Test: Günstig gut gamen
HP Pavilion Gaming 15 im Test
Günstig gut gamen

Mit dem Pavilion Gaming 15 bietet HP für 1.000 Euro ein Spiele-Notebook an, das für aktuelle Titel genügend 1080p-Leistung hat. Auch Bildschirm und Ports taugen, dafür nervt uns die voreingestellte 30-fps-Akku-Drossel.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Gaming-Notebooks Asus ROG mit Core i9 und fixen oder farbstarken Displays

    •  /