Abo
  • Services:
Anzeige
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen.
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen. (Bild: Andreas Donath)

Privates WLAN: Nutzer haftet nicht für illegale Uploads seiner Gäste

Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen.
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen. (Bild: Andreas Donath)

Der BGH stellt sich im Streit um illegale Uploads auf die Seite des Anschlussinhabers. Davon könnten auch Vermieter von Ferienwohnungen profitieren.

Wer WG-Bewohnern oder Gästen den Zugang zum Internet im eigenen WLAN erlaubt, muss nicht automatisch dafür haften, wenn diese illegal Filme, Spiele oder Musik hochladen. Zwar müssen Eltern ihre Kinder über die Illegalität bestimmter Tauschbörsen aufklären und ihnen die Teilnahme daran verbieten. "Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht", entschied nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem Urteil vom Donnerstag (AZ: I ZR 86/15). Eine entsprechende Belehrung ohne konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung des Internetanschlusses sei "nicht zumutbar".

Anzeige

Im vorliegenden Fall hatte eine Frau ihrer Nichte und deren Freund aus Australien den PC-Zugang erlaubt. Die beiden hatten vom Internetanschluss der Tante den Film "Silver Linings Playbook" öffentlich zugänglich gemacht. Das Landgericht Hamburg hatte die Frau daher zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 755,80 Euro verurteilt. Diese Entscheidung hob der BGH nun auf.

Auch Vermieter müssen nicht mehr aufklären

"Bisher verlangt der Bundesgerichtshof gegenüber erwachsenen Familienmitgliedern keine Belehrung, da für sich genommen nichts dafür spricht, dass der Nutzer den Internetanschluss zum Zwecke des Filesharings missbrauchen könnte. Dass der Bundesgerichtshof das jetzt auch auf Gäste und Besucher und Mitglieder einer Wohngemeinschaft erweitert, ist ein großer Erfolg für Verbraucher", sagte Rechtsanwalt Johannes von Rüden dem Berliner Tagesspiegel. Die Kanzlei betreibt das Portal Abmahnhelfer.de, über das jährlich Hunderte Abmahnungen der Film- und Musikindustrie abgewehrt werden.

Die Entscheidung sei auch für die Tausenden Vermieter maßgeblich, die ihre Wohnungen über Portale wie airbnb.de vermittelten. Sie müssten nun nicht mehr nachweisen, dass sie ihre Gäste über die Illegalität des Filesharings aufgeklärt haben, sagte Rüden. "Dies gilt selbst dann, wenn diese aus einem anderen Land kommen."

In weiteren Urteilen setzte sich der BGH am Donnerstag mit der Berechnung von Abmahngebühren auseinander. Deren Höhe müsse sich nach dem wirtschaftlichen Wert des verletzten Urheberrechts, nach Aktualität, Popularität und Dauer der Rechtsverletzung richten, hieß es.


eye home zur Startseite
Sharra 13. Mai 2016

Liest du eigentlich auch, oder schreist du nur? Es ist nur die eine Kammer des LG HH...

Ratanka 13. Mai 2016

Es ist bei jedem Internet Urteil das gleiche, Hamburg macht ein Stuss urteil nach dem...

Muhaha 13. Mai 2016

Ist es auch. Abmahnungen dürfen nicht als Mittel zum Geld verdienen verwendet werden...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Kreis Herford, Herford
  2. DIEBOLD NIXDORF, Neu-Isenburg
  3. HighTech communications GmbH, München
  4. über Nash Technologies, Böblingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 599€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Lifebook U938

    Das fast perfekte Business-Ultrabook bekommt vier Kerne

  2. Wochenrückblick

    Früher war nicht alles besser

  3. Raumfahrt

    Falsch abgebogen wegen Eingabefehler

  4. Cloud

    AWS bringt den Appstore für Serverless-Software

  5. Free-to-Play-Strategie

    Total War Arena beginnt den Betabetrieb

  6. Funkchip

    US-Grenzbeamte können Pass-Signaturen nicht prüfen

  7. Telekom-Chef

    "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"

  8. WD20SPZX

    Auch Western Digital bringt flache 2-TByte-HDD

  9. Metal Gear Survive im Test

    Himmelfahrtskommando ohne Solid Snake

  10. Cloud IoT Core

    Googles Cloud verwaltet weltweit IoT-Anlagen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Re: einfache lösung

    Vögelchen | 11:01

  2. Re: beta.

    robinx999 | 10:58

  3. Re: API nicht benutzen!

    MadC | 10:53

  4. Re: Den gefälschten Pass mit dem bloßen Auge erkennen

    Vögelchen | 10:52

  5. Re: Die Xiaomi-App übermittelt den Standort

    logged_in | 10:48


  1. 11:14

  2. 09:02

  3. 17:17

  4. 16:50

  5. 16:05

  6. 15:45

  7. 15:24

  8. 14:47


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel