Abo
  • Services:
Anzeige
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen.
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen. (Bild: Andreas Donath)

Privates WLAN: Nutzer haftet nicht für illegale Uploads seiner Gäste

Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen.
Anschlussinhaber können ihren Gästen das WLAN ohne Belehrung zur Verfügung stellen. (Bild: Andreas Donath)

Der BGH stellt sich im Streit um illegale Uploads auf die Seite des Anschlussinhabers. Davon könnten auch Vermieter von Ferienwohnungen profitieren.

Wer WG-Bewohnern oder Gästen den Zugang zum Internet im eigenen WLAN erlaubt, muss nicht automatisch dafür haften, wenn diese illegal Filme, Spiele oder Musik hochladen. Zwar müssen Eltern ihre Kinder über die Illegalität bestimmter Tauschbörsen aufklären und ihnen die Teilnahme daran verbieten. "Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht", entschied nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem Urteil vom Donnerstag (AZ: I ZR 86/15). Eine entsprechende Belehrung ohne konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung des Internetanschlusses sei "nicht zumutbar".

Im vorliegenden Fall hatte eine Frau ihrer Nichte und deren Freund aus Australien den PC-Zugang erlaubt. Die beiden hatten vom Internetanschluss der Tante den Film "Silver Linings Playbook" öffentlich zugänglich gemacht. Das Landgericht Hamburg hatte die Frau daher zur Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 755,80 Euro verurteilt. Diese Entscheidung hob der BGH nun auf.

Anzeige

Auch Vermieter müssen nicht mehr aufklären

"Bisher verlangt der Bundesgerichtshof gegenüber erwachsenen Familienmitgliedern keine Belehrung, da für sich genommen nichts dafür spricht, dass der Nutzer den Internetanschluss zum Zwecke des Filesharings missbrauchen könnte. Dass der Bundesgerichtshof das jetzt auch auf Gäste und Besucher und Mitglieder einer Wohngemeinschaft erweitert, ist ein großer Erfolg für Verbraucher", sagte Rechtsanwalt Johannes von Rüden dem Berliner Tagesspiegel. Die Kanzlei betreibt das Portal Abmahnhelfer.de, über das jährlich Hunderte Abmahnungen der Film- und Musikindustrie abgewehrt werden.

Die Entscheidung sei auch für die Tausenden Vermieter maßgeblich, die ihre Wohnungen über Portale wie airbnb.de vermittelten. Sie müssten nun nicht mehr nachweisen, dass sie ihre Gäste über die Illegalität des Filesharings aufgeklärt haben, sagte Rüden. "Dies gilt selbst dann, wenn diese aus einem anderen Land kommen."

In weiteren Urteilen setzte sich der BGH am Donnerstag mit der Berechnung von Abmahngebühren auseinander. Deren Höhe müsse sich nach dem wirtschaftlichen Wert des verletzten Urheberrechts, nach Aktualität, Popularität und Dauer der Rechtsverletzung richten, hieß es.


eye home zur Startseite
Sharra 13. Mai 2016

Liest du eigentlich auch, oder schreist du nur? Es ist nur die eine Kammer des LG HH...

Ratanka 13. Mai 2016

Es ist bei jedem Internet Urteil das gleiche, Hamburg macht ein Stuss urteil nach dem...

Muhaha 13. Mai 2016

Ist es auch. Abmahnungen dürfen nicht als Mittel zum Geld verdienen verwendet werden...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ARRI Media GmbH, München
  2. Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin
  3. diconium digital solutions GmbH, Stuttgart
  4. über vietenplus, Großraum Osnabrück


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Drive 7,79€, John Wick: Kapitel 2 9,99€ und Predator Collection 17,49€)
  3. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)

Folgen Sie uns
       


  1. SuperSignal

    Vodafone Deutschland schaltet Smart-Cells ab

  2. Top Gun 3D

    Mit VR-Headset kostenlos ins Kino

  3. Übernahme

    Marvell kauft Cavium für 6 Milliarden US-Dollar

  4. Wilhelm.tel

    Weiterer Kabelnetzbetreiber schaltet Analog-TV ab

  5. Grafiktreiber

    AMDs Display-Code in Linux-Kernel aufgenommen

  6. Oneplus 5T im Test

    Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung

  7. Vito, Sprinter, Citan

    Mercedes bringt Lieferwagen als Elektrofahrzeuge heraus

  8. JoltandBleed

    Oracle veröffentlicht Notfallpatch für Universitäts-Software

  9. Medion Akoya P56000

    Aldi-PC mit Ryzen 5 und RX 560D kostet 600 Euro

  10. The Update Aquatic

    Minecraft bekommt Klötzchendelfine



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Windows 10 Version 1709 im Kurztest: Ein bisschen Kontaktpflege
Windows 10 Version 1709 im Kurztest
Ein bisschen Kontaktpflege
  1. Windows 10 Microsoft stellt Sicherheitsrichtlinien für Windows-PCs auf
  2. Fall Creators Update Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen
  3. Windows 10 Microsoft verteilt Fall Creators Update

Orbital Sciences: Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
Orbital Sciences
Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
  1. Astronomie Erster interstellarer Komet entdeckt
  2. Jaxa Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond
  3. Nasa und Roskosmos Gemeinsam stolpern sie zum Mond

Ideenzug: Der Nahverkehr soll cool werden
Ideenzug
Der Nahverkehr soll cool werden
  1. 3D-Printing Neues Druckverfahren sorgt für bruchfesteren Stahl
  2. Autonomes Fahren Bahn startet selbstfahrende Buslinie in Bayern
  3. Mobilitätsprojekt Ioki Bahn macht Sammeltaxi zum autonomen On-Demand-Shuttle

  1. Re: Auf MacOS unbrauchbar

    ckdot | 05:48

  2. Re: #CDU 22% | #SPD 19% | #AfD 16% | #FDP...

    teenriot* | 04:01

  3. Re: mit 136 PS nur 155 Km/h?

    User_x | 03:00

  4. Valkyria Chronicles...

    IT-Kommentator | 02:50

  5. einen "deutschen" Macron ....

    pk_erchner | 02:21


  1. 17:26

  2. 17:02

  3. 16:21

  4. 15:59

  5. 15:28

  6. 15:00

  7. 13:46

  8. 12:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel