• IT-Karriere:
  • Services:

Privacy Shield: EU und USA verhandeln über besseren Datenschutz

Nach dem Aus für den Privacy Shield stehen die EU und die USA unter Druck. Nun gibt es erste Gespräche für Nachbesserungen.

Artikel veröffentlicht am ,
Wieder einmal muss die EU mit den USA über den Datenschutz verhandeln.
Wieder einmal muss die EU mit den USA über den Datenschutz verhandeln. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Die EU-Kommission und die US-Regierung beraten über einen verbesserten Datenschutz für EU-Bürger beim Datentransfer in die USA. Das teilten US-Handelsminister Wilbur Ross und der EU-Justizkommissar Didier Reynders am 10. August 2020 in einer gemeinsamen Erklärung mit. Mit den nun gestarteten Diskussionen solle das Potenzial für einen besseren Datenschutzschild ausgelotet werden. Weitere Details wurden nicht genannt.

Stellenmarkt
  1. TARGOBANK AG & Co. KGaA, Duisburg
  2. Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS, Erlangen

Die Gespräche sind notwendig geworden, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Juli 2020 das bisherige Abkommen, den sogenannten Privacy Shield, für unzulässig erklärt hatte.

Dem Urteil zufolge reicht der Privacy Shield nicht als Basis aus, um personenbezogene Daten in die USA zu übertragen. Denn die Überwachungsprogramme der USA, die sich auf die dortigen Rechtsvorschriften stützten, seien "nicht auf das zwingend erforderliche Maß beschränkt". Daher würden die Anforderungen an das EU-Recht "nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit" nicht erfüllt.

Auch den im Privacy Shield vereinbarten Rechtsbehelf für EU-Bürger hält der EuGH für unzureichend. Denn das Abkommen enthalte "keinen Hinweis darauf, dass die Ombudsperson ermächtigt wäre, gegenüber den Nachrichtendiensten verbindliche Entscheidungen zu treffen". Zudem würden in diesem Beschluss "keine gesetzlichen Garantien angeführt, die mit dieser Verpflichtung einhergingen und auf die sich die betroffenen Personen berufen könnten".

Nach Einschätzung von Datenschützern gibt es keine Übergangsfrist nach dem Wegfall der Rechtsgrundlage von Datenübertragungen in die USA. Nach Ansicht der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk hat der EuGH "grundsätzlich klargemacht, dass die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA weder mit dem Privacy Shield, noch mit Standardvertragsklauseln oder Binding Corporate Rules (BCR) möglich ist". Über Ausnahmen im Einzelfall wie zum Beispiel eine ausreichende Verschlüsselung "wird noch zu diskutieren sein". Die Behörde wolle im Rahmen ihrer Kapazitäten prüfen, ob personenbezogene Daten unrechtmäßig in die USA übermittelt würden. "Diese Prüfungen können - anlassbezogen - ab sofort erfolgen", sagte sie auf Anfrage von Golem.de.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. PS5 + HD Kamera für 549,99€)

mifritscher 11. Aug 2020

Ich meinte hier zwar EU-Unternehmen, aber ja, das von dir aufgezeichnete Szenario wird...


Folgen Sie uns
       


Mafia (2002) - Golem retro_

Wer in der Mafia hoch hinaus will, muss loyal sein - ansonsten verstößt ihn die Familie. In Golem retro_ haben wir das erneut selbst erlebt.

Mafia (2002) - Golem retro_ Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /