Abo
  • Services:
Anzeige
Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen.
Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen. (Bild: EU-Kommission)

Privacy Shield: EU-Datenschützer billigen Datentransfer für ein Jahr

Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen.
Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen. (Bild: EU-Kommission)

Die europäischen Datenschutzbehörden sind nicht zufrieden mit dem Nachfolgeabkommen von Safe Harbor. Doch sie wollen den neuen Datenschutzschild hinnehmen - vorerst.

Die europäischen Datenschützer wollen die neue Vereinbarung zum Transfer personenbezogener Daten in die USA vorläufig akzeptieren. Das teilte die sogenannte Artikel-29-Gruppe in einem Statement in Brüssel mit. Die Datenschutzbehörden der 28 Mitgliedsstaaten bedauerten jedoch, dass die EU-Kommission und die US-Regierung zuvor geäußerte Bedenken zum sogenannten Privacy Shield nicht berücksichtigt hätten.

Anzeige

So fehle es in der Vereinbarung an konkreten Zusicherungen, dass es keine anlasslose Massenüberwachung von EU-Bürgern durch die US-Geheimdienste gebe. In einem 18-seitigen Schreiben aus dem Büro von US-Geheimdienstkoordinator James Clapper heißt es lediglich, dass die bisherige Praxis von US-Gesetzen legitimiert und transparent sei sowie ausreichend kontrolliert werde. Zudem hatte die Artikel-29-Gruppe gefordert, die Unabhängigkeit und die Befugnisse der US-amerikanischen Ombudsperson zur Klärung von Beschwerden stärker zu verankern.

Evaluierung abwarten

Ein "Schüsselmoment" für die Wirksamkeit des neuen Datenschutzschildes soll nach Ansicht der Datenschutzbehörden dessen erste Evaluierung nach zwölf Monaten sein. Zu diesem Zweck müssten die Datenschützer direkten Zugang zu allen erforderlichen Informationen erhalten. Das gelte auch für Daten, die von Behörden gesammelt und übermittelt würden. Mit Blick auf den Zugriff von US-Behörden auf die Daten soll sich die Evaluierung auch auf andere rechtliche Grundlagen zur Datenübermittlung auswirken, wie sie Standardvertragsklauseln oder verbindliche unternehmensinterne Vorschriften darstellen. Möglicherweise könnten Firmen dann nicht mehr auf solche Instrumente ausweichen, falls sich der Privacy Shield als unwirksam erweisen sollte.

In der Zwischenzeit wollen die Behörden "proaktiv und unabhängig" die Nutzer dabei unterstützen, ihre Rechte unter dem Privacy Shield wahrzunehmen. Vor allem, was mögliche Beschwerden betreffe. Ebenfalls wollen sie Unternehmen und Institutionen über deren Pflichten beim Datentransfer in die USA informieren.

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im vergangenen Oktober das Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt hatte, war eine Neureglung notwendig geworden. Der neue Schild zum Schutz der Privatsphäre ist ebenso wie sein Vorgänger kein rechtsverbindliches Abkommen, sondern ein Rechtsrahmen, der in diesem Fall auf dem Austausch verschiedener Briefe basieren soll. Auf Basis der derzeit noch gültigen Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 muss die EU-Kommission eine sogenannte Angemessenheitsentscheidung treffen, wenn Daten europäischer Bürger in Länder ohne vergleichbares Datenschutzniveau übertragen werden.


eye home zur Startseite
FreiGeistler 27. Jul 2016

Stichwort BND.

nicoledos 27. Jul 2016

Die hoffen nur auf TTIP und sich so um eine klare Entscheidung drücken zu können.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. REGUMED Regulative Medizintechnik GmbH, Planegg Raum München
  2. m:pro IT Consult GmbH, Wiesbaden
  3. flexis AG, Stuttgart
  4. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€ (nur bis Samstag)
  2. 6,99€
  3. ab 129,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  2. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  3. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  4. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  5. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  6. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  7. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp

  8. Urheberrecht

    Marketplace-Händler wegen Bildern von Amazon bestraft

  9. V8 Turbofan

    Neuer Javascript-Compiler für Chrome kommt im März

  10. Motion Control

    Kamerafahrten für die perfekte Illusion



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

  1. Re: bei aller freude...

    Kuroiban | 01:09

  2. Re: Delays wegen Handgepäck, slightly OT

    amagol | 01:03

  3. Re: 2-2-Konfiguration

    as (Golem.de) | 00:56

  4. Re: First World Problems

    nicoledos | 00:53

  5. Re: Wer in einem Betrieb...

    heidegger | 00:34


  1. 18:02

  2. 17:43

  3. 16:49

  4. 16:21

  5. 16:02

  6. 15:00

  7. 14:41

  8. 14:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel