Abo
  • Services:
Anzeige
Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen.
Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen. (Bild: EU-Kommission)

Privacy Shield: EU-Datenschützer billigen Datentransfer für ein Jahr

Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen.
Die EU-Datenschützer wollen sich den Privacy Shield nach einem Jahr genau ansehen. (Bild: EU-Kommission)

Die europäischen Datenschutzbehörden sind nicht zufrieden mit dem Nachfolgeabkommen von Safe Harbor. Doch sie wollen den neuen Datenschutzschild hinnehmen - vorerst.

Die europäischen Datenschützer wollen die neue Vereinbarung zum Transfer personenbezogener Daten in die USA vorläufig akzeptieren. Das teilte die sogenannte Artikel-29-Gruppe in einem Statement in Brüssel mit. Die Datenschutzbehörden der 28 Mitgliedsstaaten bedauerten jedoch, dass die EU-Kommission und die US-Regierung zuvor geäußerte Bedenken zum sogenannten Privacy Shield nicht berücksichtigt hätten.

Anzeige

So fehle es in der Vereinbarung an konkreten Zusicherungen, dass es keine anlasslose Massenüberwachung von EU-Bürgern durch die US-Geheimdienste gebe. In einem 18-seitigen Schreiben aus dem Büro von US-Geheimdienstkoordinator James Clapper heißt es lediglich, dass die bisherige Praxis von US-Gesetzen legitimiert und transparent sei sowie ausreichend kontrolliert werde. Zudem hatte die Artikel-29-Gruppe gefordert, die Unabhängigkeit und die Befugnisse der US-amerikanischen Ombudsperson zur Klärung von Beschwerden stärker zu verankern.

Evaluierung abwarten

Ein "Schüsselmoment" für die Wirksamkeit des neuen Datenschutzschildes soll nach Ansicht der Datenschutzbehörden dessen erste Evaluierung nach zwölf Monaten sein. Zu diesem Zweck müssten die Datenschützer direkten Zugang zu allen erforderlichen Informationen erhalten. Das gelte auch für Daten, die von Behörden gesammelt und übermittelt würden. Mit Blick auf den Zugriff von US-Behörden auf die Daten soll sich die Evaluierung auch auf andere rechtliche Grundlagen zur Datenübermittlung auswirken, wie sie Standardvertragsklauseln oder verbindliche unternehmensinterne Vorschriften darstellen. Möglicherweise könnten Firmen dann nicht mehr auf solche Instrumente ausweichen, falls sich der Privacy Shield als unwirksam erweisen sollte.

In der Zwischenzeit wollen die Behörden "proaktiv und unabhängig" die Nutzer dabei unterstützen, ihre Rechte unter dem Privacy Shield wahrzunehmen. Vor allem, was mögliche Beschwerden betreffe. Ebenfalls wollen sie Unternehmen und Institutionen über deren Pflichten beim Datentransfer in die USA informieren.

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im vergangenen Oktober das Safe-Harbor-Abkommen für ungültig erklärt hatte, war eine Neureglung notwendig geworden. Der neue Schild zum Schutz der Privatsphäre ist ebenso wie sein Vorgänger kein rechtsverbindliches Abkommen, sondern ein Rechtsrahmen, der in diesem Fall auf dem Austausch verschiedener Briefe basieren soll. Auf Basis der derzeit noch gültigen Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 muss die EU-Kommission eine sogenannte Angemessenheitsentscheidung treffen, wenn Daten europäischer Bürger in Länder ohne vergleichbares Datenschutzniveau übertragen werden.


eye home zur Startseite
FreiGeistler 27. Jul 2016

Stichwort BND.

nicoledos 27. Jul 2016

Die hoffen nur auf TTIP und sich so um eine klare Entscheidung drücken zu können.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Hessisches Landeskriminalamt, Wiesbaden
  2. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  3. Atlas Copco - Synatec GmbH, Stuttgart
  4. medavis GmbH, Karlsruhe


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)

Folgen Sie uns
       


  1. Drei

    Netzanbieter warnt vor Upgrade auf iOS 11

  2. Microsoft

    Zusatzpaket bringt wichtige Windows-Funktionen für .Net Core

  3. Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300

    Die Schlechtwetter-Kameras

  4. Elektroauto

    Elektrobus stellt neuen Reichweitenrekord auf

  5. Apple

    Xcode 9 bringt Entwicklertools für CoreML und Metal 2

  6. Messenger

    Wire-Server steht komplett unter Open-Source-Lizenz

  7. Smart Glass

    Amazon plant Alexa-Brille

  8. Google

    Das Pixelbook wird ein 1.200-Dollar-Chromebook

  9. Breko

    Bürger sollen 1.500 Euro Prämie für FTTH bekommen

  10. Google

    Neue Pixel-Smartphones und Daydream View geleakt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Edge Computing: Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
Edge Computing
Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
  1. Software AG Cumulocity IoT bringt das Internet der Dinge für Einsteiger
  2. DDoS 30.000 Telnet-Zugänge für IoT-Geräte veröffentlicht
  3. Deutsche Telekom Narrowband-IoT-Servicepakete ab 200 Euro

Kein App Store mehr: iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
Kein App Store mehr
iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
  1. Betriebssystem Apple veröffentlicht Goldmaster für iOS, tvOS und WatchOS
  2. iPhone iOS 11 bekommt Schutz gegen unerwünschte Memory-Dumps
  3. IOS 11 Epic Games rettet Infinity Blade ins 64-Bit-Zeitalter

  1. Re: Stimmt bedingt

    Lehmroboter | 13:00

  2. Re: Matrix

    ICH_DU | 13:00

  3. Re: CO2 Ausstoß dieses Akkus bei der Produktion?

    FreierLukas | 12:59

  4. Re: Wieso überhaupt eine Brille?

    Christian72D | 12:59

  5. Re: Strafbar

    Christian72D | 12:58


  1. 12:59

  2. 12:29

  3. 12:00

  4. 11:32

  5. 11:17

  6. 11:02

  7. 10:47

  8. 10:32


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel