Prism: US-Spähprogramme sollen 50 Anschläge verhindert haben
Der US-Geheimdienst NSA hat nach eigenen Angaben durch zwei bekanntgewordene Überwachungsprogramme rund 50 Anschlagspläne in mehr als 20 Ländern aufgedeckt. Das sagte NSA-Chef Keith Alexander am Dienstag in einer öffentlichen Anhörung des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus(öffnet im neuen Fenster) in Washington laut Medienberichten(öffnet im neuen Fenster) . Rund zehn Pläne sollen einen Bezug zu den USA gehabt haben. Zwei Beispiele wurden in der Anhörung genannt: Zum einen soll eine Gruppe von Männern in San Diego Geld an eine extremistische Gruppe in Somalia geschickt haben. Zum anderen berichtete FBI-Vizechef Sean Joyce von Anfangsplänen für einen Bombenanschlag auf die New Yorker Börse.
Der Vorsitzende des Ausschusses, der Republikaner Mike Rogers, kritisierte den Informanten Eric Snowden indirekt scharf: "In der heutigen Zeit werden die inneren Feinde fast so schädlich wie die äußeren" , sagte er in seinem Statement(öffnet im neuen Fenster) . Durch die Enthüllungen werde ein unvollständiges Bild der Geheimdienstaktivitäten gezeichnet und Misstrauen in die Regierung genährt. Da die Programme geheim seien, könnten die Geheimdienstmitarbeiter auch nicht öffentlich Aufklärung in dieser Sache betreiben.
Um dies ein wenig zu ändern, hat der Internetkonzern Google eine Petition an das zuständige US-Bundesgericht (Fisc) gestellt, das die Aktivitäten der Auslandsgeheimdienste überwacht. Google bittet in dem Schreiben(öffnet im neuen Fenster) darum, Zahlen über die Anfragen laut dem Foreign Intelligence Surveillance Act (Fisa) veröffentlichen zu dürfen. Google begründete die Bitte damit, dass durch die "falschen und irreführenden Medienberichte" über den Prism-Skandal der Ruf und die Geschäfte des Konzerns gelitten hätten. Bereits vergangene Woche hatte Google in einem offenen Brief an das US-Justizministerium um Erlaubnis gebeten, auch die Summe der Fisa-Anfragen zu veröffentlichen.