Abo
  • Services:

Prism-Skandal: Merkel verteidigt Kontrolle von Telekommunikation

Bundeskanzlerin Merkel stellt sich im Prism-Skandal hinter die Arbeit der Geheimdienste. Über die Hintergründe des diplomatischen Gerangels um Snowden weiß sie angeblich fast nichts, glänzt im Zeit-Interview aber mit Detailwissen über Netztechnikausrüster.

Artikel veröffentlicht am ,
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher.
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Überwachung der Telekommunikation zur Terrorismusbekämpfung gerechtfertigt. Man müsse zwar die Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Überwachung führen, gleichzeitig aber alles tun, "um uns vor terroristischen Anschlägen bestmöglich zu schützen, was ohne die Möglichkeit einer Telekommunikationskontrolle nicht ginge", sagte Merkel in einem Interview mit der Zeit vom Donnerstag. Sie ließ jedoch offen, welche Überwachungspraktiken unter diese Kontrolle fallen.

Stellenmarkt
  1. Fachhochschule Südwestfalen, Hagen
  2. AKDB, München

Die Kanzlerin zeigte sich in dem Interview nicht überrascht über das Ausmaß, in dem ausländische Dienste deutsche Bürger offenbar ausspähen: "Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben seit Jahrzehnten und dient unserer Sicherheit." Allerdings habe sie über Programme wie Prism erst aus den Medien erfahren. Sie selbst habe jedoch "Vertrauen in die Fähigkeiten unserer Behörden", dass sie nicht abgehört werde.

Anders als bei der Datenüberwachung der Bürger stört sich Merkel offenbar stärker an der Spionage in diplomatischen Einrichtungen. "Wanzen in Botschaften oder EU-Einrichtungen wären inakzeptabel, wenn diese Berichte zuträfen", sagte Merkel. Der Umgang mit Daten sei derzeit "ein überaus komplexes Feld": "Nachrichtendienste neigen naturgemäß zur Intransparenz." Vergleiche zwischen den Überwachungsprogrammen der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste mit der Arbeit der Stasi wies die Kanzlerin entschieden zurück: "Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat. Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es auch in Zukunft sein."

Mit Kommentaren zur Flucht des Prism-Enthüllers Edward Snowden vor der US-Justiz hielt sich Merkel zurück. Zum Zwangsstopp des bolivianischen Präsidenten Evo Morales in Wien sagte sie: "Ich kenne die Hintergründe dieses Vorgangs nicht und werde ihn deshalb auch nicht bewerten." Zu Snowden erlaube sie sich kein Urteil, weil sie "lediglich das eine oder andere lese". Die Entscheidung von Innen- und Außenministerium, Snowden in Deutschland keine Zuflucht zu gewähren, kommentierte sie ebenfalls nicht.

Nach Ansicht Merkels ist es in der Datenschutzdebatte auch ein Problem, dass die führenden Internetkonzerne ihren Sitz außerhalb Europas haben. "Wenig von dem, was unser Leben heute bestimmt und was wir ganz selbstverständlich nutzen, hat Europa selbst erfunden", sagte die promovierte Physikerin. Nicht nur die USA seien vorne, "sondern man muss nüchtern feststellen, dass zum Beispiel auch China mit herausragenden Programmierfähigkeiten sehr stark aufgeholt hat. Neben Cisco ist Huawei führend in der Datenübertragungstechnik". Sie sehe allerdings gute Chancen, dass die deutschen Unternehmen bei der "Industrie 4.0", der Verbindung von Informationstechnik und industrieller Fertigung, gute Chancen haben würden.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,99€

kunst8 15. Jul 2013

Frau Merkel macht ihre Aufgabe als Bundeskanzlerin gut. Dazu stehe ich. Was ihre positive...

OdinX 14. Jul 2013

Und wenn du selbst eine Initiative bezüglich des Bildungssystems initialisieren, und die...

Technikfreak 13. Jul 2013

Sehr gut, darauf wollte ich hinaus. Warum ist die Realität so wie sie ist? Das tuen sie...

User_x 13. Jul 2013

Kontrolle der Kommunikation dient einzig ein und demselben: den Pöbel zu lenken und zu...

Moe479 12. Jul 2013

Ich will die korrespondez von merkels Mobile-Fone lesen, sie ist schliesslich eine Person...


Folgen Sie uns
       


HP Z2 Mini Workstation - Test

Die Z2 Mini Workstation G3 kann uns im Test überzeugen - und das nicht als sehr schnelle Maschine, sondern als gut durchdachtes Gesamtkonzept.

HP Z2 Mini Workstation - Test Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
Indiegames-Rundschau
Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

Battletech schickt Spieler in toll inszenierte Strategieschlachten, eine königliche Fantasywelt und Abenteuer im Orient: Unsere Rundschau stellt diesmal besonders spannende Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis
  2. Indiegames-Rundschau Zwischen Fake News und Mountainbiken
  3. Indiegames-Rundschau Tiefseemonster, Cyberpunks und ein Kelte

Noctua NF-A12x25 im Test: Spaltlos lautlos
Noctua NF-A12x25 im Test
Spaltlos lautlos

Der NF-A12x25 ist ein 120-mm-Lüfter von Noctua, der zwischen Impeller und Rahmen gerade mal einen halben Millimeter Abstand hat. Er ist überraschend leise - und das, obwohl er gut kühlt.
Ein Test von Marc Sauter

  1. NF-A12x25 Noctua veröffentlicht fast spaltlosen 120-mm-Lüfter
  2. Lüfter Noctua kann auch in Schwarz
  3. NH-L9a-AM4 und NH-L12S Noctua bringt Mini-ITX-Kühler für Ryzen

Leserumfrage: Wie sollen wir Golem.de erweitern?
Leserumfrage
Wie sollen wir Golem.de erweitern?

In unserer ersten Umfrage haben wir erfahren, dass Sie grundlegend mit uns zufrieden sind. Nun möchten wir wissen: Was können wir noch besser machen? Und welche Zusatzangebote wünschen Sie sich?

  1. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  2. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?
  3. Jahresrückblick 2017 Das Jahr der 20 Jahre

    •  /