Prism-Skandal: Merkel verteidigt Kontrolle von Telekommunikation

Bundeskanzlerin Merkel stellt sich im Prism-Skandal hinter die Arbeit der Geheimdienste. Über die Hintergründe des diplomatischen Gerangels um Snowden weiß sie angeblich fast nichts, glänzt im Zeit-Interview aber mit Detailwissen über Netztechnikausrüster.

Artikel veröffentlicht am ,
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher.
Kanzlerin Merkel hält ihr Handy für abhörsicher. (Bild: Adam Berry/AFP/Getty Images)

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Überwachung der Telekommunikation zur Terrorismusbekämpfung gerechtfertigt. Man müsse zwar die Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Überwachung führen, gleichzeitig aber alles tun, "um uns vor terroristischen Anschlägen bestmöglich zu schützen, was ohne die Möglichkeit einer Telekommunikationskontrolle nicht ginge", sagte Merkel in einem Interview mit der Zeit vom Donnerstag. Sie ließ jedoch offen, welche Überwachungspraktiken unter diese Kontrolle fallen.

Stellenmarkt
  1. Senior Data Scientist (m/w/d) im Chief Data Office
    Allianz Deutschland AG, Unterföhring
  2. Systemadministrator (m/w/d) iSeries
    Hugo Benzing GmbH & Co. KG, Korntal-Münchingen
Detailsuche

Die Kanzlerin zeigte sich in dem Interview nicht überrascht über das Ausmaß, in dem ausländische Dienste deutsche Bürger offenbar ausspähen: "Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben seit Jahrzehnten und dient unserer Sicherheit." Allerdings habe sie über Programme wie Prism erst aus den Medien erfahren. Sie selbst habe jedoch "Vertrauen in die Fähigkeiten unserer Behörden", dass sie nicht abgehört werde.

Anders als bei der Datenüberwachung der Bürger stört sich Merkel offenbar stärker an der Spionage in diplomatischen Einrichtungen. "Wanzen in Botschaften oder EU-Einrichtungen wären inakzeptabel, wenn diese Berichte zuträfen", sagte Merkel. Der Umgang mit Daten sei derzeit "ein überaus komplexes Feld": "Nachrichtendienste neigen naturgemäß zur Intransparenz." Vergleiche zwischen den Überwachungsprogrammen der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste mit der Arbeit der Stasi wies die Kanzlerin entschieden zurück: "Das sind zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat. Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es auch in Zukunft sein."

Mit Kommentaren zur Flucht des Prism-Enthüllers Edward Snowden vor der US-Justiz hielt sich Merkel zurück. Zum Zwangsstopp des bolivianischen Präsidenten Evo Morales in Wien sagte sie: "Ich kenne die Hintergründe dieses Vorgangs nicht und werde ihn deshalb auch nicht bewerten." Zu Snowden erlaube sie sich kein Urteil, weil sie "lediglich das eine oder andere lese". Die Entscheidung von Innen- und Außenministerium, Snowden in Deutschland keine Zuflucht zu gewähren, kommentierte sie ebenfalls nicht.

Golem Karrierewelt
  1. Einführung in Unity: virtueller Ein-Tages-Workshop
    12.08.2022, Virtuell
  2. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    14.11.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Nach Ansicht Merkels ist es in der Datenschutzdebatte auch ein Problem, dass die führenden Internetkonzerne ihren Sitz außerhalb Europas haben. "Wenig von dem, was unser Leben heute bestimmt und was wir ganz selbstverständlich nutzen, hat Europa selbst erfunden", sagte die promovierte Physikerin. Nicht nur die USA seien vorne, "sondern man muss nüchtern feststellen, dass zum Beispiel auch China mit herausragenden Programmierfähigkeiten sehr stark aufgeholt hat. Neben Cisco ist Huawei führend in der Datenübertragungstechnik". Sie sehe allerdings gute Chancen, dass die deutschen Unternehmen bei der "Industrie 4.0", der Verbindung von Informationstechnik und industrieller Fertigung, gute Chancen haben würden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


kunst8 15. Jul 2013

Frau Merkel macht ihre Aufgabe als Bundeskanzlerin gut. Dazu stehe ich. Was ihre positive...

OdinX 14. Jul 2013

Und wenn du selbst eine Initiative bezüglich des Bildungssystems initialisieren, und die...

Technikfreak 13. Jul 2013

Sehr gut, darauf wollte ich hinaus. Warum ist die Realität so wie sie ist? Das tuen sie...

User_x 13. Jul 2013

Kontrolle der Kommunikation dient einzig ein und demselben: den Pöbel zu lenken und zu...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Chrome OS Flex
Das Apple Chromebook

Ein zehn Jahre altes Notebook lässt sich mit Chrome OS Flex wieder flott machen. Wir haben Googles Betriebssystem ausprobiert und waren begeistert.
Ein Erfahrungsbericht von Martin Wolf

Chrome OS Flex: Das Apple Chromebook
Artikel
  1. Ransomware: Universität erzielt durch Lösegeldrückzahlung Gewinn
    Ransomware
    Universität erzielt durch Lösegeldrückzahlung Gewinn

    Die Universität Maastricht wurde nach einem Ransomware-Angriff erpresst und zahlte. Krypto-Kursschwankungen führten nun zu einem finanziellen Gewinn.

  2. CPU: RISC-V-Laptop soll native Entwicklung ermöglichen
    CPU
    RISC-V-Laptop soll native Entwicklung ermöglichen

    Der erste Laptop mit RISC-V soll noch in diesem Jahr verfügbar sein und eine Quadcore-CPU samt 16 GByte RAM bieten.

  3. Nvidia Ada: Geforce RTX 4090 soll Performance verdoppeln
    Nvidia Ada
    Geforce RTX 4090 soll Performance verdoppeln

    Über ein Drittel mehr Takt als eine Geforce RTX 3090 Ti: Bei der Ada-Generation soll Nvidia viele Shader bei mehr als 2,5 GHz nutzen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MSI RTX 3080 12GB günstig wie nie: 959€ • AMD Ryzen 7 günstig wie nie: 259€ • Der beste 2.000€-Gaming-PC • Cooler Master 34" UWQHD 144 Hz günstig wie nie: 467,85€ • Asus RX 6900 XT OC günstig wie nie: 1.049€ • Mindstar (Gigabyte RTX 3060 399€) • Galaxy Watch3 45 mm 119€ [Werbung]
    •  /