Abo
  • Services:

Prism: NSA spioniert offenbar ohne Gerichtsbeschlüsse

Der Guardian hat neue Dokumente zum Prism-Skandal enthüllt. US-Bürger können demnach in gerichtlich ungenehmigte Abhöraktionen geraten.

Artikel veröffentlicht am ,
Neue Datenzentrale der NSA in Utah
Neue Datenzentrale der NSA in Utah (Bild: George Frey/Getty Images)

In den Medien sind weitere Details über die vom US-Geheimdienst NSA angewandten Abhörpraktiken bekanntgeworden. Anders als von US-Präsident Barack Obama behauptet, sind laut Dokumenten, die der Guardian nun veröffentlicht hat, auch US-Bürger von der Überwachung betroffen. Den Anweisungen zufolge, die von US-Generalbundesanwalt Eric Holder im Juli 2009 unterzeichnet wurden, liegt es weitgehend im Ermessen der Geheimdienstmitarbeiter, welche ausländischen Personen überwacht werden. Lediglich Stichproben würden überprüft.

Stellenmarkt
  1. TÜV NORD AG, Essen (Oldenburg)
  2. SAUER GmbH / REALIZER GmbH, Stipshausen, Pfronten, Bielefeld

Bei Abhöraktionen erlangte Daten, die möglicherweise Details von US-Bürgern enthalten, dürfen demnach bis zu fünf Jahre aufbewahrt werden. Auch versehentlich abgehörte inländische Kommunikation darf ausgewertet werden, wenn sie beispielsweise geheimdienstlich verwertbare Inhalte oder Hinweise auf kriminelle Aktivitäten und Personengefährdungen enthält. Auch verschlüsselte Inhalte dürfen aufbewahrt werden, bis sie entschlüsselt wurden.

Die beiden Dokumente regeln zum einen, wie sichergestellt werden soll, dass eine überwachte ausländische Person sich tatsächlich außerhalb der USA befindet und keine US-Bürger absichtlich abgehört werden. In einem weiteren Dokument wird vorgeschrieben, wie mit Daten von US-Bürgern umgegangen wird, die bei der Überwachung ausländischer Verdächtiger erworben wurden.

Obama hatte zuletzt in einem Interview mit dem Fernsehsender PBS "unmissverständlich" versichert, dass die NSA keine US-Bürger ohne richterliche Anweisung abhören könne. Zudem hatte er das gerichtliche Genehmigungsverfahren zur Abhörung als "transparent" beschrieben. Um dies sicherzustellen, sei das sogenannte Fisa-Gericht eingesetzt worden. Dieses Gericht, das Überwachungen nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (Fisa) kontrolliert, tagt jedoch geheim und veröffentlicht seine Entscheidungen nicht.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  2. 5,55€
  3. über ARD Mediathek kostenlos streamen

Maxiklin 24. Jun 2013

Wenn, dann wäre das eher ein Grundrecht, aber kein Menschenrecht :P Aber Geheimdienste...

Maxiklin 24. Jun 2013

Mich würde hier viel mehr interessieren, woher ihr eigentlich eure Informationen habt was...

Maxiklin 24. Jun 2013

Der US-Präsident ist schon seit Jahren nicht mehr der mächtigste Mann der Welt, sowas...

Maxiklin 24. Jun 2013

Abenteuerlich, wo steht denn bitte, daß die NSA ausschließlich Aktivitäten von Ausländern...

SaSi 22. Jun 2013

ihr seid alle im unrecht... wir sind alle in der matrix und agent smith, dass...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 6 - Test

Das Oneplus 6 ist das jüngste Smartphone des chinesischen Herstellers Oneplus. Wie seine Vorgänger bietet auch das neue Gerät wieder hochwertige Hardware zu einem günstigeren Preis als bei der Konkurrenz. Auf echte Innovationen müssen Käufer allerdings verzichten - was angesichts des Preises aber machbar ist.

Oneplus 6 - Test Video aufrufen
Google I/O 2018: Eine Entwicklerkonferenz für Entwickler
Google I/O 2018
Eine Entwicklerkonferenz für Entwickler

Google I/O 2018 Die Google I/O präsentiert sich erneut als Messe für Entwickler und weniger für konventionelle Nutzer. Die Änderungen bei Maps, Google Lens oder News sind zwar nett, spannend wird es aber mit Linux-Apps auf Chromebooks.
Eine Analyse von Tobias Költzsch, Ingo Pakalski und Sebastian Grüner

  1. Google Android P trennt stärker zwischen Privat und Arbeit
  2. Smartwatch Zweite Vorschau von Wear OS bringt neuen Akkusparmodus
  3. Augmented Reality Google unterstützt mit ARCore künftig auch iOS

Leserumfrage: Wie sollen wir Golem.de erweitern?
Leserumfrage
Wie sollen wir Golem.de erweitern?

In unserer ersten Umfrage haben wir erfahren, dass Sie grundlegend mit uns zufrieden sind. Nun möchten wir wissen: Was können wir noch besser machen? Und welche Zusatzangebote wünschen Sie sich?

  1. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  2. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?
  3. Jahresrückblick 2017 Das Jahr der 20 Jahre

Projektoren im Vergleichstest: 4K-Beamer für unter 2K Euro
Projektoren im Vergleichstest
4K-Beamer für unter 2K Euro

Bildschirme mit UHD- und 4K-Auflösung sind in den vergangenen Jahren immer preiswerter geworden. Seit 2017 gibt es den Trend zu hoher Pixelzahl und niedrigem Preis auch bei Projektoren. Wir haben vier von ihnen getestet und stellen am Ende die Sinnfrage.
Ein Test von Martin Wolf

  1. Sony MP-CD1 Taschenbeamer mit Akku und USB-C-Stromversorgung
  2. Mirraviz Multiview Splitscreen-Games spielen ohne die Möglichkeit, zu schummeln
  3. Sony LSPX-A1 30.000-Dollar-Beamer strahlt 80 Zoll aus 0 cm Entfernung

    •  /