Prism: Google und Facebook leugnen Wissen über NSA-Programm

Die Vorstandschefs von Google und Facebook wollen bislang nichts von dem NSA-Überwachungsprogramm Prism gewusst haben. Laut den großen US-Zeitungen stimmt das nicht, oder es handelt sich um einen sprachlichen Trick. Nur Twitter hat sich geweigert, der NSA die Arbeit zu erleichtern.

Artikel veröffentlicht am 8. Juni 2013, 15:07 Uhr, Achim Sawall

Rechenzentrum von Google in Douglas County (Bild: Connie Zhou/Google)

Google und Facebook haben erklärt, am 6. Juni 2013 zum ersten Mal von Prism gehört zu haben. Laut Berichten im Wall Street Journal und in der New York Times entspricht dies nicht der Wahrheit. Im Google-Unternehmensblog heißt es: "Tatsächlich hat die US-Regierung keinen direkten Zugriff auf die Informationen, die in unseren Rechenzentren gespeichert sind und es gibt auch keine Hintertür. Wir haben bis gestern nichts von einem Programm mit dem Titel Prism gewusst." Diese Aussagen stammen von Google-Chef Larry Page und Chief Legal Officer David Drummond.

Der Facebook-Chef erklärte: "Facebook ist nicht und war nie Teil eines Programms, unter dem der US- oder einer anderen Regierung direkter Zugang zu unseren Servern gegeben wurde. Wir hatten seit vorgestern noch nicht einmal von Prism gehört."

Dagegen berichtet die New York Times aus informierten Kreisen, dass sich Google, Facebook, Microsoft, AOL, Yahoo, Apple und Paltalk mit der Regierung wegen Prism getroffen hätten. Die Unternehmen seien aufgefordert worden, nach dem Auslandsabhörgesetz Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) zu kooperieren. Alle Beteiligten wurden zum Stillschweigen verpflichtet.

Mit Google und Facebook sei besprochen worden, separate gesicherte Plattformen zu schaffen, über die die Regierung Daten bei den Firmen abfragt und abholt und auf denen die Unternehmen die Nutzerdaten bereitstellen. Zur Übergabe von Daten wegen regulärer Fisa-Anfragen seien die Firmen rechtlich verpflichtet, nicht aber, es der Regierung zu vereinfachen, weshalb Twitter diese Plattformen abgelehnt habe. Facebook habe eine solche Austauschplattform gebaut, so die New York Times, allerdings seien alle Fisa-Anfragen zuvor von Firmenanwälten geprüft worden. Laut Wall Street Journal wählen die Topmanager von Facebook und Google ihre Worte sehr sorgfältig.