Abo
  • IT-Karriere:

Prism: EU soll Weitergabe von Fluggastdaten aussetzen

Das Europäische Parlament fordert von den USA Aufklärung über die Spähprogramme. Um den Druck zu erhöhen, soll die EU auch die Weitergabe von Fluggastdaten aussetzen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg
Das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images)

Das Europäische Parlament will die bekanntgewordenen US-Überwachungsprogramme "eingehend untersuchen". Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten solle zudem das Ausspionieren von EU-Vertretungen sowie andere Spionagevorwürfe prüfen, teilte das EU-Parlament am Donnerstag in Straßburg mit. Die Abgeordneten äußerten demnach "ernsthafte Bedenken angesichts der Enthüllungen über ähnliche Überwachungsprogramme, die angeblich von EU-Mitgliedstaaten betrieben werden, wie zum Beispiel von Großbritannien, Schweden, den Niederlanden, Deutschland und Polen". Es fordert alle Mitgliedstaaten auf, die Vereinbarkeit solcher Programme mit dem EU-Recht zu überprüfen.

Stellenmarkt
  1. JOSEPH VÖGELE AG, Ludwigshafen
  2. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm

Mit Blick auf den flüchtigen US-Whistleblower Edward Snowden forderten die Abgeordneten, "dass Informanten durch entsprechende Verfahren ermöglicht werden muss, schwere Verletzungen der Grundrechte offenzulegen". Auch gelte es, diese Personen auf internationaler Ebene entsprechend zu schützen.

Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten sollten in Gesprächen und Verhandlungen mit den USA alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, unter anderem auch die Vereinbarungen über die Verarbeitung von Fluggastdaten und das Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus aussetzen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 149,99€ (Release noch nicht bekannt)
  2. 44,99€
  3. 2,99€
  4. 21,95€

Kasabian 05. Jul 2013

Ich habe von Alternativen geschrieben und du davon dass du meinst das System besser...

YoungManKlaus 05. Jul 2013

zu kurz: neoliberales und rechtskonservatives gesindel.

ICH_DU 05. Jul 2013

hamse ja leider nicht... - deswegen betrachte ich die EU auch nicht als Demokratie.

Wakarimasen 05. Jul 2013

auf mich wirkt es eher wie ein "Gebt uns Informationen, jetzt sofort oder.. oder...

elgooG 05. Jul 2013

Was für eine Antwort der USA würde denn die Weitergabe von Fluggastdaten wieder erlauben...


Folgen Sie uns
       


Red Magic 3 - Test

Das Red Magic 3 richtet sich an Gamer - dank der Topausstattung und eines Preises von nur 480 Euro ist das Smartphone aber generell lohnenswert.

Red Magic 3 - Test Video aufrufen
Probefahrt mit Mercedes EQC: Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit
Probefahrt mit Mercedes EQC
Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit

Mit dem EQC bietet nun auch Mercedes ein vollelektrisch angetriebenes SUV an. Golem.de hat auf einer Probefahrt getestet, ob das Elektroauto mit Audis E-Tron mithalten kann.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Freightliner eCascadia Daimler bringt Elektro-Lkw mit 400 km Reichweite
  2. Mercedes-Sicherheitsstudie Mit der Lichtdusche gegen den Sekundenschlaf
  3. Elektro-SUV Produktion des Mercedes-Benz EQC beginnt

Raspberry Pi 4B im Test: Nummer 4 lebt!
Raspberry Pi 4B im Test
Nummer 4 lebt!

Das Raspberry Pi kann endlich zur Konkurrenz aufschließen, aber richtig glücklich werden wir mit dem neuen Modell des Bastelrechners trotz bemerkenswerter Merkmale nicht.
Ein Test von Alexander Merz

  1. Eben Upton Raspberry-Pi-Initiator spielt USB-C-Fehler herunter
  2. 52PI Ice Tower Turmkühler für Raspberry Pi 4B halbiert Temperatur
  3. Kickstarter Lyra ist ein Gameboy Advance mit integriertem Raspberry Pi

Nachhaltigkeit: Jute im Plastik
Nachhaltigkeit
Jute im Plastik

Baustoff- und Autohersteller nutzen sie zunehmend, doch etabliert sind Verbundwerkstoffe mit Naturfasern noch lange nicht. Dabei gibt es gute Gründe, sie einzusetzen, Umweltschutz ist nur einer von vielen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Nachhaltigkeit Bauen fürs Klima
  2. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  3. Energie Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

    •  /