Abo
  • Services:
Anzeige
Das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg
Das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images)

Prism EU soll Weitergabe von Fluggastdaten aussetzen

Das Europäische Parlament fordert von den USA Aufklärung über die Spähprogramme. Um den Druck zu erhöhen, soll die EU auch die Weitergabe von Fluggastdaten aussetzen.

Anzeige

Das Europäische Parlament will die bekanntgewordenen US-Überwachungsprogramme "eingehend untersuchen". Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten solle zudem das Ausspionieren von EU-Vertretungen sowie andere Spionagevorwürfe prüfen, teilte das EU-Parlament am Donnerstag in Straßburg mit. Die Abgeordneten äußerten demnach "ernsthafte Bedenken angesichts der Enthüllungen über ähnliche Überwachungsprogramme, die angeblich von EU-Mitgliedstaaten betrieben werden, wie zum Beispiel von Großbritannien, Schweden, den Niederlanden, Deutschland und Polen". Es fordert alle Mitgliedstaaten auf, die Vereinbarkeit solcher Programme mit dem EU-Recht zu überprüfen.

Mit Blick auf den flüchtigen US-Whistleblower Edward Snowden forderten die Abgeordneten, "dass Informanten durch entsprechende Verfahren ermöglicht werden muss, schwere Verletzungen der Grundrechte offenzulegen". Auch gelte es, diese Personen auf internationaler Ebene entsprechend zu schützen.

Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten sollten in Gesprächen und Verhandlungen mit den USA alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, unter anderem auch die Vereinbarungen über die Verarbeitung von Fluggastdaten und das Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus aussetzen.


eye home zur Startseite
Kasabian 05. Jul 2013

Ich habe von Alternativen geschrieben und du davon dass du meinst das System besser...

YoungManKlaus 05. Jul 2013

zu kurz: neoliberales und rechtskonservatives gesindel.

ICH_DU 05. Jul 2013

hamse ja leider nicht... - deswegen betrachte ich die EU auch nicht als Demokratie.

Wakarimasen 05. Jul 2013

auf mich wirkt es eher wie ein "Gebt uns Informationen, jetzt sofort oder.. oder...

elgooG 05. Jul 2013

Was für eine Antwort der USA würde denn die Weitergabe von Fluggastdaten wieder erlauben...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Software Innovations GmbH, Berlin
  2. STAHLGRUBER GmbH, Poing bei München
  3. cab Produkttechnik GmbH & Co. KG, Karlsruhe
  4. Heraeus infosystems GmbH, Hanau bei Frankfurt am Main


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. 17,82€+ 3€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Bundestagswahl 2017

    Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik

  2. iZugar

    220-Grad Fisheye-Objektiv für Micro Four Thirds vorgestellt

  3. PowerVR

    Chinesen kaufen Imagination Technologies

  4. Zukunftsreifen

    Michelin will schwammartiges Rad für fahrerlose Autos bauen

  5. Bundestagswahl 2017

    Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher

  6. IFR

    Zahl der verkauften Haushaltsroboter steigt stark an

  7. FTTH

    CDU für Verkauf der Telekom-Aktien

  8. Konkurrenz

    Unitymedia gegen Bürgerprämie für Glasfaser

  9. Arduino MKR GSM und WAN

    Mikrocontroller-Boards überbrücken weite Funkstrecken

  10. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

  1. Re: So ein Quatsch - was ist das für ein Blödsinn

    ArcherV | 08:14

  2. Re: Jamaika wird nicht halten

    matok | 08:06

  3. Re: Ich feier das Ergebnis der AfD!

    matok | 08:04

  4. Re: Das stimmt imho so nicht, ...

    ArcherV | 08:04

  5. Re: wieso denn Neuwahlen?

    RipClaw | 08:01


  1. 07:52

  2. 07:33

  3. 07:25

  4. 07:17

  5. 19:04

  6. 15:18

  7. 13:34

  8. 12:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel