Prism: Brasilien plant abhörsichere Behördenmails

Als Antwort auf die Abhöraktionen der Geheimdienste Großbritanniens und der USA will Brasilien ein sicheres Kommunikationssystem einführen. Das hat Präsidentin Dilma Rousseff angekündigt.

Artikel veröffentlicht am 14. Oktober 2013, 19:28 Uhr, Werner Pluta

Präsidentin Dilma Rousseff (am 24. September 2013 vor der US-Vollversammlung): Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der amtlichen Kommunikation (Bild: John Moore/Getty Images)

Brasilien will dem US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) das Schnüffeln erschweren: Das Land plant, ein eigenes E-Mail-System einzurichten, das eine abhörsichere Kommunikation vor allem für staatliche Stellen ermöglichen soll.

Das Land brauche eine sichere Kommunikation, um mögliche Spionage zu verhindern, erklärte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff über Twitter. Das sei eine erste Maßnahme, um die Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der amtlichen Nachrichten zu sichern, erklärte die Staatschefin.

Rousseff abgehört

Anders als die scheidende Bundesregierung reagierte Brasilien recht harsch auf die Abhöraffäre. Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hatte enthüllt, dass die NSA den brasilianischen Ölkonzern Petrobras und sogar Präsidentin Rousseff selbst abgehört hat.

Rousseff sagte daraufhin einen Staatsbesuch in den USA ab und rügte das Vorgehen des US-Geheimdienstes in einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen (United Nations, UN) mit deutlichen Worten. Sich auf diese Weise in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, stelle einen Bruch des internationalen Rechts dar, sagte Rousseff im Beisein von US-Präsident Barack Obama.

Schutz vor Ausspähen angekündigt

In ihrer Rede vor der UN Ende September hatte die brasilianische Präsidentin bereits angekündigt, dass sie Maßnahmen zum Schutz vor illegalem Ausspähen von Daten und Kommunikation ergreifen wolle. Mit der Einrichtung des sicheren E-Mail-Systems will Rousseff das staatliche IT-Unternehmen Serviço Federal de Processamento de Dados (Serpro) beauftragen.

Rousseff erklärte zudem, sie wolle Anfang 2014 eine Konferenz abhalten, auf der über die Sicherheit im Internet debattiert werden soll. Dabei könnte durchaus auch Kontrolle über das Internet auf die Agenda kommen. Sie hatte darüber kürzlich mit Fadi Chehade, dem Chef der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (Icann), gesprochen. Daraufhin veröffentlichte die Icann eine Erklärung, in der sie sich für eine weitere Globalisierung des Internets einsetzt. Die USA sind gegen solche Pläne.