Primacom: Kabelnetzanbieter wegen neuer Verschlüsselung abgemahnt
Zum 1. Juni 2014 wechselte Primacom das Verschlüsselungssystem für HD-Sender und Zusatzprogramme von NDS auf Conax. Wegen des Umgangs mit den Kunden bei der Umstellung wurde der Kabelnetzbetreiber erfolgreich abgemahnt, wie die Verbraucherzentrale Sachsen am 23. Juni 2014 bekanntgab(öffnet im neuen Fenster) .
Im April hatte Primacom seinen Kunden in einem Schreiben erklärt, dass ihr Fernsehempfang in den nächsten Wochen auf eine "neue und zukunftssichere Verschlüsselungstechnik umgestellt" werde. Um weiterhin fernsehen zu können, sei ein neues Endgerät erforderlich. Verbraucher sollten sich telefonisch an den Anbieter wenden.
"Wir sahen in den unzureichenden Informationen und dem Verweis auf den Telefonweg eine irreführende geschäftliche Handlung und haben den Anbieter daher wegen des Verstoßes gegen das Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb abgemahnt" , sagte Katja Henschler von der Verbraucherzentrale Sachsen. Primacom habe den Anschein erweckt, dass ohne einen Anruf künftig kein Fernsehen mehr empfangen werden könne. Tatsächlich wäre der Fernsehempfang weiterhin möglich gewesen, lediglich nicht in HD-Technik. Für die Verbraucher sei zudem unklar, wie solche Änderungen im laufenden Vertrag überhaupt möglich sein können und welche Kosten gegebenenfalls auf sie zukommen.
Die Betroffenen müssten es sich nicht ohne Weiteres gefallen lassen, wenn Primacom ihnen ein neues Endgerät nur gegen Entgelt zur Verfügung stellt oder für die Umstellung sonstige Zahlungen von den Kunden verlangt, die nicht im Vertrag vorgesehen sind. Unzulässig wäre es außerdem, wenn das Unternehmen den Abschluss eines neuen Vertrags fordert, ohne dass der Kunde den bestehenden Vertrag gekündigt hat.
Primacom ist unter anderem in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Rheinland-Pfalz aktiv.