Abo
  • Services:

Piratenpartei: Meinhard Starostik zum Landesverfassungsrichter gewählt

Im Auftrag von rund 35.000 Menschen führte der Rechtsanwalt Meinhard Starostik 2007 die Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, bekanntlich mit Erfolg. Nun wurde er auf Vorschlag der Piratenpartei zum Landesverfassungsrichter in Berlin gewählt.

Artikel veröffentlicht am ,
Neue Richter für den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin
Neue Richter für den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin (Bild: Abgeordnetenhaus Berlin)

Bereits am 8. März 2012 wählte das Berliner Abgeordnetenhaus die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin sowie zwei weitere Richter. Sie sind ehrenamtlich tätig und werden für sieben Jahre gewählt, wobei eine Wiederwahl ausgeschlossen ist. Jeder Kandidat benötigt in der geheimen Abstimmung mindestens eine Zweidrittelmehrheit.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn
  2. Landratsamt Reutlingen, Reutlingen bei Stuttgart

Erstmals durfte auch die Piratenpartei einen Kandidaten vorschlagen. Ihre Wahl fiel auf den Rechtsanwalt Meinhard Starostik. Dieser engagiert sich seit langem in der Bürgerrechtsbewegung und führte 2007 unter anderem im Auftrag von 35.000 Menschen die Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, der 2010 stattgegeben wurde. 2010 strengte Starostik im Auftrag von 22.000 Klägern ein Verfahren gegen den elektronischen Entgeltnachweis (Elena) an, der mittlerweile von der Bundesregierung abgeschafft wurde.

Das Berliner Abgeordnetenhaus wählte Starostik nun auf Vorschlag der Piratenpartei zum Landesverfassungsrichter. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde Sabine Schudoma, Präsidentin des Sozialgerichts, zur Präsidentin des Landesverfassungsgerichts gewählt. Ebenfalls auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde zudem die Rechtsanwältin Anke Müller-Jacobsen an den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin gewählt.



Anzeige
Blu-ray-Angebote

Folgen Sie uns
       


Google Pixel 3 und Pixel 3 XL - Hands on

Google hat die neuen Pixel-Smartphones vorgestellt. Das Pixel 3 und das Pixel 3 XL haben vor allem Verbesserungen bei den Kamerafunktionen erhalten. Anfang November kommen beide Geräte zu Preisen ab 850 Euro auf den Markt.

Google Pixel 3 und Pixel 3 XL - Hands on Video aufrufen
Gigabit: 5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei
Gigabit
5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei

Fast täglich hören wir Erklärungen aus der Telekommunikationsbranche, was 5G erfüllen müsse und warum sonst das Ende der Welt drohe. Wir haben die Konzerngruppen nach Interessenlage kartografiert.
Ein IMHO von Achim Sawall

  1. Fixed Wireless Access Nokia bringt mehrere 100 MBit/s mit LTE ins Festnetz
  2. Funklöcher Telekom bietet freiwillig hohe 5G-Netzabdeckung an
  3. 5G Telekom hat ihr Mobilfunknetz mit Glasfaser versorgt

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

Life is Strange 2 im Test: Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller
Life is Strange 2 im Test
Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Keine heile Teenagerwelt mit Partys und Liebeskummer: Allein in den USA der Trump-Ära müssen zwei Brüder mit mexikanischen Wurzeln in Life is Strange 2 nach einem mysteriösen Unfall überleben. Das Adventure ist bewegend und spannend - trotz eines grundsätzlichen Problems.
Von Peter Steinlechner

  1. Adventure Leisure Suit Larry landet im 21. Jahrhundert

    •  /