Pornofilter: Internet Provider gegen britische Zensurkultur

Deutsche Internet Provider nennen die Ausweitung des britischen Pornofilters um einen Extremismus-Button eine "Einflugschneise für Zensur-Kultur". Der Provider-Verband Eco sei bei der Löschung erwiesener illegaler Inhalte erfolgreicher als die Briten mit geheimen Filterlisten.

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Eingabemaske für den Internetfilter bei BT
Eingabemaske für den Internetfilter bei BT (Bild: Ofcom)

Der Provider-Verband Eco hat die Ausweitung des britischen Pornofilters auf extremistische Inhalte und Terrorpropaganda als "Zensur-Kultur" kritisiert. Wirksam sei vielmehr die Löschung illegaler Inhalte - nach einer ausführlichen rechtlichen Prüfung in Kooperation mit den Providern.

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Die BBC hatte berichtet, dass die großen Provider des Landes auf Druck der Regierung einen Alarm-Knopf für extremistische Inhalte einführen würden. Laut dem britischen Guardian wurden BT, Virgin, Sky und TalkTalk von der Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group dafür kritisiert, dass so gemeldete Inhalte auf geheime Sperrlisten landen würden.

"Rückschritt in der Bekämpfung illegaler Internetinhalte"

Eco-Vorstand Oliver Süme äußerte sich besorgt über die "Ausdehnung des Netzsperrenprinzips" in Großbritannien. "Aus unserer Sicht stellt es einen Rückschritt in der Bekämpfung illegaler Internetinhalte dar. Der Aufbau einer Infrastruktur zur Sperrung und Filterung von Internetinhalten ist aus unserer Sicht nicht nur kontraproduktiv für die Bekämpfung illegaler Inhalte und deren Löschung, sondern auch Einflugschneise für eine Zensur-Kultur, die die Grundprinzipien der Transparenz und Rechtsstaatlichkeit untergräbt." Das britische Filtersystem sei nur bedingt effektiv und mit massiven unerwünschten Nebeneffekten verbunden.

Die Eco-Internet-Beschwerdestelle sei seit über zehn Jahren erfolgreich tätig. Im Jahr 2013 gingen über 91.000 entsprechende Meldungen bei der Beschwerdestelle ein. Im zweiten Quartal 2014 bearbeitete die Beschwerdestelle 254 begründete Hinweise auf kinderpornografische Inhalte im Internet. Im Durchschnitt waren in Deutschland gehostete Inhalte 4,21 Tage nach Beschwerdeeingang nicht mehr verfügbar. Im Ausland gehostete Fälle waren im Durchschnitt nach 6,56 Tagen nicht mehr abrufbar. Alle ausländischen Fälle waren nach zwei Wochen nicht mehr abrufbar.

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Die britischen Filter sperren laut Open Rights Group (ORG) 20 Prozent der Webseiten in der Liste der Online-Top-100. Insgesamt werden über 23.000 Webseiten blockiert. Darunter waren zeitweise auch Angebote wie das des Nachrichten-Aggregators Reddit und Open-Source-Webseiten wie Linuxtracker.

Nur 4 Prozent der Kunden von Virgin Media, 5 Prozent der Kunden von BT und 8 Prozent bei Sky lassen das "familienfreundliche Network Level Filtering" eingeschaltet. Bei dem Internet Provider Talktalk ist die Quote mit 36 Prozent dagegen weit höher.

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