Pornhub, Youporn, Mydirtyhobby: Gericht bestätigt Zugangsverbot für Pornoportale

Die Landesmedienanstalt NRW hat zu Recht gegen drei Pornoportale mit Sitz in Zypern ein Zugangsverbot verhängt.

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Portale wie Pornhub sollen nur noch mit Altersverifikation zugänglich sein.
Portale wie Pornhub sollen nur noch mit Altersverifikation zugänglich sein. (Bild: Romain Longieras/Reuters)

Zwei Pornoseitenbetreiber mit Sitz in Zypern haben erfolglos gegen ein Verbreitungsverbot ihrer Inhalte in Deutschland geklagt. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigte am Mittwoch in drei Urteilen die entsprechenden Anordnungen der Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen. Die Vorschriften des deutschen Jugendmedienschutzstaatsvertrages seien anwendbar, auch wenn eine Internetseite vom EU-Ausland aus betrieben werde, hieß es zur Begründung (Aktenzeichen: 27 L 1414/20, 27 L 1415/20, 27 L 1416/20).

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Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hatte den drei Pornowebseiten die Verbreitung ihrer Angebote im Juni 2020 untersagt. "Konkret machen alle drei Angebote pornografische Inhalte frei zugänglich, ohne sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang dazu erhalten", hieß es damals. Es soll sich dabei um Pornhub, Youporn und Mydirtyhobby handeln, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete. Das Verfahren wurde über die Landesmedienanstalt NRW geführt.

Laut Jugendmedienstaatsvertrag (PDF) sind pornografische Angebote nur dann zulässig, "wenn von Seiten des Anbieters sichergestellt ist, dass sie nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden (geschlossene Benutzergruppe)".

Kein Verstoß gegen Herkunftslandprinzip

Nach Ansicht der Pornoseitenbetreiber hat die Anordnung unter anderem gegen das sogenannte Herkunftslandprinzip der EU verstoßen. Dieses bedeutet, dass europaweit tätige Firmen laut E-Commerce-Richtlinie eigentlich nur solche Gesetze einhalten müssen, die an ihrem europäischen Hauptsitz, beispielsweise in Irland oder Zypern, gültig sind. Ausnahmen sind jedoch beim Jugendschutz möglich, wovon Deutschland in Paragraf 3, Absatz 5 des Telemediengesetzes (TMG) Gebrauch gemacht hat.

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Das Verwaltungsgericht wies daher die Auffassung der Pornoseitenbetreiber zurück. "Die Ausnahme vom Herkunftslandprinzip dürfte im vorliegenden Einzelfall auch angemessen sein", hieß es. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) habe bereits verschiedentlich entschieden, "dass es Sache der Mitgliedstaaten ist, zu bestimmen, auf welchem Niveau sie den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung gewährleisten wollen und auf welche Art und Weise dieses erreicht werden soll. Da sich dieses Niveau von einem Mitgliedstaat zum anderen unterscheiden könne, sei den Mitgliedstaaten ein Wertungsspielraum zuzuerkennen". Der EU-Mitgliedstaat Zypern sei zudem von den deutschen Behörden auch hinreichend in die Maßnahmen eingebunden gewesen.

Dem Gericht zufolge muss das strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht Anwendung finden, weil Kindern und Jugendlichen ernste und schwerwiegende Gefahren durch freien Zugang zu pornografischen Internetseiten drohten. Studien hätten demnach gezeigt, "dass etwa die Hälfte der dort befragten Kinder und Jugendlichen schon frei zugängliche Pornografie im Internet konsumiert hätten, während nur knapp ein Viertel der Eltern Geräte oder Programme genutzt habe, um solche Inhalte zu blockieren".

Gegen sämtliche Beschlüsse kann Beschwerde eingelegt werden, über die das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entscheidet. Der Wert des Streitgegenstandes wurde auf 2.500 Euro festgesetzt.

Parallel zu dem Verfahren gegen die Pornoportale haben die Jugendschützer versucht, über die Internetprovider Websperren gegen die Seiten durchzusetzen. Bislang wollen die Provider die Seiten jedoch nicht freiwillig sperren.

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AllDayPiano 07. Dez 2021 / Themenstart

Und in den 80gern hat man Kondome an Erstklässler verteilt.

Fish Fingers 06. Dez 2021 / Themenstart

Quellen gelesen? Oder einfach mal so draufhauen, bisschen diffamieren? Warum so...

User_x 03. Dez 2021 / Themenstart

Niemand wird sich Pornos mit seinem Kind ansehen, aber man wird es irgendwann erwarten...

User_x 03. Dez 2021 / Themenstart

Natürlich über Werbung. Aber ist halt die Frage, ein Anonymer Surfer mit Werbung der...

Prypjat 03. Dez 2021 / Themenstart

Virtual Porn Network?

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