Pornhub, Stripchat, XVideos: Große Pornoseiten müssen Altersverifikation einführen
Neben großen Diensten wie Facebook, Tiktok und Google müssen künftig auch mehrere Pornoseitenbetreiber besondere Auflagen in der EU erfüllen. Die Seiten Pornhub, Stripchat, XVideos gelten nach Angaben der EU-Kommission(öffnet im neuen Fenster) künftig auch als "sehr große Online-Plattformen" und unterliegen daher den entsprechenden Auflagen des EU-Gesetzes über digitale Dienste (engl.: Digital Services Act/DSA).
Als Kriterium in die Aufnahme der Liste gilt eine "monatliche Zahl von mindestens 45 Millionen aktiven Nutzern" in der EU. Die Kommission hatte im April 2023 eine erste Liste mit 17 großen Plattformen und zwei großen Suchmaschinen veröffentlicht .
Den Artikeln 33 bis 43 des DSA(öffnet im neuen Fenster) zufolge müssen die VLOPs, wie sie englisch abgekürzt werden, alle systemischen Risiken in der EU ermitteln, analysieren und bewerten, "die sich aus der Konzeption oder dem Betrieb ihrer Dienste und seinen damit verbundenen Systemen, einschließlich algorithmischer Systeme, oder der Nutzung ihrer Dienste ergeben" . Zudem müssen sie "angemessene, verhältnismäßige und wirksame Risikominderungsmaßnahmen" ergreifen. Einmal im Jahr werden die Dienste "auf eigene Kosten einer unabhängigen Prüfung unterzogen" , bei der die Einhaltung bestimmter Verpflichtungen kontrolliert wird.
Werkzeuge zur Altersüberprüfung vorgeschrieben
Die Pornoseitenbetreiber müssen auch besondere Auflagen zum Schutz von Minderjährigen erfüllen. Dazu zählen "gezielte Maßnahmen zum Schutz der Rechte des Kindes, darunter auch Werkzeuge zur Altersüberprüfung und zur elterlichen Kontrolle sowie Werkzeuge, die es Minderjährigen ermöglichen sollen, Missbrauch zu melden bzw. Unterstützung zu erhalten" , wie es in Artikel 35 heißt.
Die drei Plattformen haben nun vier Monate lang Zeit, die entsprechenden Auflagen zu erfüllen. Die Kommission will nach eigenen Angaben "die Einhaltung der DSA-Verpflichtungen durch diese Plattformen sorgfältig überwachen, insbesondere hinsichtlich der Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen vor schädlichen Inhalten und zur Bekämpfung der Verbreitung illegaler Inhalte" . Sollten die Anbieter die Auflagen nicht erfüllen, droht ihnen ein Bußgeld von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
In Deutschland leitete die Medienanstalt NRW bereits im Oktober 2023 ein Verfahren zur Durchsetzung von Netzsperren mehrerer pornografischer Internetangebote ein. Nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JSMtV) wird von Anbietern hierzulande bereits eine Altersverifikation verlangt .