Play Store: US-Politik wirft Google Unterdrückung der Konkurrenz vor

In den USA ist ein weiteres Kartellrechtsverfahren gegen Google gestartet, diesmal geht es um den Play Store.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Kartelluntersuchung gegen Google eingeleitet
Kartelluntersuchung gegen Google eingeleitet (Bild: Dado Ruvic/Illustration/Reuters)

Das Internetunternehmen Google muss sich in den USA mit einem weiteren Kartellrechtsstreit auseinandersetzen. 36 Bundesstaaten und der Regierungsbezirk Washington DC reichten eine Klage wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße beim Geschäft mit Apps für Android-Geräte ein.

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Das geht aus der bei einem Bundesgericht in San Francisco eingereichten Klageschrift (PDF) hervor. Eine Stellungnahme von Google lag zunächst nicht vor.

Mittlerweile hat Google reagiert und ein Blog-Posting veröffentlicht. Darin zeigt sich Google über das Vorgehen der US-Staatsanwälte verwundert und betont, dass Android offener sei als andere mobile Betriebssysteme. Apple wird dabei ausdrücklich von Google nicht genannt, aber die Umschreibung kann nur iOS meinen. Google betont, dass die Android-Plattform Wettbewerb fördere, indem andere App-Store erlaubt werden und die Installation von Apps am Play Store vorbei erlaubt ist.

Google sieht für Anklage keinen Grund

Google will die Regulierungsbehörden bei ihren Untersuchungen unterstützen und sieht sich ungerechtfertigt beschuldigt. Nach Auffassung von Google geht es bei der Kartelluntersuchung nicht darum, "dem kleinen Mann zu helfen oder die Verbraucher zu schützen". Damit würden nur einige wenige große App-Entwickler gefördert, die die Vorteile des Play Store nutzen möchten, ohne dafür zu bezahlen. Dies berge das Risiko, langfristig "die Kosten für kleine Entwickler zu erhöhen".

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"Einmal mehr sehen wir Google seine Dominanz ausnutzen, um auf verbotene Art Konkurrenz zu unterdrücken", teilte New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James mit. "Wir reichen diese Klage ein, um Googles illegale Monopolmacht zu beenden und Millionen von Verbrauchern und Unternehmen endlich eine Stimme zu geben."

Google wird Ausnutzung der Marktmacht vorgeworfen

James führt das Bündnis der klagenden Bundesstaaten zusammen mit den Generalstaatsanwälten aus Utah, North Carolina und Tennessee an. In dem neuen Verfahren um Kartellrechtsverletzungen geht es um das Geschäft mit Apps für den Play Store von Googles Smartphone-Betriebssystem Android. Die Klage wirft der Alphabet-Tochter vor, ihre Marktmacht zu missbrauchen, um den Wettbewerb zu behindern.

Dies führe für Nutzer zu höheren Preisen, geringerer Auswahl und einem Mangel an Innovation. Außerdem geht es etwa um die Höhe der Gebühren, die Google von App-Entwicklern verlangt. Wer in Googles Play Store mit Apps Geld verdient, muss eine 30-prozentige Umsatzbeteiligung an Google für entsprechende Verkäufe zahlen.

Die Plattform Android wurde bisher in der Regel als weniger kartellrechtliche Bedrohung angesehen als Apples iOS, da Google erlaubt, parallel zum Play Store andere App-Stores auf einem Android-Gerät zu nutzen. Der wachsende Druck auf Apple stellte jedoch viele Aspekte der Gebührenstruktur des Play Stores in Frage.

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Weitere Kartellrechtsuntersuchungen gegen Google

Es ist nur eines von einer Reihe von US-Kartellrechtsverfahren, die in den vergangenen Monaten gegen Google eröffnet wurden. 2020 reichten zahlreiche Bundesstaaten Klagen wegen angeblich illegaler Monopolstellungen des Unternehmens im Suchmaschinen- und Onlinewerbegeschäft ein.

Im vergangenen August entbrannte zudem ein Streit zwischen dem Fortnite-Entwickler Epic Games und dem iPhones-Hersteller Apple über App-Store-Gebühren.

Nachtrag vom 8. Juli 2021, 10:18 Uhr

Google hat Golem.de darauf hingewiesen, dass es von Google eine Stellungnahme gibt, diese haben wir im Artikel hinzugefügt.

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