Abo
  • Services:
Anzeige
Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern.
Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern. (Bild: Reuters/Hannibal)

Pkw-Maut: Finanzminister Schäuble bremst Mautpläne

Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern.
Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern. (Bild: Reuters/Hannibal)

Die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut hängen an nötigen Abstimmungen mit dem Finanzministerium. Nun droht eine Blockade des Gesetzentwurfs in der Koalition.

Anzeige

Die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland kommen nicht voran. Verantwortlich dafür soll vor allem das Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble (CDU) sein. Das Ministerium verzögere Absprachen über die entsprechenden Gesetze zwischen den Ministerien, berichtet Spiegel Online unter Berufung auf Ministeriumskreise.

Durch die Pkw-Maut sollen laut Koalitionsvertrag deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet werden. Daher ist der Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an eine Änderung der Kfz-Steuer gekoppelt worden, die zwischen den Ministerien abgestimmt werden soll. Nach Spiegel-Informationen gibt es im Finanzministerium allerdings noch keinen Zeitplan für ein entsprechendes Gesetz. Das bringe auch den Zeitplan für die Maut in Gefahr, über die bis Mitte Dezember abgestimmt werden soll.

Pkw-Maut und Kfz-Steuer sind gekoppelt

Nun droht die SPD den Gesetzentwurf zu blockieren, falls eine Steuerentlastung nicht garantiert sei. "Die Pkw-Maut und die Entlastung bei der Kfz-Steuer müssen zusammen im Kabinett beschlossen werden", zitiert der Spiegel SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Dobrindts Gesetzentwurf ist umstritten. Anfang des Monats hatte BKA-Chef Jörg Ziercke Zugang zu den Mautdaten gefordert, was der Minister jedoch zurückwies. Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff und die Landesdatenschützer lehnen die Mautpläne der Bundesregierung ab. "Eine automatisierte Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Kfz-Kennzeichen aller Verkehrsteilnehmer ist nicht erforderlich", kommentierten sie die Pläne in einem Beschluss der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Kritisiert wird besonders die geplante Datenspeicherdauer von 13 Monaten.


eye home zur Startseite
Kaworu 17. Nov 2014

Ich bin mir sicher, dass die Maut kommt. Die Entlastung kommt später*. *) also nie.

jownes 17. Nov 2014

Und das könnte/macht man mittels Lkw Maut Brücken (machen) Die sind bereits vorhanden

Eve666 17. Nov 2014

Und däumchendrehen bringt noch weniger... die verschwenden schon wieder Milliarden an...

Prypjat 17. Nov 2014

Steuern auf Troll-Posts und die Welt wäre saniert.

Lyve 17. Nov 2014

Die Diskutieren doch jetzt schon Jahre rum und werden sich vermutlich eh nie einig. Ich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  2. Dakine Shop GmbH, Ottobrunn bei München
  3. Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Erlangen
  4. Viega Holding GmbH & Co. KG, keine Angabe


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u.a. The Big Bang Theory, True Detective, The 100)
  2. (u. a. Supernatural, True Blood, Into the West, Perry Mason, Mord ist ihr Hobby)

Folgen Sie uns
       


  1. Deep Learning

    Wenn die KI besser prügelt als Menschen

  2. Firepower 2100

    Cisco stellt Firewall für KMU-Bereich vor

  3. Autonomes Fahren

    Briten verlieren Versicherungsschutz ohne Software-Update

  4. Kollisionsangriff

    Hashfunktion SHA-1 gebrochen

  5. AVM

    Fritzbox für Super Vectoring weiter nicht verfügbar

  6. Nintendo Switch eingeschaltet

    Zerstückelte Konsole und gigantisches Handheld

  7. Trappist-1

    Der Zwerg und die sieben Planeten

  8. Botnetz

    Wie Mirai Windows als Sprungbrett nutzt

  9. Server

    IBM stellt Komplettsystem für kleine Unternehmen vor

  10. Einspeisegebühr

    Netzbetreiber darf nicht nur einzelne Sender abkassieren



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

  1. Re: 2,5" SSD

    chewbacca0815 | 17:01

  2. Re: Nur kleinwaagen?

    wasabi | 16:59

  3. Re: WTF ist ein CPU-Jahr?

    S-Talker | 16:58

  4. Re: Switch

    datenmuell | 16:57

  5. Re: Kauft euch alte Lenovo-Tastaturen

    peter_pan | 16:55


  1. 16:41

  2. 16:28

  3. 15:45

  4. 15:26

  5. 15:13

  6. 15:04

  7. 14:19

  8. 13:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel